transkript: Dr. Ute Kilger über die Grenzen von Klarheitseinwänden vor dem EPA
Warum überzogene Klarheitsanforderungen den Wert von Patenten beeinträchtigen können
In der Ausgabe 2/2026 des Life-Science-Magazins transkript beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwältin und Partnerin Dr. Ute Kilger in ihrem Beitrag „Klarheit als tödliche Wunderwaffe“ eine Entwicklung, die viele Patentanmelder vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zunehmend kritisch sehen.
Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sogenannte Klarheitseinwände nach Artikel 84 EPÜ in Prüfungsverfahren eingesetzt werden. Als Patentanwältin mit Schwerpunkt Pharma & Life Sciences begleitet Dr. Ute Kilger Unternehmen und Forschungseinrichtungen regelmäßig bei europäischen Patenterteilungsverfahren und kennt die praktischen Herausforderungen vor dem Europäischen Patentamt aus langjähriger Erfahrung.
Anhand praxisnaher Beispiele aus den Bereichen Diagnostik und Antikörperentwicklung zeigt der Beitrag, welche Auswirkungen weitreichende Klarheitsanforderungen auf den wirtschaftlichen Wert und die spätere Durchsetzbarkeit von Patenten haben können. Eine übermäßige Einschränkung von Patentansprüchen kann dazu führen, dass Schutzrechte gegenüber Nachahmern oder sogenannten Fast Followers ihre Wirksamkeit verlieren.
Dr. Kilger plädiert daher für eine sachgerechte und konsistente Anwendung der Klarheitsanforderungen im Patenterteilungsverfahren. Gleichzeitig empfiehlt sie Patentanmeldern, bestehende Kommunikationswege mit dem Europäischen Patentamt aktiv zu nutzen, um auf problematische Entwicklungen aufmerksam zu machen und den Dialog zu fördern.
Der vollständige Beitrag „Klarheit als tödliche Wunderwaffe“ ist in der aktuellen Ausgabe von transkript erschienen und für Abonnenten einsehbar.