IP-Update - BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

EuGH spezifiziert Schutz für Werke der angewandten Kunst

4. Dezember 2025IP-Update

Am 4. Dezember 2025 hat der EuGH in den verbundenen Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 entschieden, wie bei Möbeln und anderen Gegenständen der angewandten Kunst geprüft werden muss, ob sie den urheberrechtlichen Schutz als „Werk“ der angewandten Kunst genießen. Hintergrund der Entscheidung Die…

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Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

BSH als Türöffner für grenzüberschreitende Patentdurchsetzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW

1. Dezember 2025IP-Update

Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit…

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Porträt von Stella Euchner, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT in München

Brexit-Update: Ende der fünfjährigen Benutzungsschonfrist für UK-Klone zum 31. Dezember 2025

20. November 2025IP-Update

Am 31. Dezember 2025 endet die fünfjährige Benutzungsschonfrist für sogenannte UK-Klonmarken. Bei diesen handelt es sich um nationale UK-Marken, die im Zuge des Brexits automatisch aus eingetragenen Unionsmarken hervorgegangen sind und als zusätzliche vergleichbare Marken des Vereinigten Königreichs…

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Neue Vorlage G1/25 an die Große Beschwerdekammer des EPA

6. August 2025IP-Update

Muss die Beschreibung an geänderte Patentansprüche angepasst werden? Zusammenfassung Am 29. Juli 2025 erging die Zwischenentscheidung T 697/22 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Mit dieser Entscheidung werden der Großen Beschwerdekammer des EPA drei Fragen zur Entscheidung…

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Neue Entscheidung G 1/23 der Großen Beschwerdekammer des EPA

22. Juli 2025IP-Update

Öffentlich zugängliches Produkt, auch wenn nicht reproduzierbar, ist Stand der Technik In der am 2. Juli 2025 ergangenen Entscheidung G 1/23 befasste sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit der Frage, ob ein in Verkehr gebrachtes Produkt unabhängig von seiner Ausführbarkeit…

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Neue Entscheidung G 1/24 – Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt

24. Juni 2025IP-Update

Am 18. Juni 2025 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) eine lang erwartete Entscheidung (G 1/24) veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf die Auslegungspraxis europäischer Patente haben dürfte. Gemäß Art. 69 Abs. 1 EPÜ, der von den nationalen Patentgerichten…

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Eine Sandale bleibt eine Sandale – das sieht auch der BGH so

25. März 2025IP-Update

Zusammenfassung der neuesten BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen Am 20. Februar 2025 hat der BGH in einer wegweisenden Entscheidung entschieden, dass die weltbekannten Birkenstock-Sandalen keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob das…

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Richtungsweisendes Urteil des EuGH mit erheblichen Auswirkungen auf die Strategien bei europäischen Patentstreitigkeiten

28. Februar 2025Aktuelles

Anfang dieser Woche hat der EuGH sein lang erwartetes Urteil in der Sache BSH gegen Electrolux (EuGH, Urteil vom 25. Februar 2025, C-339/22) gefällt und damit die Möglichkeiten sowohl des EPG (Einheitliches Patentgericht) als auch der nationalen Gerichte in den EU-Mitgliedstaaten, grenzüberschreitende…

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EU-Kommission bestätigt: „Emmentaler“ bleibt Gattungsbezeichnung

6. Februar 2025IP-Update

Der Käse wird nicht als geschützte Ursprungsbezeichnung anerkannt. Am 23. Januar 2025 entschied die EU-Kommission, dass der Begriff „Emmentaler“ in der Europäischen Union nicht als geschützte Ursprungsbezeichnung anerkannt wird. Stattdessen bestätigte sie, dass es sich um eine Gattungsbezeichnung…

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