Aktuelles & Wissenswertes
Publikationen
Christoph Angerhausen, Dr. Daniel Herrmann und Dr. Michael Rüberg mit Beitrag im Chambers Litigation Guide 2024
Germany – Law and Practice Als umfassender Leitfaden zum Recht des geistigen Eigentums umfasst der jährlich erscheinende Global Practice Guide: Patent Litigation 2024 von Chambers 24 Gerichtsbarkeiten. Umfasst werden inhaltlich alle relevanten Aspekte rund um Patentrechtsstreitsachen, von Verletzungsverfahren über die...
Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 04/2024 zur Gegenstandswertfestsetzung bei unerbetenen Werbe-E-Mails
Mit unerwünschten Werbe-E-Mails sehen sich wohl die meisten E-Mail-Nutzer konfrontiert, dagegen vorgehen tuen jedoch die wenigsten. Anders ein Kläger, der im ersten Schritt vor dem Landgericht Berlin (LG) gegen gleich 5 Versender von unerwünschter, an ihn adressierter Online-Werbung gerichtlich vorgegangen...
Beitrag von Dr. Michael Rüberg zum Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht im Magazin der japanischen Patentanwaltskammer
Angesichts einer fortschreitenden Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Ordnung, wird die Territorialität des europäischen Patentrechts zunehmend infrage gestellt. Folglich gibt es Bestrebungen, den Schutzbereich von Patenten sukzessive auszuweiten. Das Europäische Einheitspatentsystem ist ein prominentes Beispiel dafür. Mit diesen Fragen sowie...
EuG bestätigt die Rechtmäßigkeit der Eintragung einer 3-D-Marke durch Lego: Dr. Florian Schwab analysiert in WTR die Entscheidung des Gerichts
In seinem Legal update im Online Magazin World Trademark Review (WTR) vom 8. Januar 2024 beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt und Partner Dr. Florian Schwab mit dem EuG-Urteil in der Rechtssache T-297/22. Darin bestätigt das Gericht die Entscheidung der...
„Titel über Titel“ – Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 22/2023 über den Umgang mit der Titelvielfalt
Waren Titel in den letzten Jahrzehnten zumeist nur Büchern, Filmen oder Theaterstücken vorbehalten, lässt sich heutzutage eine Flut von Titeln für Werke und Produkte feststellen. Schließlich will jeder Podcast, jede Playlist oder auch nur ein Möbelstück mit großem Erfindergeist benannt...
„Klangliche Ähnlichkeit von Marken bei Kauf auf Sicht untergeordnet“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Entscheidung des Unionsmarkenamtes in GRUR-Prax 20/2023
Im aktuellen Heft 20/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des EUIPO vom 21. Juli 2023 (R 2425/2022-5, GRUR-RS 2023, 18993 MENA)...
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Weigerung des EUIPO, eine Klangmarke von Porsche einzutragen
Porsche beantragte als Klangmarke eine elektronische Tonfolge, die die schnelle Beschleunigung eines Motors simuliert, einzutragen. Das EUIPO lehnte den Antrag mangels Unterscheidungskraft der Klangmarke ab. In seinem Artikel „EUIPO refuses to register Porsche’s sound mark“ auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift...
„The new European patent landscape: what companies should know” – Artikel von Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann in The Patent Lawyer
„The new European patent landscape: what companies should know” - Dr. Michael Rüberg, Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann erläutern in "The Patent Lawyer Magazine", Ausgabe Sept/Okt 2023, den erfolgreichen Start des Europäischen Einheitspatentgerichts sowie strategische Überlegungen zur Durchsetzung von Patenten auf dem gesamten Kontinent.
Jan Goering zur Bedeutung des IP-Schutzes in der Elektromobilitäts-Branche, ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/2023
Lange hatte Deutschland bei den Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren und ähnlichem die Nase im internationalen Wettbewerb weit vorne. Bei den Anmeldungen von Patenten im Umfeld der boomenden Elektromobilität hat jedoch China die führende Rolle übernommen und ist damit längst nicht mehr...
Dr. Julian Wernicke kommentiert Urteil des OLG Düsseldorf zur markenmäßigen Verwendung des Zeichens „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ für Eierlikör in GRUR-RR
In Heft 8-9/2023 der „GRUR-RR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Rechtsprechungs-Report“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke das Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.04.2023 (Az.: 20 U 41/22) zur Abgrenzung der markenmäßigen von der rein beschreibenden Zeichenbenutzung. Konkret...