Aktuelles & Wissenswertes

UPC-Update

Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

BSH als Tür­öffner für grenz­über­schreitende Patent­durch­setzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW

IP-Update
Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit…
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Effektive Beweis­sicherung beim UPC: Leit­linien aus Brüssel, Mann­heim und Düssel­dorf

UPC-Update
Mit den jüngsten Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts hat das Gericht das Instrumentarium der Beweissicherungs- und Inspektionsanordnungen nach Art. 60 EPGÜ und den Regeln 192 ff. EPGVerfO präzisiert. Es zeigt sich, dass Beweissicherungsmaßnahmen vor dem UPC ein strategisch wirksames…
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Änderungen am Verletzungsprodukt im laufenden UPC-Verfahren

UPC-Update
Wie bringe ich das UPC zu einer Aussage, dass mein vormals patentverletzendes Produkt nun nicht mehr patentverletzend ist? Letzte Woche haben wir uns mit der Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail Products B.V. vom 10. Oktober 2025 von der Lokalkammer…
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Das „schwarze Schaf“ des Einheitlichen Patentgerichts: Long-Arm-Jurisdiktion

UPC-Update
Weitreichende Zuständigkeit des UPC: Balance zwischen Effizienz und Respekt vor nationalen Gerichten Am 10. Oktober 2025 fällte die Lokalkammer (LK) des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Den Haag eine Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail…
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Erste Sach­ent­schei­dungen des UPC-Berufungs­gerichts: Seoul Viosys und Philips v. Belkin

UPC-Update
Die Urteile geben erste rechts­sichere Leit­linien in Fragen der Offen­barung, Ausle­gung, Verlet­zung und Geschäfts­­führer­­haftung. 1. Kontext und Bedeutung Im Oktober 2025 hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (Court of Appeal, kurz: CoA) seine lange erwarteten…
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Das UPC und seine harte Linie beim late filing

UPC-Update
Alle vernünftigerweise verfügbaren Beweise und Argumente sollten so früh wie möglich vorgelegt werden. Die spätere Einreichung von Stand der Technik und darauf basierenden Argumenten riskiert deren Ablehnung. Frühzeitige Investitionen sind unabdingbar, die jeweiligen ersten Schriftsätze im Verfahren…
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All Along the Washtower: Die Lokal­kammer Den Haag gräbt die Hacken ein beim Thema Äquiva­lenz in der Sache Washtower./.Defendants

UPC-Update
In der zweiten Entscheidung zur Äquivalenz vor der Lokalkammer Den Haag Washtower ./. Defendants, Beschluss vom 11. September 2025, UPC_CFI_479/2025) bekräftigte die Kammer den Standard, den sie in Plant-e ./. Bioo (UPC_CFI_239/2023) entwickelt – oder vielmehr übernommen – und angewendet hatte. Mit…
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Der Schutz vertraulicher Informationen vor dem EPG

UPC-Update
Aktuelle Entwick­lungen zur Regel 262A der Verfahrens­ordnung – Schutz vertraulicher Informationen – vor dem Einheit­lichen Patentgericht Nach Regel 262A der Verfahrensordnung kann eine Partei beim Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) beantragen, dass bestimmte vertrauliche Informationen oder…
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Grenzüberschreitende Unter­lassungs­klagen vor dem EPG – Dyson vs. Dreame

UPC-Update
Grenzüberschreitende Unterlassungsklagen vor dem Einheitlichen Patentgericht: Lehren aus der Entscheidung in der Rechtssache Dyson gegen Dreame Das Einheitliche Patentgericht (EPG/UPC) prägt weiterhin die Landschaft der europäischen Patentstreitigkeiten, und seine jüngste Entscheidung in der Rechtssache…
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