Aktuelles & Wissenswertes

UPC-Update

Aufgeklapptes Buch mit Brille vor hellem Hintergrund, mit der Headline UPC Update und dem Logo von BOEHMERT & BOEHMERT

Kein Verletzen ohne Fixieren – Das UPC-Berufungs­gericht zur funk­tio­nalen Anspruchs­auslegung und rügelosen Einlassung im elektro­nischen Verfahren

UPC-Update
HUROM v. NUC/WARMCOOK: UPC_CoA_409/2025, 410/2025, 420/2025 – Entscheidung vom 27. März 2026 In dieser Entscheidung präzisiert das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts, dass funktionale Anspruchsmerkmale nicht losgelöst von der in der Beschreibung offenbarten technischen Wirkungsweise…
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UPC Court of Appeal zur Sicherheits­leistung: Litigation Insurance grundsätzlich berücksichti­gungsfähig

UPC-Update
Der Court of Appeal erkennt Litigation Insurance als grundsätzlich berücksichtigungsfähiges Instrument im Rahmen der Sicherheitsleistung an. Mit Entscheidung vom 21. Februar 2026 in der Sache Astellas Institute for Regenerative Medicine v Healios K.K. (UPC_CoA_489/2025) hat der Unified Patent Court Court…
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Porträtfoto von Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in München.

BSH im UPC und vor deut­schen Gerichten – erste Anwen­dungen, mit erkenn­barer Ten­denz und noch offenen Leit­fragen [Update BSH-Rechtsprechung]

IP-Update
Update zu Beitrag "BSH als Tür­öffner für grenz­über­schreitende Patent­durch­setzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW" vom 01. Dezember 2025 Die Entscheidung des EuGH in BSH v Electrolux (C-339/22) wird im UPC inzwischen in mehreren Entscheidungen ausdrücklich aufgegriffen,…
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Das Berufungsgericht zum Schadensersatz in Bhagat/Oerlikon

UPC-Update
In der Sache Bhagat/Oerlikon (UPC_CoA_8/2025, Entscheidung vom 9.12.2025) klärt das Berufungsgericht verschiedene Aspekte der Rechtsgrundsätze, die für Schadenersatzansprüche im Rahmen des UPC gelten. Der Status quo Im Vergleich zu den USA spielt der Schadensersatz in europäischen Patentstreitigkeiten…
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Zustellung von Gerichts­doku­menten in China: Lehren aus einem UPC-Fall in Mailand

UPC-Update
Die Zustellung gerichtlicher Schriftstücke an Beklagte in China stellt Parteien in UPC-Verfahren weiterhin vor Herausforderungen. Lösungen zeigt eine aktuelle Entscheidung der Lokalkammer Mailand des EPG auf. Hintergrund: Herausforderungen bei der grenzüberschreitenden Zustellung Im Dezember 2025…
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Porträtfoto von Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in München.

BSH als Tür­öffner für grenz­über­schreitende Patent­durch­setzung: Die Fälle Regeneron/Bayer vs Formycon und Onesta vs BMW

IP-Update
Das EuGH-Urteil in BSH v. Electrolux (C-339/22) verändert die Spielregeln. Nationale Gerichte werden zu zentralen Knotenpunkten transnationaler Streitigkeiten und können über Patentverletzungen entscheiden, selbst wenn das Patent in mehreren Staaten gilt. Erste Praxisfälle zeigen die Tragweite. Mit…
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Effektive Beweis­sicherung beim UPC: Leit­linien aus Brüssel, Mann­heim und Düssel­dorf

UPC-Update
Mit den jüngsten Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts hat das Gericht das Instrumentarium der Beweissicherungs- und Inspektionsanordnungen nach Art. 60 EPGÜ und den Regeln 192 ff. EPGVerfO präzisiert. Es zeigt sich, dass Beweissicherungsmaßnahmen vor dem UPC ein strategisch wirksames…
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Änderungen am Verletzungsprodukt im laufenden UPC-Verfahren

UPC-Update
Wie bringe ich das UPC zu einer Aussage, dass mein vormals patentverletzendes Produkt nun nicht mehr patentverletzend ist? Letzte Woche haben wir uns mit der Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail Products B.V. vom 10. Oktober 2025 von der Lokalkammer…
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Das „schwarze Schaf“ des Einheitlichen Patentgerichts: Long-Arm-Jurisdiktion

UPC-Update
Weitreichende Zuständigkeit des UPC: Balance zwischen Effizienz und Respekt vor nationalen Gerichten Am 10. Oktober 2025 fällte die Lokalkammer (LK) des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Den Haag eine Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail…
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