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Fabio Adinolfi kommentiert EuG Urteil T-423/21 zur Frage der Verwechs­lungs­gefahr zweier für Fisch­waren einge­tragener Marken in GRUR-Prax

4. Mai 2023/in Publikationen Markenrecht

In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken.

In diesem Urteil folgt das Gericht den Entscheidungen der Vorinstanzen und bestätigt die Verwechselungsgefahr zweier für Fischwaren eingetragenen Marken. Einem stilisierten Fisch als dominante Abbildung in der jüngeren Marke wurde keine Unterscheidungskraft zuerkannt.

Rechtsanwalt Fabio Adinolfi begrüßt das EuG Urteil, wird durch dieses doch der gerne angewandten Strategie, Wortzeichen einen Bildbestandteil hinzuzufügen, um einer möglichen Verwechselungsgefahr mit Drittzeichen vorzubeugen, ein Riegel vorgeschoben.
Bildbestandteile, so Fabio Adinolfi, sind nur dann unterscheidungskräftig und geeignet, Kollisionen zu vermeiden, wenn sie keinen Bezug zu den eigenen begehrten Waren und Dienstleistungen haben.

Lesen Sie die vollständige Besprechung des EuG Urteils von Fabio Adinolfi in der Ausgabe 09/2023 von GRUR-Praxis! Registrierten Nutzern von Beck-Online steht sie hier zum Download zur Verfügung.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-05-04 09:54:542023-05-04 09:54:54Fabio Adinolfi kommentiert EuG Urteil T-423/21 zur Frage der Verwechs­lungs­gefahr zweier für Fisch­waren einge­tragener Marken in GRUR-Prax

Und weg ist der Marken­schutz – Fabio Adinol­fi mit Gast­beitrag zur Löschung des Wort­zeichens Flip-Flop in Marken­artikel 3/23

4. April 2023/in Publikationen Markenrecht

Dass Untätigkeit den Markenschutz kosten kann, zeigt das neueste Beispiel der deutschen Marke Flip-Flop. Der Anbieter des luftig-leichten Schuhwerks musste seine Untätigkeit zur Verteidigung der eigenen Markenschutzrechte nun mit dem Verlust dieser bezahlen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat das seit 1997 im Markenregister eingetragene Wortzeichen als löschungsreich beurteilt (Beschl. v. 02.03.2022 – 4 U 63/21). Die Bezeichnung „Flip-Flop“ vermittle keinen Herkunftshinweis in Bezug auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern bezeichne im Sprachgebrauch mittlerweile vielmehr eine Gattung an Schuhwerk an sich.

In seinem Gastbeitrag in Markenartikel 3/23 analysiert Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT, die Faktoren, die zu der Löschung des eingetragenen Wortzeichens führten, beschreibt, wie diese verhindert hätte werden können und gibt Tipps für Inhaber von Marken, denen ein ähnliches Schicksal drohen könnte.

Lesen Sie mehr dazu in der Printausgabe des Magazins Markenartikel 3/23, das hier bestellt werden kann.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-04-04 14:06:192023-04-04 14:15:37Und weg ist der Marken­schutz – Fabio Adinol­fi mit Gast­beitrag zur Löschung des Wort­zeichens Flip-Flop in Marken­artikel 3/23

Neuer Kommentar „Ingerl/Rohnke/­Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ 2023 in vierter Auf­lage unter hoher Betei­ligung von BOEHMERT & BOEH­MERT Anwälten

2. Februar 2023/in Publikationen Markenrecht

Im gerade erschienenen Kommentar „Ingerl/Rohnke/Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ in vierter Auflage finden sich gleich fünf BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwälte im 14-köpfigen Autorenteam wieder. Neben Dr. Andreas Dustmann, Dr. Sebastian Engels, Dr. Ludwig Kouker und Dr. Volker-Schmitz-Fohrmann kommentiert auch Dr. Martin Wirtz in dem neu bearbeiteten Standardwerk.

Der Kommentar, der sich sowohl an Rechts- und Patentanwälte, als auch Unternehmen und Gerichte wendet, setzt auf Grund seiner präzisen und fundierten Argumentation hohe Qualitätsmaßstäbe. Er behandelt marken- und kennzeichenrechtliche Entscheidungen sowohl nationaler als auch europäischer Gerichte.

