IP-Update - BOEHMERT & BOEHMERT

Porträt von Stella Euchner, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT in München

Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG): Aktuelle Rechtsprechung und praktische Auswirkungen

24. März 2026IP-Update

Zulassungspflicht der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) auch für moderne Onlineformate und B2B-Angebote relevant Mit seinem Urteil vom 12. Juni 2025 (III ZR 109/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Reichweite des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) für digitale Schulungs-,…

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Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

BGH „FRAND-Einwand III“ und die jüngere Entscheidungspraxis der Instanzgerichte. Konkretisierung der Anforderungen an Lizenzwilligkeit und Sicherheit

5. März 2026IP-Update

Jüngere Entscheidungspraxis der Instanzgerichte Die jüngste Rechtsprechung der Münchner Patentkammern hat die Anforderungen an den kartellrechtlichen FRAND-Einwand gegen Unterlassungsansprüche aus standardessentiellen Patenten weiter konkretisiert. Mehrere Entscheidungen des Landgerichts München…

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BSH im UPC und vor deutschen Gerichten – erste Anwendungen, mit erkennbarer Tendenz und noch offenen Leitfragen [Update BSH-Rechtsprechung]

6. Februar 2026IP-Update

Update zu Beitrag "BSH als Türöffner für grenzüberschreitende Patentdurchsetzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW" vom 01. Dezember 2025 Die Entscheidung des EuGH in BSH v Electrolux (C-339/22) wird im UPC inzwischen in mehreren Entscheidungen ausdrücklich aufgegriffen,…

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Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Greenwashing oder zulässige Umweltaussage?

2. Februar 2026IP-Update

Zum Stand der Umsetzung der EmpCo-Richtlinie in Deutschland Mit der Empowering Consumers-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2024/825, kurz: EmpCo-Richtlinie) verfolgt die Europäische Union das Ziel, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor irreführenden Umwelt- und Nachhaltigkeitsaussagen zu schützen.

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EuGH spezifiziert Schutz für Werke der angewandten Kunst

4. Dezember 2025IP-Update

Am 4. Dezember 2025 hat der EuGH in den verbundenen Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 entschieden, wie bei Möbeln und anderen Gegenständen der angewandten Kunst geprüft werden muss, ob sie den urheberrechtlichen Schutz als „Werk“ der angewandten Kunst genießen. Hintergrund der Entscheidung Die…

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BSH als Türöffner für grenzüberschreitende Patentdurchsetzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW

1. Dezember 2025IP-Update

Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit…

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Brexit-Update: Ende der fünfjährigen Benutzungsschonfrist für UK-Klone zum 31. Dezember 2025

20. November 2025IP-Update

Am 31. Dezember 2025 endet die fünfjährige Benutzungsschonfrist für sogenannte UK-Klonmarken. Bei diesen handelt es sich um nationale UK-Marken, die im Zuge des Brexits automatisch aus eingetragenen Unionsmarken hervorgegangen sind und als zusätzliche vergleichbare Marken des Vereinigten Königreichs…

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Neue Vorlage G1/25 an die Große Beschwerdekammer des EPA

6. August 2025IP-Update

Muss die Beschreibung an geänderte Patentansprüche angepasst werden? Zusammenfassung Am 29. Juli 2025 erging die Zwischenentscheidung T 697/22 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Mit dieser Entscheidung werden der Großen Beschwerdekammer des EPA drei Fragen zur Entscheidung…

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Neue Entscheidung G 1/23 der Großen Beschwerdekammer des EPA

22. Juli 2025IP-Update

Öffentlich zugängliches Produkt, auch wenn nicht reproduzierbar, ist Stand der Technik In der am 2. Juli 2025 ergangenen Entscheidung G 1/23 befasste sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit der Frage, ob ein in Verkehr gebrachtes Produkt unabhängig von seiner Ausführbarkeit…

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