IP-Update - BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Adrian Steffens, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Patentanmeldungen für KI-Technologien auf Rekordhoch

28. März 2024IP-Update

Die Innovationslandschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) blüht und gedeiht. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) In München berichtete die Präsidentin des DPMA, Eva Schewior, dass insbesondere in Technikklassen mit starkem KI-Bezug…

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Markenmissbrauch in der Praxis

26. März 2024IP-Update

Zum Ärgernis redlicher Unternehmer kommt es vor, dass Marken missbräuchlich angemeldet und gegen sie verwendet werden. Ziel der Anmelder kann es sein, eine Sperrposition gegenüber Konkurrenten zu erlangen. Oder die Anmeldung erfolgt spekulativ und ist von der Hoffnung geleitet, ein Unternehmen will…

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Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Kühlergrill-Element verletzt Audi-Marke

20. Februar 2024IP-Update

Der EuGH hat mit Urteil vom 25.01.2024 (C-334/22) klargestellt, dass ein Autobauer die Benutzung eines Zeichens für Ersatzteile verbieten kann, wenn dieses ein Element enthält, das einer Marke ähnlich bzw. mit ihr identisch ist. Audis bekannte Vier-Ringe-Marke ist in der EU unter anderem für Fahrzeuge…

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Urheberrechtsschutz und die Freiheit der Benutzung – der Warhol-Fall

30. Januar 2024IP-Update

Der US Supreme Court hat mit einem Urteil vom 18. Mai 2023 künstlerische Kreativität überraschend zugunsten eines weiten Urheberschutzes eingeschränkt. Wie er damit der Wiederverwertung von Kunst Grenzen gesetzt hat, wird zunächst dargestellt. Im Anschluss zeigt der Beitrag aktuelle Ansätze der…

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EPÜ: Änderung der Regeln für postalische und elektronische Zustellung durch das EPA

2. Mai 2023IP-Update

Änderungen der Regeln 126 (2), 127 (2) und 131 (2) EPÜ betreffen die postalische und elektronische Zustellung durch das Europäische Patentamt (EPA) sowie die Berechnung von dadurch ausgelösten Fristen Der Verwaltungsrat hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2022 (CA/D 10/22) eine Änderung der Regeln…

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Kündigung des Deutsch-Schweizer Abkommens von 1892 – was Markeninhaber beachten müssen

23. Mai 2022IP-Update

Mit Wirkung zum 31. Mai 2022 hat Deutschland das „Übereinkommen zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz“ von 1892 gekündigt. Dieses bilaterale Abkommen hatte für mehr als 100 Jahre für Erleichterungen für Inhaber von gewerblichen Schutzrechten…

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EuGH erklärt deutsche Gerichtspraxis bezüglich der (Nicht-)Erteilung einstweiliger Verfügungen aus Patenten für europarechtswidrig

2. Mai 2022IP-Update

Wie bereits in einem Beitrag aus dem März 2021 in unserem B&B Bulletin berichtet, hat das Landgericht München I (LG München) mittels einer Vorlagefrage den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um Klärung der Frage ersucht, ob die deutsche Gerichtspraxis betreffend einstweilige Verfügungen…

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Aktuelle Meldungen zu geistigem Eigentum vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine

26. April 2022IP-Update

Seit nunmehr über zwei Monaten hat sich zwischen Russland und der Ukraine ein erbittert geführter Krieg entwickelt. Wir beobachten die Entwicklungen in der Ukraine mit großer Sorge und hoffen, dass der russischen Aggression so bald wie möglich Einhalt geboten werden kann. Es mag unpassend erscheinen,…

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Das Europäische Patentamt erhöht zum 1. April 2022 turnusmäßig seine Gebühren

28. März 2022IP-Update

Das EPA ist bestrebt, die Online-Einreichung von Anmeldeunterlagen zum Standardformat zu machen. Um dies attraktiver zu gestalten, hat das EPA die Einreichung in DOCX ermöglicht, dem zeichencodierten Format. Das EPA unterscheidet zukünftig bei Anmeldegebühren 3 Fälle: 1. Alle Anmeldeunterlagen…

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