Aktuelles & Wissenswertes

Publikationen

The Patent Lawyer: Jan Göring über die wach­sende Be­deu­tung von Klar­heits­ein­wänden nach Art. 84 EPÜ

In der aktuellen Ausgabe des Magazins The Patent Lawyer setzt sich Jan Göring, Patentanwalt und Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT, mit der zunehmenden Bedeutung von Klarheitseinwänden nach Art. 84 EPÜ im europäischen Patenterteilungsverfahren auseinander. In seinem Beitrag „Inventing unclarity: the expanding reach of Article 84 EPC“ untersucht er, ob die heutige Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts noch dem ursprünglichen Zweck der Vorschrift entspricht.

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BOEHMERT & BOEHMERT erneut im Legal 500 Intellectual Property Comparative Guide vertreten

Mit der Veröffentlichung der 10. Auflage des Legal 500 Intellectual Property Comparative Guide ist erneut ein Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT erschienen. Für die Deutschland-Ausgabe haben die BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Daniel Herrmann und Dr. Michael Rüberg die aktuelle...

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GRUR 17/2026: Dr. Alexander Thamer und Dr. Martin Schaefer zur KI-Nachahmung von Fotografien

In der Ausgabe GRUR 17/2026 (S. 1234 ff.) besprechen Dr. Alexander Thamer und Dr. Martin Schaefer die Entscheidung des OLG Düsseldorf „Unterwasserfotos“ (I-20 W 2/26). Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen KI-generierte Nachbildungen urheberrechtlich geschützter Fotografien eine Rechtsverletzung...

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Werbung von Airlines mit SAF – Dr. Julian Wernicke in GRUR-Prax 15-16/2026, 545 zur Entschei­dung des OLG Köln 6 U 68/25 vom 8.7.2026

Das OLG Köln fordert Transparenz bei Werbung mit nachhaltigem Flugkraftstoff (SAF). Die Entscheidung verdeutlicht die hohen Anforderungen an umweltbezogene Werbung im Vorfeld der EmpCo-Richtlinie. In der aktuellen GRUR-Prax erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke die Entscheidung des OLG...

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Dr. Julian Wernicke in GRUR Prax 13/2026 zur EuG-Entscheidung „LAMUCCA gegen MUKA“

Die Entscheidung des EuG „LAMUCCA gegen MUKA“ (T-390/25) enthält interessante Klarstellungen zur Verwechslungsgefahr bei Dienstleistungsmarken, zur Gewichtung klanglicher Zeichenähnlichkeiten sowie zur Bedeutung fremdsprachiger Begriffsinhalte in der markenrechtlichen Praxis. In seinem Artikel „LAMUCCA gegen MUKA: Verwechslungsgefahr durch Klangnähe bei Dienstleistungsmarken“ in...

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transkript: Dr. Ute Kilger über die Gren­zen von Klar­heits­ein­wänden vor dem EPA

Warum überzogene Klarheitsanforderungen den Wert von Patenten beeinträchtigen können In der Ausgabe 2/2026 des Life-Science-Magazins transkript beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwältin und Partnerin Dr. Ute Kilger in ihrem Beitrag „Klarheit als tödliche Wunderwaffe“ eine Entwicklung, die viele Patentanmelder vor dem Europäischen...

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Dr. Sebastian Engels und Dr. Julian Wer­nicke im GWA Blog zu den Aus­wirkungen der EmpCo-Richt­linie auf Werbe­treiben­de und Agen­turen

Im kürzlich erschienenen Interview im GWA Blog (Verband der führenden Kommunikationsagenturen Deutschlands) ordnen Dr. Sebastian Engels und Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwälte bei BOEHMERT & BOEHMERT am Standort Berlin, die Auswirkungen der EmpCo-Richtlinie auf Werbung und Kommunikation ein und beleuchten insbesondere...

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Dr. Rudolf Böckenholt in GRUR-Prax 8/2026 zur AGB-Transparenz im Wettbewerbsrecht

„Wortsalat in AGB – intransparent, unangemessen und irreführend angerichtet“ – Fachbeitrag von Dr. Rudolf Böckenholt in GRUR-Prax Heft 8/2026, 30. April 2026 Anlässlich einer Entscheidung des LG Hamburg Ende 2025 (30.12.2025 – 327 O 38/25, BeckRS 2025, 40587) analysiert BOEHMERT & BOEHMERT...

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The Trademark Lawyer: Dr. Eckhard Ratjen über die Durch­setzung nicht-traditio­neller Marken in Deutschland

In der Ausgabe 2/2026 des Magazins The Trademark Lawyer beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen die Herausforderungen bei der Durchsetzung nicht-traditioneller Marken in Deutschland. Unter dem Titel „Litigating non-traditional trademarks in Germany: why market context matters...

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Dr. Sebastian Engels und Dr. Julian Wer­nicke zur Empo­wering‑Consu­mers‑Richt­linie in der Sonder­publi­kation Digital Law

In der Publikation Digital Law 2026 beleuchten Dr. Sebastian Engels und Dr. Julian Wernicke, beide Rechtsanwälte am Berliner Standort von BOEHMERT & BOEHMERT, die Auswirkungen der neuen EU‑Empowering‑Consumers‑Richtlinie (EU) 2024/825 auf Nachhaltigkeitsaussagen und Umweltwerbung. In ihrem Beitrag „Umweltwerbung wird auch...

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