Dr. Daniel Herrmann und Dr. Martin Erba­cher sprechen am 15.11.2023 in Singa­pur zum Thema Paten­te

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„Thinking Ahead for the European Market” lautet der Titel der Veranstaltung, die im German Centre for Industry and Trade Singapore stattfindet.

Die Veranstaltung richtet sich an lokale Start-Ups und KMUs und bietet den Zuhörern wertvolle Informationen, um einen Eintritt in den europäischen Markt erfolgreich vorzubereiten. Organisiert wird sie vom German Center Singapore sowie The Indus Entrepreneurs (TiE) Germany und Start2 Group (ehemals German Entrepreneurship).

Die beiden BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentexperten Dr. Daniel Herrmann und Dr. Martin Erbacher referieren im Rahmen der Veranstaltung zu dem Thema „Patente – ein strategisches Werkzeug für Marktteilnehmer: Entdecken Sie, wie geistiges Eigentum Ihr Unternehmen bei der Expansion in neue Märkte schützen und voranbringen kann.“

Im Anschluss an die gesamt vier Vorträge haben die Teilnehmer im Rahmen einer Podiumsdiskussion die Möglichkeit, Fragen zu zu stellen.

Weiterführende Informationen zum Gesamtprogramm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.

Diskussionsforum der IPLAC am 8. November mit BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Mario Araujo

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“Hot off the Press! News from the EPO” lautet der Titel der Online-Diskussion der Intellectual Property Law Association of Chicago (IPLAC), die um 17 Uhr CET beginnt.

Gemeinsamt mit IPLAC-Vertretern und dem Leiter der Abteilung Patentrechtspolitik und Harmonisierung des Europäischen Patentamts (EPA/EPO), Stefan Luginbühl, wird BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt und Partner Dr. Mario Araujo die neuesten Entwicklungen rund um das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht, das am 1. Juni 2023 seine Arbeit aufgenommen hat, sowie andere wichtige Neuigkeiten aus dem EPA diskutieren.

Zudem werden die Highlights des U.S. Bar – EPO Liaison Council vom 13. Oktober 2023, mit einem Fokus auf für US-Anwälte relevante Entwicklungen, behandelt.

Interessierte können sich auf der Website der IPLAC rund um die Veranstaltung informieren.

„The new European patent landscape: what companies should know” – Artikel von Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann in The Patent Lawyer

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Dr. Michael Rüberg, Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann erläutern in „The Patent Lawyer Magazine“, Ausgabe Sept/Okt 2023, den erfolgreichen Start des Europäischen Einheitspatentgerichts sowie strategische Überlegungen zur Durchsetzung von Patenten auf dem gesamten Kontinent.

Nach einer Vorbereitungszeit von mehr als 50 Jahren ist das Europäische Einheitspatentsystem am 1. Juni 2023 in Kraft getreten. Das Jahrhundertprojekt umfasst ein neues „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ (UP) sowie ein „Einheitliches Patentgericht“ (UPC), das über die genannten Einheitspatente, aber auch über alle herkömmlichen Europäischen Patente entscheidet.

Doch welche Vorteile bietet dieses Europäische Einheitspatentsystem? Gilt es nur für neu erteilte Patente oder auch für bestehende Bündelpatente? Um was geht es bei der Opt-out Option?
Diese und weitere Fragen beantworten die BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Michael Rüberg (Rechtsanwalt) sowie Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann (beide Patentanwälte) in ihrem Artikel mit dem Titel „The new European patent landscape: what companies should know“ in der September/Oktober-Ausgabe des Fachmagazins „The Patent Lawyer“.

Darüber hinaus stellen die Autoren ausführliche strategische Überlegungen an, ob und unter welchen Umständen Inhaber traditioneller Bündelpakete fragliche Schutzrechte vor dem UPC durchsetzen sollen oder ob sie nicht besser beraten wären, nationalen Verfahren den Vorzug zu geben.

Abschließend geben Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann detaillierte Tipps, für welche Patentanmelder sich das Einheitspatent lohnt und für welche nicht, und gehen auf die interessante Strategie einer parallelen Anmeldung in Deutschland und Europa ein.

Lesen Sie den vollständigen Artikel im anhängenden PDF zum Download!

Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Dennis Kretschmann, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Dennis Kretschmann, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Matthias Hofmann, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Matthias Hofmann, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Jan Goering zur Bedeutung des IP-Schutzes in der Elektromobilitäts-Branche, ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/2023

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Lange hatte Deutschland bei den Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren und ähnlichem die Nase im internationalen Wettbewerb weit vorne. Bei den Anmeldungen von Patenten im Umfeld der boomenden Elektromobilität hat jedoch China die führende Rolle übernommen und ist damit längst nicht mehr nur günstiger Produzent, sondern anerkannter Technologie- und Innovationsführer.

