Publikationen

Ohne ausreichende Ermächtigungsgrundlage darf durch hoheitliche Stelle herausgegebene Kulturzeitschrift nicht subventioniert werden (Urteil LG Berlin, 23.02.2023, 52 O 64/22). Im Heft 11 /07. Juni 2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT &...

In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken. In diesem Urteil folgt das Gericht den Entscheidungen...

Im Zeitalter von IoT (Internet of Things), KI (Künstliche Intelligenz) und Industrie 4.0 kommen auch mittelständische Unternehmen nicht an entsprechenden digitalen Innovationen vorbei. Dabei sollte der Schutz dieser Neuerungen nicht vernachlässigt werden, lautet der Rat der BOEHMERT & BOEHMERT Partner...

Dass Untätigkeit den Markenschutz kosten kann, zeigt das neueste Beispiel der deutschen Marke Flip-Flop. Der Anbieter des luftig-leichten Schuhwerks musste seine Untätigkeit zur Verteidigung der eigenen Markenschutzrechte nun mit dem Verlust dieser bezahlen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat das seit 1997...

Papierfabriek Doetinchem BV vs Sprick GmbH Bielefelder Papier und Wellpappenwerk & Co (Case C 684/21), EuGH-Urteil vom 2. März 2023 Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit seinem Urteil im langjährigen Rechtsstreit zwischen der Sprick GmbH und dem Wettbewerber Papierfabriek...

Chancen und Risiken des europäischen Einheitspatentsystems Mit dem Inkrafttreten des neuen europäischen Einheitspatentsystems ist es möglich, mit einem einzigen Antrag Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedsstaaten zu erhalten. Eine ungemeine Vereinfachung für den Patentschutz im EU-Raum, der aber auch gewisse...

BioNTech, der Superstar der mRNA-Forschung, verkündet Anfang Januar 2023 seine strategische Partnerschaft mit der britischen Regierung und damit die Einrichtung eines regionalen Hauptsitzes des Unternehmens in London zur Entwicklung und Anwendung personalisierter mRNA-Therapien und Impfstoffe gegen Krebs. Ein Schritt, der...

Im gerade erschienenen Kommentar „Ingerl/Rohnke/Nordemann – Markengesetz: MarkenG“ in vierter Auflage finden sich gleich fünf BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwälte im 14-köpfigen Autorenteam wieder. Neben Dr. Andreas Dustmann, Dr. Sebastian Engels, Dr. Ludwig Kouker und Dr. Volker-Schmitz-Fohrmann kommentiert auch...

Veröffentlichung der Sedona-Richtlinien für eine effiziente Streitbeilegung vor dem künftigen Einheitspatentgericht unter Beteiligung von BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Michael Rüberg Die „Working Group Series“ der Sedona Conference, USA, hat kürzlich unter Mitwirkung von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Co-Leiter...

Im Heft 3/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht/Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des OLG Köln vom 9.12.2022 (6 U 46/22, GRUR-RS 2022, 36629) zur Frage, welche...