Dass Untätigkeit den Markenschutz kosten kann, zeigt das neueste Beispiel der deutschen Marke Flip-Flop. Der Anbieter des luftig-leichten Schuhwerks musste seine Untätigkeit zur Verteidigung der eigenen Markenschutzrechte nun mit dem Verlust dieser bezahlen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat das seit 1997 im Markenregister eingetragene Wortzeichen als löschungsreich beurteilt (Beschl. v. 02.03.2022 – 4 U 63/21). Die Bezeichnung „Flip-Flop“ vermittle keinen Herkunftshinweis in Bezug auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern bezeichne im Sprachgebrauch mittlerweile vielmehr eine Gattung an Schuhwerk an sich.

In seinem Gastbeitrag in Markenartikel 3/23 analysiert Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT, die Faktoren, die zu der Löschung des eingetragenen Wortzeichens führten, beschreibt, wie diese verhindert hätte werden können und gibt Tipps für Inhaber von Marken, denen ein ähnliches Schicksal drohen könnte.

Lesen Sie mehr dazu in der Printausgabe des Magazins Markenartikel 3/23, das hier bestellt werden kann.

Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Urteil T-273/21 des EuG vom 26.10.2022 zur rechtserhaltenden Nutzung einer 3D-Marke.

Das Gericht hob mit seinem Urteil die vorherigen Entscheidungen der Löschungsabteilung sowie Beschwerdekammer des EUIPO auf. Es erkannte bei der genutzten Form eines Babyfläschchens für Süßigkeiten die eingetragene Form ohne Abweichungen wieder. Auch die Anbringung von farbigen Wortmarken und anderer Bild- und Wortbestandteile auf der Oberfläche der Flasche störe nach Ansicht des Gerichts die Wiedererkennbarkeit der 3D-Marke, die 1999 in der Klasse 30 ohne Farbe eingetragen wurde, durch Verbraucher nicht.

Rechtsanwalt Fabio Adinolfi begrüßt die Entscheidung des Gerichts zur Aufhebung der vorherigen Fehlurteile und damit auch die Aufrichterhaltung der Attraktivität von 3D-Marken für den kompletten Süßigkeiten- und Nahrungsmittelsektor.

Lesen Sie die vollständige Besprechung des EuG Urteils von Fabio Adinolfi in der Ausgabe 23/2022 von GRUR-Praxis. Registrierten Nutzern von Beck-Online steht sie hier zum Download zur Verfügung.

In seinem Artikel „CJEU: EU trademark courts keep jurisdiction for counterclaims even if main action has been withdrawn” auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, behandelt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GHdEU) in der Rechtssache C-256/21 vom 13. Oktober 2022, KP gegen TV.

Das Gericht stellt darin klar, dass ein EU-Markengericht auch dann noch für die Entscheidung über die Gültigkeit einer Marke im Rahmen einer Widerklage zuständig ist, wenn die Verletzungsklage zurückgenommen wurde.
Das Urteil erging im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts München und wird künftig unnötige Verfahren mit dem Risiko widersprüchlicher Entscheidungen vermeiden.

Registrierten Benutzern von WTR Daily steht der vollständige Artikel in englischer Sprache hier online zur Verfügung!

In der 2022 erschienenen ersten Auflage des Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt markenrechtliche Aspekte des Immobilienwirtschaftsrechts.

Dies betrifft Schutzkonzepte, Nutzungs- und Verwertungskonzepte, Rechtsübergang, Verletzungsansprüche und Erlöschen des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen im Rahmen der Immobilienwirtschaft, von Planung über Bau bis Management und Verwertung von Immobilienprojekten.

Das Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht betrifft den kompletten Lebenszyklus eines Immobilienprojekts beginnend mit Projektorganisation über Akquisition, Nutzung, Betrieb und Immobilienfinanzierung bis hin zum Immobilienkapitalmarktrecht und zur Verwertung, jeweils unter Beachtung der zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen. Das Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht ist herausgegeben von Guido Meyer, Rechtsanwalt und Leiter der Rechtsabteilung eines Immobilienwirtschaftsunternehmens in Düsseldorf. Es vereint als Autoren Wissenschaftler und Praktiker in einem disziplinenübergreifenden neuen Standardwerk.