Aktuelles & Wissenswertes
Publikationen
Dr. Rudolf Böckenholt kommentiert in GRUR-Prax Urteil zu Abwicklung von Zahlungen bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung
Im Heft 3/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht/Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des OLG Köln vom 9.12.2022 (6 U 46/22, GRUR-RS 2022, 36629) zur Frage, welche...
Fabio Adinolfi bespricht EuG Urteil zur rechtserhaltenden Nutzung einer 3D-Marke trotz Hinzufügung weiterer Elemente in GRUR-Prax
Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Urteil T-273/21 des EuG vom 26.10.2022 zur rechtserhaltenden Nutzung einer 3D-Marke. Das Gericht hob mit seinem Urteil die vorherigen Entscheidungen der Löschungsabteilung...
Interview mit dem führenden Patentpraktiker Prof. Dr. Heinz Goddar in IAM Global Leaders 2023
In der aktuellen Ausgabe Global Leaders 2023 von IAM wird der erfahrene Praktiker und BOEHMERT & BOEHMERT Partner Prof. Dr. Heinz Goddar als einer der Führenden des Patentanwaltsberufs zum Interview gebeten. Darin beantwortet er unter anderem Fragen nach der Entwicklung...
„Keine Gesamtwürdigung von beziehungslos zueinander stehenden Beweismitteln im Markenrecht“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Urteil des EuG in neuem GRUR-Prax Beitrag
Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des EuG vom 12.10.2022 (T-752/21, GRUR-RS 2022, 26854) zur Gesamtwürdigung von Beweismitteln...
Dr. Eckhard Ratjen im „JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2022/23“ zur UWG-Reform und der Abschwächung des fliegenden Gerichtsstands
Bis zum Inkrafttreten der UWG-Reform im Dezember 2020 war es Unternehmen möglich, internetbezogene Wettbewerbsverstöße vor einem frei gewählten Landgericht anhängig zu machen. Diese Wahlmöglichkeit – „fliegender Gerichtsstand“ genannt – wurde mit der Reform des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs...
Fabio Adinolfi in WTR Daily über eine GHdEU Entscheidung zur Zuständigkeit der EU-Markengerichte bei Widerklagen
In seinem Artikel „CJEU: EU trademark courts keep jurisdiction for counterclaims even if main action has been withdrawn” auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, behandelt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi die Entscheidung des Gerichtshofs der...
Dr. Rudolf Böckenholt zu getarnter Werbung und Schleichwerbung in aktueller Auflage des Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz
In inzwischen 6. Auflage erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt in seinem Beitrag „Tarnung des kommerziellen Zwecks geschäftlicher Handlungen“ Grundlagen und Ausprägungen des Verbots getarnter Werbung und Schleichwerbung im Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz. Das Verbot, den...
Felix Hermann in „The Patent Lawyer“ zu neuen Prüfungsrichtlinien des EPA und deren Auswirkungen auf das Prüfungsverfahren für Patentanmelder
Im Jahr 2018 hat das Europäische Patentamt (EPA) damit begonnen, die Abschnitte zur Klarheit und Auslegung von Ansprüchen in Abschnitt F.IV.4 der EPA-Prüfungsrichtlinien zu überarbeiten. Dabei lag der Schwerpunkt der Änderungen auf der Anpassung der Beschreibung der Patentanmeldungen an die...
Dr. Florian Schwab erörtert Urteil des Europäischen Gerichts zur langjährigen GUGLER-Affäre in WTR Daily
Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review berichtet Boehmert & Boehmert Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab über die Abweisung der Klage von Gugler France gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Löschung der Marke GUGLER...
„Markenrechtliche Aspekte des Immobilienwirtschaftsrechts“ – Beitrag von Dr. Rudolf Böckenholt im fachübergreifendem Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht
In der 2022 erschienenen ersten Auflage des Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt markenrechtliche Aspekte des Immobilienwirtschaftsrechts. Dies betrifft Schutzkonzepte, Nutzungs- und Verwertungskonzepte, Rechtsübergang, Verletzungsansprüche und Erlöschen des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen...
