Publikationen

„The new European patent landscape: what companies should know” - Dr. Michael Rüberg, Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann erläutern in "The Patent Lawyer Magazine", Ausgabe Sept/Okt 2023, den erfolgreichen Start des Europäischen Einheitspatentgerichts sowie strategische Überlegungen zur Durchsetzung von Patenten auf dem gesamten Kontinent.

Lange hatte Deutschland bei den Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren und ähnlichem die Nase im internationalen Wettbewerb weit vorne. Bei den Anmeldungen von Patenten im Umfeld der boomenden Elektromobilität hat jedoch China die führende Rolle übernommen und ist damit längst nicht mehr...

In Heft 8-9/2023 der „GRUR-RR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Rechtsprechungs-Report“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke das Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.04.2023 (Az.: 20 U 41/22) zur Abgrenzung der markenmäßigen von der rein beschreibenden Zeichenbenutzung. Konkret...

Unterschiedliche nationale Regelungen für Patentanmeldungen innerhalb Europas Wie geht man mit Erfindungen und Patentanmeldungen um, die möglicherweise nationale Sicherheitsinteressen betreffen und daher der Geheimhaltung unterliegen? Welche Anforderungen werden in solchen Fällen an den Anmelder gestellt? Welche Verfahren müssen durchgeführt werden,...

Mit dem Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) am 14. Januar 2019 haben sich umfangreiche Änderungen im deutschen Markengesetz (MarkenG) ergeben. Ziel des MaMoG ist, das MarkenG an die Vorgaben der neuen EU-Markenrechtslinie anzupassen. Damit soll die Harmonisierung des Markenrechts in der...

Im gerade erschienenen GRUR Heft – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 12/2023 beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Schattendasein des kennzeichenrechtlichen Werktitelschutzrechtes unter den Kennzeichenrechten. Dabei konzentriert er sich insbesondere auf besonders praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Schutzentstehung...

Ohne ausreichende Ermächtigungsgrundlage darf durch hoheitliche Stelle herausgegebene Kulturzeitschrift nicht subventioniert werden (Urteil LG Berlin, 23.02.2023, 52 O 64/22). Im Heft 11 /07. Juni 2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT &...

In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken. In diesem Urteil folgt das Gericht den Entscheidungen...

Im Zeitalter von IoT (Internet of Things), KI (Künstliche Intelligenz) und Industrie 4.0 kommen auch mittelständische Unternehmen nicht an entsprechenden digitalen Innovationen vorbei. Dabei sollte der Schutz dieser Neuerungen nicht vernachlässigt werden, lautet der Rat der BOEHMERT & BOEHMERT Partner...

Dass Untätigkeit den Markenschutz kosten kann, zeigt das neueste Beispiel der deutschen Marke Flip-Flop. Der Anbieter des luftig-leichten Schuhwerks musste seine Untätigkeit zur Verteidigung der eigenen Markenschutzrechte nun mit dem Verlust dieser bezahlen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat das seit 1997...