Aktuelles & Wissenswertes

UPC-Update

Justizwaage als Symbol für das Einheitliche Patentgericht (UPC) und aktuelle Entwicklungen im europäischen Patentrecht bei BOEHMERT & BOEHMERT

Berufungsgericht erweitert Zustän­dig­keit der Zentral­kammer für Verletzungs­klagen

UPC-Update
Neue Zuständigkeitsregeln eröffnen zusätzliche Prozessoptionen. Mehr Spielraum für Patentinhaber bei der Wahl des Gerichts. In der öffentlichen Diskussion um das EPG (Einheitliches Patentgericht) werden die Lokalkammern gemeinhin mit Verletzungsklagen und die Zentralkammer mit isolierten Nichtigkeitsklagen…
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Justizwaage als Symbol für das Einheitliche Patentgericht (UPC) und aktuelle Entwicklungen im europäischen Patentrecht bei BOEHMERT & BOEHMERT

Lokalkammer Düsseldorf bestätigt den Plant-e v. Arkyne-Test zur Beurteilung der Äquivalenz

UPC-Update
Die Bestätigung des Plant-e-Tests durch eine deutsche Lokalkammer ebnet den Weg für die Vereinheitlichung der Äquivalenzrechtsprechung beim UPC. Im Verfahren Wonderland ./. Cybex betreffend die Verletzung von Patenten für Kindersitze und Kinderwagen (UPC_CFI_807/2024 und UPC_CFI_334/2025, Entscheidung…
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Richterhammer auf digitalem Hintergrund als Symbol für aktuelle Entwicklungen beim Einheitspatentgericht (UPC) und im europäischen Patentrecht

Fujifilm v Kodak: UPC Court of Appeal konkretisiert Leitlinien zur Long-Arm Jurisdiction

UPC-Update
Der UPC Court of Appeal schafft mit der Entscheidung in der Sache Fujifilm v Kodak (UPC_CoA_312/2025, UPC_CoA_333/2025, UPC_CoA_880/2025 und UPC_CoA_882/2025) einen strukturierten Rahmen für künftige Long-Arm-Verfahren. Einleitung Mit seiner Entscheidung vom 2. Juni 2026 in der Sache Fujifilm v…
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Aufgeklapptes Buch mit Brille vor hellem Hintergrund, mit der Headline UPC Update und dem Logo von BOEHMERT & BOEHMERT

Kein Verletzen ohne Fixieren – Das UPC-Berufungs­gericht zur funk­tio­nalen Anspruchs­auslegung und rügelosen Einlassung im elektro­nischen Verfahren

UPC-Update
HUROM v. NUC/WARMCOOK: UPC_CoA_409/2025, 410/2025, 420/2025 – Entscheidung vom 27. März 2026 In dieser Entscheidung präzisiert das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts, dass funktionale Anspruchsmerkmale nicht losgelöst von der in der Beschreibung offenbarten technischen Wirkungsweise…
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Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

UPC Court of Appeal zur Sicherheits­leistung: Litigation Insurance grundsätzlich berücksichti­gungsfähig

UPC-Update
Der Court of Appeal erkennt Litigation Insurance als grundsätzlich berücksichtigungsfähiges Instrument im Rahmen der Sicherheitsleistung an. Mit Entscheidung vom 21. Februar 2026 in der Sache Astellas Institute for Regenerative Medicine v Healios K.K. (UPC_CoA_489/2025) hat der Unified Patent Court Court…
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Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

BSH im UPC und vor deut­schen Gerichten – erste Anwen­dungen, mit erkenn­barer Ten­denz und noch offenen Leit­fragen [Update BSH-Rechtsprechung]

IP-Update
Update zu Beitrag "BSH als Tür­öffner für grenz­über­schreitende Patent­durch­setzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW" vom 01. Dezember 2025 Die Entscheidung des EuGH in BSH v Electrolux (C-339/22) wird im UPC inzwischen in mehreren Entscheidungen ausdrücklich aufgegriffen,…
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Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

Das Berufungsgericht zum Schadensersatz in Bhagat/Oerlikon

UPC-Update
In der Sache Bhagat/Oerlikon (UPC_CoA_8/2025, Entscheidung vom 9.12.2025) klärt das Berufungsgericht verschiedene Aspekte der Rechtsgrundsätze, die für Schadenersatzansprüche im Rahmen des UPC gelten. Der Status quo Im Vergleich zu den USA spielt der Schadensersatz in europäischen Patentstreitigkeiten…
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Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

Zustellung von Gerichts­doku­menten in China: Lehren aus einem UPC-Fall in Mailand

UPC-Update
Die Zustellung gerichtlicher Schriftstücke an Beklagte in China stellt Parteien in UPC-Verfahren weiterhin vor Herausforderungen. Lösungen zeigt eine aktuelle Entscheidung der Lokalkammer Mailand des EPG auf. Hintergrund: Herausforderungen bei der grenzüberschreitenden Zustellung Im Dezember 2025…
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Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

BSH als Tür­öffner für grenz­über­schreitende Patent­durch­setzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW

IP-Update
Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit…
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