Wissenswertes & Termine

BOEHMERT & BOEHMERT IP-Seminare in Indien 3. bis 6. Februar in Delhi, Pune und Mumbai Auch in diesem Jahr begeben sich die BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Markus Engelhard, Dr. Carl-Richard Haarmann und Dr. Daniel Herrmann wieder in Indien auf Road-Show. In drei...

Prof. Dr. Heinz Goddar wird als neutrale Person des PMAC ab 1. Januar 2026 als Mediator, Mitglied des Schieds­gerichts sowie als Einzel- und Notfall­schieds­richter tätig sein. Mit dem neuen Jahr 2026 startet auch das Patent Mediation and Arbitration Centre (PMAC)...

Wie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mithilfe einer IP-Strategie ihre Rechte schützen und Wachstum generieren können, erklärt Dr. Herrmann in einer Beilage der WirtschaftsWoche, Ausgabe Dezember 2025. Der Schutz geistigen Eigentums sei vor allem für kleine und mittlere Unternehmen von...

In welchem Umfang sind persönlichkeitsverletzende Äußerungen im Mandatsverhältnis angreifbar? Das OLG Dresden hat in einem Urteil wichtige Klarstellungen zur Geltendmachung möglicher Unterlassungsansprüche getroffen. Die Frage, in welchem Umfang Äußerungen von Mandantinnen und Mandanten rechtlich angreifbar sind, beschäftigt die Rechtsprechung immer...

Am 4. Dezember 2025 hat der EuGH in den verbundenen Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 entschieden, wie bei Möbeln und anderen Gegenständen der angewandten Kunst geprüft werden muss, ob sie den urheberrechtlichen Schutz als „Werk“ der angewandten Kunst genießen. Hintergrund der...

Das Patent Mediation and Arbitration Centre (PMAC) des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) startet 2026. Es bietet vertrauliche, effiziente Lösungen für komplexe Patent- und SEP-Streitigkeiten – eine flexible Alternative zur klassischen Klage. Im Artikel „Potential of the Patent Mediation and Arbitration Centre...

Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit dem Urteil BSH Hausgeräte...

Mit den jüngsten Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts hat das Gericht das Instrumentarium der Beweissicherungs- und Inspektionsanordnungen nach Art. 60 EPGÜ und den Regeln 192 ff. EPGVerfO präzisiert. Es zeigt sich, dass Beweissicherungsmaßnahmen vor dem UPC ein strategisch wirksames Mittel sind....

Der Zeitpunkt und die Wahl des zulässigen und wirksamsten Instruments zur Verteidigung mit dem Nichtbenutzungseinwand unter den jeweiligen Umständen sind im Markenverfahren entscheidend. In ihrem Artikel „Trademark litigation in Germany: pitfalls in non-use defences“, der in Ausgabe 4/2025 des Trademark...