Waren Titel in den letzten Jahrzehnten zumeist nur Büchern, Filmen oder Theaterstücken vorbehalten, lässt sich heutzutage eine Flut von Titeln für Werke und Produkte feststellen. Schließlich will jeder Podcast, jede Playlist oder auch nur ein Möbelstück mit großem Erfindergeist benannt werden.

Angesichts einer schier unerschöpflichen Masse an Titeln in unterschiedlichster Form und Gestaltung gibt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi in seinem Artikel in GRUR-Prax, Ausgabe 22/2023, einen Einblick in die wichtigsten Titelkategorien und klärt die Frage, wie diese einzuordnen und zu bewerten sind.

Lesen Sie den vollständigen Artikel „Titel über Titel – wie umgehen mit mehreren Titeln?“ von Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 22/2023! Registrierten Nutzern von Beck-Online steht er hier zum Download zur Verfügung.

In Heft 8-9/2023 der „GRUR-RR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Rechtsprechungs-Report“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke das Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.04.2023 (Az.: 20 U 41/22) zur Abgrenzung der markenmäßigen von der rein beschreibenden Zeichenbenutzung.

Konkret beschäftigt sich das Gericht mit der Frage, ob die Klagemarke „Eieiei“ durch den Text „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ auf Verpackungen für Eierlikör verletzt wurde. Dies hätte eine Benutzung des angegriffenen Zeichens als Marke vorausgesetzt, d.h. das Zeichen müsste einen Hinweis auf die Herkunft der Ware enthalten. Nach Ansicht von Dr. Julian Wernicke hat das OLG Düsseldorf dies zu Recht verneint und die Klage abgewiesen. Die angesprochenen Verkehrskreise erkennen in der Produktaufmachung eine besonders einprägsame, schlagwortartige Zutatenangabe (Ei) bzw. eine werbliche Anpreisung im Sinne eines besonders starken Ausdrucks der Überraschung (Ei, ei, ei).

Das vollständige Urteil des OLG Düsseldorf sowie die Anmerkung von Dr. Julian Wernicke können Sie in Heft 8-9/2023 der GRUR-RR ab Seite 349 nachlesen oder den Beitrag als registrierter Nutzer von Beck Online hier herunterladen.

Im gerade erschienenen GRUR Heft – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 12/2023 beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Schattendasein des kennzeichenrechtlichen Werktitelschutzrechtes unter den Kennzeichenrechten.
Dabei konzentriert er sich insbesondere auf besonders praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Schutzentstehung sowie der Verwechslungsgefahr u.a. mit Marken. Dies mit dem Ziel, die Lücke zu schließen, die der Mangel an Rechtsprechung und juristischer Literatur offenlassen.

In seinem umfassenden Beitrag beleuchtet er detailliert folgende Aspekte:

1. Der Werktitel – Definition und Abgrenzung
2. Entstehung des Titelschutzes
3. Erlöschen des Titelschutzes
4. Durchsetzung von Titelschutzrechten

Abschließend kommt er zu dem Urteil, dass einige relevante rechtliche Fragestellungen zum Titelschutzrecht, das höchst praxisrelevant ist, noch offen und Teile der bisherigen Rechtsprechung kritisch zu hinterfragen sind. Letztere führe zu entsprechendem Beratungsbedarf, zumal die Popularität und Reichweite von Titeln nicht zu unterschätzen sei.

Lesen Sie den kompletten Beitrag von Fabio Adinolfi mit dem Titel „Der kennzeichenrechtliche Werktitelschutz – das Aschenputtel unter den Kennzeichenrechten“ in der Ausgabe 12/2023 von GRUR ab Seite 858. Registrierten Nutzern von Beck-Online steht er hier zum Download zur Verfügung.

In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken.

In diesem Urteil folgt das Gericht den Entscheidungen der Vorinstanzen und bestätigt die Verwechselungsgefahr zweier für Fischwaren eingetragenen Marken. Einem stilisierten Fisch als dominante Abbildung in der jüngeren Marke wurde keine Unterscheidungskraft zuerkannt.

Rechtsanwalt Fabio Adinolfi begrüßt das EuG Urteil, wird durch dieses doch der gerne angewandten Strategie, Wortzeichen einen Bildbestandteil hinzuzufügen, um einer möglichen Verwechselungsgefahr mit Drittzeichen vorzubeugen, ein Riegel vorgeschoben.
Bildbestandteile, so Fabio Adinolfi, sind nur dann unterscheidungskräftig und geeignet, Kollisionen zu vermeiden, wenn sie keinen Bezug zu den eigenen begehrten Waren und Dienstleistungen haben.

Lesen Sie die vollständige Besprechung des EuG Urteils von Fabio Adinolfi in der Ausgabe 09/2023 von GRUR-Praxis! Registrierten Nutzern von Beck-Online steht sie hier zum Download zur Verfügung.

Im gerade erschienenen Kommentar „Ingerl/Rohnke/Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ in vierter Auflage finden sich gleich fünf BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwälte im 14-köpfigen Autorenteam wieder. Neben Dr. Andreas Dustmann, Dr. Sebastian Engels, Dr. Ludwig Kouker und Dr. Volker-Schmitz-Fohrmann kommentiert auch Dr. Martin Wirtz in dem neu bearbeiteten Standardwerk.

Der Kommentar, der sich sowohl an Rechts- und Patentanwälte, als auch Unternehmen und Gerichte wendet, setzt auf Grund seiner präzisen und fundierten Argumentation hohe Qualitätsmaßstäbe. Er behandelt marken- und kennzeichenrechtliche Entscheidungen sowohl nationaler als auch europäischer Gerichte.

Erschienen ist der Kommentar „Ingerl/Rohnke/Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ beim Verlag C.H. Beck und kann über die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de bezogen werden.