Aktuelles & Wissenswertes

IP-Update

Porträt von Stella Euchner, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT

Eine Sandale bleibt eine Sandale – das sieht auch der BGH so

IP-Update
Zusammenfassung der neuesten BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen Am 20. Februar 2025 hat der BGH in einer wegweisenden Entscheidung entschieden, dass die weltbekannten Birkenstock-Sandalen keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob das…
Mehr erfahren
Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Richtungsweisendes Urteil des EuGH mit erheblichen Auswirkungen auf die Strategien bei europäischen Patentstreitigkeiten

Aktuelles
Anfang dieser Woche hat der EuGH sein lang erwartetes Urteil in der Sache BSH gegen Electrolux (EuGH, Urteil vom 25. Februar 2025, C-339/22) gefällt und damit die Möglichkeiten sowohl des EPG (Einheitliches Patentgericht) als auch der nationalen Gerichte in den EU-Mitgliedstaaten, grenzüberschreitende…
Mehr erfahren
Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

EU-Kommission bestätigt: „Emmentaler“ bleibt Gattungs­bezeichnung

IP-Update
Der Käse wird nicht als geschützte Ursprungs­bezeichnung anerkannt. Am 23. Januar 2025 entschied die EU-Kommission, dass der Begriff „Emmentaler“ in der Europäischen Union nicht als geschützte Ursprungsbezeichnung anerkannt wird. Stattdessen bestätigte sie, dass es sich um eine Gattungsbezeichnung…
Mehr erfahren
Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

B&B Partner erwirken patentinhaber­freundliche Entscheidungen der Beschwerde­kammern des Europäischen Patentamts

Ausgabe November 2024
Regel 80 EPÜ – mehrere unabhängige Ansprüche zur Verteidigung eines Patents im Einspruchs­verfahren Innerhalb kurzer Zeit haben die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts parallel zwei Entscheidungen erlassen, die von Partnern von BOEHMERT & BOEHMERT zu Gunsten unserer Mandanten erwirkt…
Mehr erfahren
Dr. Adrian Steffens, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Patentanmeldungen für KI-Technologien auf Rekordhoch

IP-Update
Die Innovationslandschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) blüht und gedeiht. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) In München berichtete die Präsidentin des DPMA, Eva Schewior, dass insbesondere in Technikklassen mit starkem KI-Bezug…
Mehr erfahren

Marken­missbrauch in der Praxis

IP-Update
Zum Ärgernis redlicher Unternehmer kommt es vor, dass Marken missbräuchlich angemeldet und gegen sie verwendet werden. Ziel der Anmelder kann es sein, eine Sperrposition gegenüber Konkurrenten zu erlangen. Oder die Anmeldung erfolgt spekulativ und ist von der Hoffnung geleitet, ein Unternehmen will…
Mehr erfahren
Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Kühlergrill-Element verletzt Audi-Marke

IP-Update
Der EuGH hat mit Urteil vom 25.01.2024 (C-334/22) klargestellt, dass ein Autobauer die Benutzung eines Zeichens für Ersatzteile verbieten kann, wenn dieses ein Element enthält, das einer Marke ähnlich bzw. mit ihr identisch ist. Audis bekannte Vier-Ringe-Marke ist in der EU unter anderem für Fahrzeuge…
Mehr erfahren
Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Urheberrechtsschutz und die Freiheit der Benutzung – der Warhol-Fall

IP-Update
Der US Supreme Court hat mit einem Urteil vom 18. Mai 2023 künstlerische Kreativität überraschend zugunsten eines weiten Urheberschutzes eingeschränkt. Wie er damit der Wiederverwertung von Kunst Grenzen gesetzt hat, wird zunächst dargestellt. Im Anschluss zeigt der Beitrag aktuelle Ansätze der…
Mehr erfahren
Fabio Adinolfi, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

EPÜ: Änderung der Re­geln für posta­lische und elektro­nische Zustellung durch das EPA

IP-Update
Änderungen der Regeln 126 (2), 127 (2) und 131 (2) EPÜ betreffen die postalische und elektronische Zustellung durch das Europäische Patentamt (EPA) sowie die Berechnung von dadurch ausgelösten Fristen Der Verwaltungsrat hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2022 (CA/D 10/22) eine Änderung der Regeln…
Mehr erfahren