Erschienen ist der Kommentar „Ingerl/Rohnke/Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ beim Verlag C.H. Beck und kann über die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de bezogen werden.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-02-02 11:20:182023-02-02 11:33:23Neuer Kommentar „Ingerl/Rohnke/­Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ 2023 in vierter Auf­lage unter hoher Betei­ligung von BOEHMERT & BOEH­MERT Anwälten

Fabio Adinolfi bespricht EuG Urteil zur rechts­erhaltenden Nutzung einer 3D-Mar­ke trotz Hinzufügung weiterer Ele­mente in GRUR-Prax

11. Januar 2023/in Publikationen Markenrecht

Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Urteil T-273/21 des EuG vom 26.10.2022 zur rechtserhaltenden Nutzung einer 3D-Marke.

Das Gericht hob mit seinem Urteil die vorherigen Entscheidungen der Löschungsabteilung sowie Beschwerdekammer des EUIPO auf. Es erkannte bei der genutzten Form eines Babyfläschchens für Süßigkeiten die eingetragene Form ohne Abweichungen wieder. Auch die Anbringung von farbigen Wortmarken und anderer Bild- und Wortbestandteile auf der Oberfläche der Flasche störe nach Ansicht des Gerichts die Wiedererkennbarkeit der 3D-Marke, die 1999 in der Klasse 30 ohne Farbe eingetragen wurde, durch Verbraucher nicht.

Rechtsanwalt Fabio Adinolfi begrüßt die Entscheidung des Gerichts zur Aufhebung der vorherigen Fehlurteile und damit auch die Aufrichterhaltung der Attraktivität von 3D-Marken für den kompletten Süßigkeiten- und Nahrungsmittelsektor.

Lesen Sie die vollständige Besprechung des EuG Urteils von Fabio Adinolfi in der Ausgabe 23/2022 von GRUR-Praxis. Registrierten Nutzern von Beck-Online steht sie hier zum Download zur Verfügung.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-01-11 15:31:072023-05-02 17:55:33Fabio Adinolfi bespricht EuG Urteil zur rechts­erhaltenden Nutzung einer 3D-Mar­ke trotz Hinzufügung weiterer Ele­mente in GRUR-Prax

„Keine Gesamtwürdigung von beziehungs­los zueinander stehenden Beweis­mitteln im Markenrecht“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Urteil des EuG in neuem GRUR-Prax Beitrag

9. Dezember 2022/in Publikationen Markenrecht

Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des EuG vom 12.10.2022 (T-752/21, GRUR-RS 2022, 26854) zur Gesamtwürdigung von Beweismitteln im Rahmen des Benutzungsnachweises.

Das Gericht stellte fest, dass das Erfordernis der ernsthaften Benutzung einer Marke weder darauf abziele, einen kommerziellen Erfolg zu bewerten, noch die wirtschaftliche Strategie eines Unternehmens zu kontrollieren. Bei der Prüfung, ob die Benutzung einer Marke ernsthaft im Sinne des Gesetzes sei, sei eine umfassende Beurteilung der in den Akten befindlichen konkreten und objektiven Beweismittel vorzunehmen.

Die Beweismittel könnten zwar einer Wechselwirkung unterliegen und in Gesamtschau zu bewerten sein, allerdings nur, soweit das ohne reine Wahrscheinlichkeiten oder Vermutungen objektiv und konkret möglich sei.

Beziehungslos zueinander stehende Beweismittel könnten nicht gemeinsam gewürdigt werden.

Der Artikel von Dr. Böckenholt ist in der gedruckten Ausgabe der GRUR-Prax 23/2022 oder für Abonnenten von Beck-Online hier einsehbar.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-12-09 13:00:472023-01-11 15:34:20„Keine Gesamtwürdigung von beziehungs­los zueinander stehenden Beweis­mitteln im Markenrecht“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Urteil des EuG in neuem GRUR-Prax Beitrag

Fabio Adinolfi in WTR Daily über eine GHdEU Entscheidung zur Zustän­digkeit der EU-Marken­gerichte bei Widerklagen

31. Oktober 2022/in Publikationen Markenrecht

In seinem Artikel „CJEU: EU trademark courts keep jurisdiction for counterclaims even if main action has been withdrawn” auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, behandelt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GHdEU) in der Rechtssache C-256/21 vom 13. Oktober 2022, KP gegen TV.

Das Gericht stellt darin klar, dass ein EU-Markengericht auch dann noch für die Entscheidung über die Gültigkeit einer Marke im Rahmen einer Widerklage zuständig ist, wenn die Verletzungsklage zurückgenommen wurde.
Das Urteil erging im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts München und wird künftig unnötige Verfahren mit dem Risiko widersprüchlicher Entscheidungen vermeiden.

