Wissenswertes & Termine

In der aktuellen Ausgabe des Magazins The Patent Lawyer setzt sich Jan Göring, Patentanwalt und Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT, mit der zunehmenden Bedeutung von Klarheitseinwänden nach Art. 84 EPÜ im europäischen Patenterteilungsverfahren auseinander. In seinem Beitrag „Inventing unclarity: the expanding reach of Article 84 EPC“ untersucht er, ob die heutige Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts noch dem ursprünglichen Zweck der Vorschrift entspricht.

Mit der Veröffentlichung der 10. Auflage des Legal 500 Intellectual Property Comparative Guide ist erneut ein Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT erschienen. Für die Deutschland-Ausgabe haben die BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Daniel Herrmann und Dr. Michael Rüberg die aktuelle...

Am 3. November 2026 findet in Heidelberg unser IP-Seminar für Life Sciences & Chemie statt. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Herausforderungen beim Schutz von Innovationen in der Life-Sciences- und Chemiebranche. Freuen Sie sich auf praxisnahe Einblicke, fachlichen Austausch und Impulse für den Unternehmensalltag.

In der Ausgabe GRUR 17/2026 (S. 1234 ff.) besprechen Dr. Alexander Thamer und Dr. Martin Schaefer die Entscheidung des OLG Düsseldorf „Unterwasserfotos“ (I-20 W 2/26). Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen KI-generierte Nachbildungen urheberrechtlich geschützter Fotografien eine Rechtsverletzung...

In G 1/25 hat die Große Beschwerdekammer des EPA über den Umfang von Beschreibungsanpassungen nach Anspruchsänderungen entschieden und eine „bedingte Mittelposition“ begründet – mit rechtlichen und praktischen Risiken für Vertreter und Anmelder. Anmelder müssen die Beschreibung an die geänderten Ansprüche...

Das OLG Köln fordert Transparenz bei Werbung mit nachhaltigem Flugkraftstoff (SAF). Die Entscheidung verdeutlicht die hohen Anforderungen an umweltbezogene Werbung im Vorfeld der EmpCo-Richtlinie. In der aktuellen GRUR-Prax erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke die Entscheidung des OLG...

Überproportionale Empfehlungen von Mandantinnen und Mandaten im Patentrecht sowie höchste Anerkennung von Kolleginnen und Kollegen im Markenrecht. Auch in der diesjährigen Ausgabe von FOCUS Business „TOP Wirtschaftskanzleien in Deutschland 2026“ darf BOEHMERT & BOEHMERT sich zum wiederholten Mal über eine...

Die Münchner Patentstreitkammer, die den größten Teil der deutschen SEP-Verfahren entscheidet, hat auf 67 Seiten offengelegt, wie sie FRAND prüft. Wer künftig in München vorträgt, weiß, welche Zahlen die Kammer erwartet und welche Verteidigungslinien sie nicht akzeptiert. Hintergrund Die 7....

Wer bestimmt den Verlauf eines UPC-Verfahrens – und wer beendet es? Die Antwort lautet zunehmend: die Parteien. Berufungsgericht, Beschluss vom 16. Juli 2026, UPC-CoA-40/2026 – Emboline gegen AorticLab (im Berufungsverfahren gegen das Urteil des Landgerichts München vom 13. Januar 2026,...