Wissenswertes & Termine

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Berlinale 2024: Produzentenbrunch mit Keynote-Speaker Dr. Martin Schaefer ein voller Erfolg

Überwältigendes Interesse von mehr als 350 Teilnehmern am 21. Februar in der Landesvertretung Brandenburg beim Bund. „Die aktuellen US Guild Agreements und künstliche Intelligenz – Blue Print für die Filmproduktionslandschaft in Deutschland und Europa?“ lautete das Thema des diesjährigen Produzentenbrunchs...

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Kühlergrill-Element verletzt Audi-Marke

Der EuGH hat mit Urteil vom 25.01.2024 (C-334/22) klargestellt, dass ein Autobauer die Benutzung eines Zeichens für Ersatzteile verbieten kann, wenn dieses ein Element enthält, das einer Marke ähnlich bzw. mit ihr identisch ist. Audis bekannte Vier-Ringe-Marke ist in der...

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Patentseminare 2024 „Erfolgs­faktor Patent“ – Seminar für Fort­geschrittene

BOEHMERT & BOEHMERT Patentseminare an fünf Standorten – jetzt anmelden! 10. April bis 18. September 2024 in Berlin, München, Bremen, Frankfurt am Main und Düsseldorf Wir freuen uns, Ihnen auch in diesem Jahr wieder unsere beliebten Patentseminare anbieten zu können....

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Berlinale 2024: Produzenten­brunch am 21.02.2024 mit Keynote von Dr. Martin Schaefer

Thema „Die aktuellen US Guild Agreements – Blue print für die Filmproduktionslandschaft in Deutschland und Europa?“ Auch in diesem Jahr findet im Rahmen der 74. Internationalen Filmfestspiele in Berlin der traditionelle Produzentenbruch statt. Hierzu lädt media:net berlinbrandenburg in die Landesvertretung...

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Gebührenerhöhung des Europäischen Patentamts

Für die meisten Gebühren beträgt die Erhöhung etwa 5%, einige Gebühren steigen jedoch um bis zu 30%, so bspw. die dritte und die vierte Jahresgebühr. Das Europäische Patentübereinkommen erlaubt die Zahlung von Jahresgebühren frühestens drei Monate vor ihrer Fälligkeit. Es können sich daher erhebliche Einsparungen ergeben, wenn die Gebühren bis zum 30. Juni 2024 fälligen Jahresgebühren vor dem 1. April 2024 einbezahlt werden.

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IP Summer Course 2024

Wir freuen uns, Ihnen auch für 2024 unsere Veranstaltungsreihe „IP Summer Course - Obtaining, Enforcing and Evaluating Intellectual Property Rights in Europe“ ankündigen zu dürfen. Unternehmensjuristen, Patent- und Markenmanager sowie IP-Experten sind somit herzlich eingeladen, sich vom 20. bis 28. Juni 2024 in München über wichtige Aspekte zur Erlangung und zum Schutz geistigen Eigentums in Europa zu informieren und auszutauschen.

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Urheberrechtsschutz und die Freiheit der Benutzung – der Warhol-Fall

Der US Supreme Court hat mit einem Urteil vom 18. Mai 2023 künstlerische Kreativität überraschend zugunsten eines weiten Urheberschutzes eingeschränkt. Wie er damit der Wiederverwertung von Kunst Grenzen gesetzt hat, wird zunächst dargestellt. Im Anschluss zeigt der Beitrag aktuelle Ansätze...

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EuG bestätigt die Rechtmäßigkeit der Eintragung einer 3-D-Marke durch Lego: Dr. Florian Schwab analysiert in WTR die Entscheidung des Gerichts

In seinem Legal update im Online Magazin World Trademark Review (WTR) vom 8. Januar 2024 beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt und Partner Dr. Florian Schwab mit dem EuG-Urteil in der Rechtssache T-297/22. Darin bestätigt das Gericht die Entscheidung der...

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Analyse von Dr. Florian Schwab zur Ablehnung der Porsche Klangmarke durch das EUIPO ist meistgelesenes Legal Update in 2023 auf WTR Daily

Der Artikel „EUIPO refuses to register Porsche’s sound mark“ von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab wurde von WTR Daily zum beliebtesten „Legal Update“ des renommierten IP-Portals im Jahr 2023 gekürt. Auf dem Online Portal werden täglich...

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