Wissenswertes & Termine

Die Technische Beschwerdekammer 3.3.05 des Europäischen Patentamts hat der Großen Beschwerdekammer eine grundlegende Frage zur Auslegung von Patentansprüchen vorgelegt. Das Verfahren ist unter dem Aktenzeichen G 1/26 („Coated steel strips“) anhängig und betrifft die Frage, welche Rolle die Beschreibung eines...

Der UPC Court of Appeal schafft mit der Entscheidung in der Sache Fujifilm v Kodak (UPC_CoA_312/2025, UPC_CoA_333/2025, UPC_CoA_880/2025 und UPC_CoA_882/2025) einen strukturierten Rahmen für künftige Long-Arm-Verfahren. Einleitung Mit seiner Entscheidung vom 2. Juni 2026 in der Sache Fujifilm v Kodak (UPC_CoA_312/2025,...

Mit der Empowering Consumers-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2024/825, kurz: EmpCo-Richtlinie) verfolgt die Europäische Union das Ziel, Verbraucherinnen und Verbraucher vor irreführenden Umwelt- und Nachhaltigkeitsaussagen zu schützen. Die Anwendung der EmpCo-Richtlinie ist ab dem 27. September 2026 verbindlich. Doch welcher Handlungsbedarf ergibt sich aus den neuen Vorgaben für Ihr Unternehmen?

„Gold“ für Deutschland, „Silber“ für die Vertretung vor EPA und UPC „BOEHMERT & BOEHMERT ist ein klarer Marktführer. Das Team verfügt über fundierte Kenntnisse im Bereich des geistigen Eigentums und liefert stets klare, praxisnahe Beratung, was die Zusammenarbeit mit ihnen...

Im kürzlich erschienenen Interview im GWA Blog (Verband der führenden Kommunikationsagenturen Deutschlands) ordnen Dr. Sebastian Engels und Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwälte bei BOEHMERT & BOEHMERT am Standort Berlin, die Auswirkungen der EmpCo-Richtlinie auf Werbung und Kommunikation ein und beleuchten insbesondere...

Wir freuen uns, Ihnen im Herbst auch in Düsseldorf ein kostenfreies IP-Seminar anbieten zu können, bestehend aus einem Patent- und einem Markenpart. Lassen Sie sich von spannenden Vorträgen zum Patent- und Markenrecht faszinieren und genießen Sie den Charme des Veranstaltungsorts, der Classic Remise Düsseldorf. Wir freuen uns auf Sie!

Stabilität und Leistungsfähigkeit in einem herausfordernden Marktumfeld Laut der IP‑Pilot‑Auswertung 2026 zählt BOEHMERT & BOEHMERT zu den fünf führenden deutschen Kanzleien bei Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA/engl. EPO) und bestätigt damit die starke Position im europäischen Patentsystem. In seiner...

World Intellectual Property Review (WIPR) hat vier Anwälte von BOEHMERT & BOEHMERT als WIPR Leaders 2026 ausgezeichnet. Über eine Listung im Verzeichnung freuen dürfen sich Rechtsanwältin Silke Freund sowie die Rechtsanwälte Dr. Rudolf Böckenholt, Dr. Eckhard Ratjen und Dr. Florian...

„Wortsalat in AGB – intransparent, unangemessen und irreführend angerichtet“ – Fachbeitrag von Dr. Rudolf Böckenholt in GRUR-Prax Heft 8/2026, 30. April 2026 Anlässlich einer Entscheidung des LG Hamburg Ende 2025 (30.12.2025 – 327 O 38/25, BeckRS 2025, 40587) analysiert BOEHMERT & BOEHMERT...