Patentanmeldungen für KI-Technologien auf Rekordhoch

Die Innovationslandschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) blüht und gedeiht. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) In München berichtete die Präsidentin des DPMA, Eva Schewior, dass insbesondere in Technikklassen mit starkem KI-Bezug 40 % mehr Patentanmeldungen für Deutschland im Vergleich zu den letzten fünf Jahren zu verzeichnen sei. Die Kernbereiche der KI, einschließlich spezieller digitaler Rechenanlagen und neuronaler Netze samt zugehöriger Lernverfahren, verzeichneten sogar eine Verdreifachung der Anmeldungen seit 2019.

Diese Entwicklung zeigt, dass KI-Technologien wie generative Tools zunehmend in den Alltag integriert werden und in Zukunft in vielen Lebensbereichen eine wichtige Rolle spielen dürften. Das DPMA hat festgestellt, dass neben den Kerngebieten auch in Feldern wie Bildanalyse, Computertechnik, Medizintechnik sowie Verkehrs- und Fahrzeugtechnik eine hohe Innovationsdynamik herrscht.

Bei den Patentanmeldungen für den deutschen Markt führen US-amerikanische Anmelder mit einem Anteil von 32,4 % aller 2023 veröffentlichten Anmeldungen. Deutschland folgt mit 17,1 % und Japan mit 12,4 %. China und die Republik Korea zeigen dabei die größten Zuwächse an Veröffentlichungen im Vergleich zum Vorjahr.

Erfindungen im Zusammenhang mit KI basieren regelmäßig auf mathematischen Modellen, die als Software umgesetzt werden. Der Patentschutz für diese computerimplementierten Verfahren ist insofern eingeschränkt, als Computerprogramme also solche nicht patentierbar sind. Vielmehr ist zum Patentschutz ein Beitrag der Erfindung zur Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln erforderlich. Dieser Beitrag kann beispielsweise auf die Steuerung eines autonomen Fahrzeugs gerichtet sein.

BOEHMERT & BOEHMERT hat bereits zahlreiche KI-Patentanmeldungen unterstützt und begleitet. Aufgrund unserer Erfahrung in den Bereichen der KI-Technologie können wir unsere Mandanten zielorientiert beraten und konkret auf ihre Bedürfnisse im dynamischen Umfeld der KI-Innovationen eingehen.