In seinem Beitrag in der Automobiltechnischen Zeitschrift ATZ 09/2023 analysiert Jan Goering, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT, wie sich China als führend bei den Patentanmeldungen platzieren konnte und gibt deutschen Unternehmen Empfehlungen, wie Erfindertum durch gezieltes IP-Management gefördert und geistiges Eigentum gesichert werden kann.

Nicht erst seit dem Inkrafttreten des Einheitlichen Patentgerichts am 1. Juni 2023 und ersten Klagen wegen mutmaßlicher Patentverletzungen im Bereich der Elektromobilität wird klar:  deutsche Unternehmen sollten dem Schutz ihres geistigen Eigentums frühzeitig Priorität einräumen.

Lesen Sie mehr dazu in der Printausgabe des Magazins ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/23 bzw. online auf der Website der ATZ. Der komplette Beitrag von Jan Goering steht Ihnen zudem hier als pdf zum Download zur Verfügung.

Geheimpatente und First Filing Requirements – Projektbericht von Christian W. Appelt und Dr. Giulio Schober

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Unterschiedliche nationale Regelungen für Patentanmeldungen innerhalb Europas

Wie geht man mit Erfindungen und Patentanmeldungen um, die möglicherweise nationale Sicherheitsinteressen betreffen und daher der Geheimhaltung unterliegen? Welche Anforderungen werden in solchen Fällen an den Anmelder gestellt? Welche Verfahren müssen durchgeführt werden, abhängig von den Ländern, in denen die Erfindung gemacht wird oder abhängig von der Nationalität des Erfinders? Nachdem es sich um nationale Regelungen handelt, unterscheiden sich diese im internationalen Bereich, und auch innerhalb Europas, teilweise erheblich.

In Zusammenarbeit mit und im Auftrag der JETRO (Japanese External Trade Organization) haben BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Christian W. Appelt und Patentanwalt Dr. Giulio Schober, in Zusammenarbeit mit weiteren Kollegen und Experten aus unterschiedlichen europäischen Ländern, die Regelungen aufgearbeitet und einen zusammenfassenden Bericht erstellt. Dieser wurde von der JETRO sowohl in japanischer als auch in englischer Sprache veröffentlicht. Die englischsprachige Version finden Sie zur Einsicht als pdf auf der Website der Handelsorganisation.

HUB31-Roundtable: Dr. Daniel Herrmann referiert am 21.09.2023 zum Thema Patente

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Über die Bedeutung geistigen Eigentums für Start-ups wird BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann (Büro Frankfurt) am 21. September 2023 von 16.00 bis 18.00 Uhr am HUB 31 Technologie- und Gründerzentrum Darmstadt informieren.

Anhand von Beispielen wird Dr. Herrmann ausführlich auf den Patentierungsprozess eingehen, über Patentstrategien referieren sowie erklären, welche Aspekte von Software bzw. computerimplementierten Erfindungen in Europa patentierbar sind.Am Ende des Vortrags und einer Fragerunde steht Dr. Herrmann im Rahmen einer „Office Hour“ zu Einzelgesprächen zur Verfügung.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Nähere Informationen sowie eine Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier. Da die Plätze begrenzt sind, empfehlen wir eine frühzeitige Registrierung.

WIPR Leaders 2023: Drei Partner als „outstanding IP practitioners“ ausgezeichnet

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Erneut werden im WIPR-Leaders Directory, das das Magazin World IP Review jährlich herausgibt, drei BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte und Partner besonders hervorgehoben.

Über die Ehrung als „outstanding IP practitioners“ dürfen sich in 2023 zum wiederholten Male die Patentanwälte Prof. Dr. Heinz Goddar (Biowissenschaft, Ingenieurswesen, Pharma, Software, Technologie) und Christian W. Appelt (Design, Ingenieurswesen, Litigation, Patente, Software) sowie Rechtsanwalt Dr. Volker Schmitz-Fohrmann (Design, Domains, Marke, Unlauterer Wettbewerb) freuen.

Das WIPR-Leaders Directory versteht sich als Leitfaden für führende IP-Experten weltweit und listet in 2023 über 2.500 Anwälte aus den Bereichen Patent-, Marken und Urheberrecht. Um aufgenommen zu werden, überprüft ein Expertenteam in einer aufwändigen Bewertungsphase u.a. die Arbeitsergebnisse, Qualifikation und das Engagement der Nominierten.

Das Ranking der BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte können Sie hier online einsehen.