Registrierten Benutzern von WTR Daily steht der vollständige Artikel in englischer Sprache hier online zur Verfügung!

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-10-31 19:17:482023-01-17 16:15:01Fabio Adinolfi in WTR Daily über eine GHdEU Entscheidung zur Zustän­digkeit der EU-Marken­gerichte bei Widerklagen

Dr. Florian Schwab erörtert Urteil des Euro­päischen Gerichts zur lang­jährigen GUGLER-Affäre in WTR Daily

5. Oktober 2022/in Publikationen Markenrecht

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review berichtet Boehmert & Boehmert Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab über die Abweisung der Klage von Gugler France gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Löschung der Marke GUGLER wegen bösgläubiger Markenanmeldung durch das Gericht der Europäischen Union (EuG).
Das Urteil vom 13. Juli 2022 setzt dem langjährigen Rechtsstreit zwischen den Parteien Gugler France und der Gugler GmbH ein (vorläufiges) Ende.

Dr. Florian Schwab kommt zu dem Schluss, dass das EuG in der Entscheidung (Rechtssache T-147/21) den schillernden Begriff der Bösgläubigkeit bei Anmeldung einer Unionsmarke im Kontext ehemaliger Geschäftspartner angewendet und durchaus sachgerecht deren Vorliegen anhand der konkreten Umstände verneint hat.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier. Dieser Artikel erschien am 10. August 2022 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review). Für mehr Informationen besuchen Sie bitte: www.worldtrademarkreview.com.

 

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-10-05 11:35:492022-10-11 10:02:09Dr. Florian Schwab erörtert Urteil des Euro­päischen Gerichts zur lang­jährigen GUGLER-Affäre in WTR Daily

„Markenrechtliche Aspekte des Immobi­lienwirtschaftsrechts“ – Beitrag von Dr. Rudolf Böckenholt im fachübergreifendem Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht

13. September 2022/in Publikationen Markenrecht

In der 2022 erschienenen ersten Auflage des Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt markenrechtliche Aspekte des Immobilienwirtschaftsrechts.

Dies betrifft Schutzkonzepte, Nutzungs- und Verwertungskonzepte, Rechtsübergang, Verletzungsansprüche und Erlöschen des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen im Rahmen der Immobilienwirtschaft, von Planung über Bau bis Management und Verwertung von Immobilienprojekten.

Das Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht betrifft den kompletten Lebenszyklus eines Immobilienprojekts beginnend mit Projektorganisation über Akquisition, Nutzung, Betrieb und Immobilienfinanzierung bis hin zum Immobilienkapitalmarktrecht und zur Verwertung, jeweils unter Beachtung der zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen. Das Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht ist herausgegeben von Guido Meyer, Rechtsanwalt und Leiter der Rechtsabteilung eines Immobilienwirtschaftsunternehmens in Düsseldorf. Es vereint als Autoren Wissenschaftler und Praktiker in einem disziplinenübergreifenden neuen Standardwerk.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-09-13 15:30:472022-12-07 15:25:04„Markenrechtliche Aspekte des Immobi­lienwirtschaftsrechts“ – Beitrag von Dr. Rudolf Böckenholt im fachübergreifendem Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht
Dr. Andreas Dustmann, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Andreas Dustmann, LL.M.

2. Juni 2022/in Alicante, Berlin Designrecht, Domainrecht, Lizenzrecht, Markenrecht, Patentverletzung, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Elektrotechnik, Internet, Kreativwirtschaft, Maschinenbau, Physik, Software / IT
Mehr erfahren
https://www.boehmert.de/wp-content/uploads/2022/06/Dustmann-Andreas-Portrait.jpg 667 1000 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-06-02 15:35:582022-09-15 13:13:44Dr. Andreas Dustmann, LL.M.
Dr. Jin Jeon, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Jin Jeon

2. Juni 2022/in München Arbeitnehmererfinderrecht, Designrecht, Lizenzrecht, Markenrecht, Patent- & Gebrauchsmusterrecht, Patentbewertung, Patentverletzung Elektrotechnik, Internet, Kreativwirtschaft, Maschinenbau, Physik, Software / IT
Mehr erfahren
https://www.boehmert.de/wp-content/uploads/2022/06/Jeon-Jin-Portrait-1.jpg 667 1000 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-06-02 15:35:362023-03-15 15:24:55Dr. Jin Jeon
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