Aktuelles & Wissenswertes
Publikationen
„Titel über Titel“ – Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 22/2023 über den Umgang mit der Titelvielfalt
Waren Titel in den letzten Jahrzehnten zumeist nur Büchern, Filmen oder Theaterstücken vorbehalten, lässt sich heutzutage eine Flut von Titeln für Werke und Produkte feststellen. Schließlich will jeder Podcast, jede Playlist oder auch nur ein Möbelstück mit großem Erfindergeist benannt...
„Klangliche Ähnlichkeit von Marken bei Kauf auf Sicht untergeordnet“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Entscheidung des Unionsmarkenamtes in GRUR-Prax 20/2023
Im aktuellen Heft 20/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des EUIPO vom 21. Juli 2023 (R 2425/2022-5, GRUR-RS 2023, 18993 MENA)...
„The new European patent landscape: what companies should know” – Artikel von Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann in The Patent Lawyer
„The new European patent landscape: what companies should know” - Dr. Michael Rüberg, Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann erläutern in "The Patent Lawyer Magazine", Ausgabe Sept/Okt 2023, den erfolgreichen Start des Europäischen Einheitspatentgerichts sowie strategische Überlegungen zur Durchsetzung von Patenten auf dem gesamten Kontinent.
Jan Goering zur Bedeutung des IP-Schutzes in der Elektromobilitäts-Branche, ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/2023
Lange hatte Deutschland bei den Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren und ähnlichem die Nase im internationalen Wettbewerb weit vorne. Bei den Anmeldungen von Patenten im Umfeld der boomenden Elektromobilität hat jedoch China die führende Rolle übernommen und ist damit längst nicht mehr...
Dr. Julian Wernicke kommentiert Urteil des OLG Düsseldorf zur markenmäßigen Verwendung des Zeichens „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ für Eierlikör in GRUR-RR
In Heft 8-9/2023 der „GRUR-RR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Rechtsprechungs-Report“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke das Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.04.2023 (Az.: 20 U 41/22) zur Abgrenzung der markenmäßigen von der rein beschreibenden Zeichenbenutzung. Konkret...
Geheimpatente und First Filing Requirements – Projektbericht von Christian W. Appelt und Dr. Giulio Schober
Unterschiedliche nationale Regelungen für Patentanmeldungen innerhalb Europas Wie geht man mit Erfindungen und Patentanmeldungen um, die möglicherweise nationale Sicherheitsinteressen betreffen und daher der Geheimhaltung unterliegen? Welche Anforderungen werden in solchen Fällen an den Anmelder gestellt? Welche Verfahren müssen durchgeführt werden,...
Silke Freund mit Beitrag im Magazin der japanischen Patentanwaltsvereinigung zu Neuerungen im deutschen Markengesetz
Mit dem Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) am 14. Januar 2019 haben sich umfangreiche Änderungen im deutschen Markengesetz (MarkenG) ergeben. Ziel des MaMoG ist, das MarkenG an die Vorgaben der neuen EU-Markenrechtslinie anzupassen. Damit soll die Harmonisierung des Markenrechts in der...
Fabio Adinolfi schreibt in GRUR 12/2023 zum kennzeichenrechtlichen Werktitelschutz
Im gerade erschienenen GRUR Heft – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 12/2023 beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das Schattendasein des kennzeichenrechtlichen Werktitelschutzrechtes unter den Kennzeichenrechten. Dabei konzentriert er sich insbesondere auf besonders praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Schutzentstehung...
Dr. Rudolf Böckenholt kommentiert Urteil des LG Berlin zur Subventionierung einer Kulturzeitschrift in GRUR-Prax 11/2023
Ohne ausreichende Ermächtigungsgrundlage darf durch hoheitliche Stelle herausgegebene Kulturzeitschrift nicht subventioniert werden (Urteil LG Berlin, 23.02.2023, 52 O 64/22). Im Heft 11 /07. Juni 2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT &...
Fabio Adinolfi kommentiert EuG Urteil T-423/21 zur Frage der Verwechslungsgefahr zweier für Fischwaren eingetragener Marken in GRUR-Prax
In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken. In diesem Urteil folgt das Gericht den Entscheidungen...