„Digitalpatente sind Gold wert“ – Artikel von Felix Hermann und Dr. Daniel Herrmann im Magazin „Der Mittelstand“

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Im Zeitalter von IoT (Internet of Things), KI (Künstliche Intelligenz) und Industrie 4.0 kommen auch mittelständische Unternehmen nicht an entsprechenden digitalen Innovationen vorbei. Dabei sollte der Schutz dieser Neuerungen nicht vernachlässigt werden, lautet der Rat der BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwälte Felix Hermann (München) und Dr. Daniel Herrmann (Frankfurt a. Main) in ihrem Artikel für das Magazin „Der Mittelstand“. Denn mit unternehmensintern entwickelten digitalen Lösungen können auch KMU neue Unternehmenswerte schaffen und Wachstum für das Unternehmen generieren.

Zwar sei die Patentierung softwarebasierter Innovationen – und bei diesen handele es sich zumeist in diesem Zusammenhang – wegen strenger Regelungen für computerimplementierte Erfindungen im europäischen und deutschen Patentrecht eine Herausforderung. Wenn die Software jedoch im Rahmen der Lösung einer technischen Aufgabe in einem technischen Gebiet genutzt werde, könne sie durch Patente geschützt werden. Die Software leiste in diesem Fall einen technischen Beitrag und erhalte dadurch den für die Patentierung notwendigen „technischen Charakter“.

Der vollständige Artikel ist in „Der Mittelstand“, Ausgabe 2/2023, auf Seite 59 nachzulesen. Das Magazin steht Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung.

Dr. Florian Schwab analy­siert und kommen­tiert EuGH-Leit­ent­schei­dung zum Design­schutz in WTR Daily

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Papierfabriek Doetinchem BV vs Sprick GmbH Bielefelder Papier und Wellpappenwerk & Co (Case C 684/21), EuGH-Urteil vom 2. März 2023

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit seinem Urteil im langjährigen Rechtsstreit zwischen der Sprick GmbH und dem Wettbewerber Papierfabriek Doetinchem im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts Düsseldorfs wiederholt zu praxisrelevanten Fragen der Schranken von Designschutz Stellung genommen:

  1.  Wie soll bei der Beurteilung der technischen Funktionalität eines Geschmacksmusters/Designs damit umgegangen werden, dass der Inhaber des fraglichen über zahlreiche alternative Geschmacksmuster verfügt?
  2. Ist für den Ausschluss der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 der Verordnung 6/2022 zu berücksichtigen, dass ein eingetragenes Geschmacksmuster ein mehrfarbiges Erscheinungsbild zulässt, diese Farbgestaltung aber nicht aus der Eintragung hervorgeht?

In seinem Artikel in WTR Daily kommt Dr. Florian Schwab zu dem Resümee, dass der EuGH wie bei seiner Leitentscheidung DOCERAM (Urteil vom 8. März 2018, C-395/16) zu einer eher breiteren Auslegung der Ausschlussklausel tendiert. Zur Bestimmung sei zwar relevant, ob der Inhaber des strittigen eingetragenen Gemeinschaftsgeschmackmusters eine Vielzahl alternativer Geschmacksmuster aufzuweisen hat, dieser Umstand sei aber nicht entscheidend. Jedenfalls nicht zu berücksichtigen sei die potenzielle Mehrfarbigkeit der Gestaltung des Erzeugnisses, wenn diese aus der Eintragung des Geschmacksmusters nicht ersichtlich ist.

Den Beitrag von Dr. Florian Schwab in Englischer Sprache finden Sie hier als pdf zum Download. Er erschien erstmals in WTR Daily, einem Teil von World Trademark Review, am 22. März 2023. Weitere Informationen finden Sie unter www.worldtrademarkreview.com.

Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus Engel­hard in der Rechts­beilage SMART Rechts­guide der Tages­zeitung „Die Welt“

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Chancen und Risiken des europäischen Einheitspatentsystems

Mit dem Inkrafttreten des neuen europäischen Einheitspatentsystems ist es möglich, mit einem einzigen Antrag Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedsstaaten zu erhalten. Eine ungemeine Vereinfachung für den Patentschutz im EU-Raum, der aber auch gewisse Stolperfallen mit sich bringt, die Unternehmen und Inhaber von Patenten im Blick haben sollten.

Im Beitrag „Neues Einheitspatentsystem – Chancen und Risiken korrekt abwägen“ sensibilisieren Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg und Patentanwalt Dr. Markus Engelhard – zwei der UPC-Experten von BOEHMERT & BOEHMERT – im Interview für dieses Thema. Zudem geben Sie Einblick, welche weitere Fragen Unternehmen mit der Arbeitsaufnahme des Einheitlichen Patentgerichts im Fokus haben sollten.

Das Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus Engelhard, veröffentlicht am 21. März 2023, steht Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung. Die komplette Ausgabe des SMART Rechtsguides ist hier abrufbar.

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