Aktuelles & Wissenswertes

Publikationen

„Kein Wettbewerbs­verhältnis zwischen Airline und Flug­gast­rechte­portal“ – Artikel von Dr. Rudolf Böckenholt in GRUR-Prax 11/2024

Dr. Rudolf Böckenholt erörtert im Magazin des Verlags C.H.Beck die Entscheidung des OLG Hamburg vom 14. März 2024, 5 U 132/22, GRUR-RS 2024, 6288 – Papierkrieg mit Airline. Im aktuellen Heft 11/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht /...

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Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 09/2024 zu den Auswirkungen von Social Media Posts auf Designrechte

Wie die von Rihanna in einem Social Media Post getragenen Turnschuhe die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters von Puma verhindert haben, erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi in seinem Artikel in der GRUR-Prax 09/2024. Die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters des Sportartikelherstellers Puma...

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Dr. Florian Schwab mit Artikel in WTR Daily zur Rechtssache T-76/23 – DDP Specialty Electronic Materials US 8 LLC gegen das EUIPO

Im Online-Magazin „World Trademark Review Daily“ analysiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 17. April 2024 (Rechtssache T-76/23) über die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einem Widerspruchsverfahren...

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Dr. Julian Wernicke mit Beitrag zu Rechnungen als Benutzungs­nachweis im Markenrecht in GRUR-Prax 07/2024

In der Ausgabe 07/2024 der „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 7. Februar 2024 (T-792/22), in dem es u.a. um...

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Prof. Dr. Heinz Goddar und Melanie Müller verfassen Beitrag im Rahmen von Festschrift für Prof. Dr. Thomas Kühnen

Festschrift anlässlich des Ausscheidens von Prof. Dr. Thomas Kühnen aus dem Richterdienst Prof. Dr. Thomas Kühnen setzte als Patentrechtler Maßstäbe sowie als Richter für Patentrecht am Gerichtsstandort Düsseldorf. Am 31. Januar 2024 schied er aus dem Richterdienst aus. In Anerkennung...

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Dr. Eckhard Ratjen kommentiert EuG-Ur­teil T-736/22 zur Frage der Ver­wechse­lungs­gefahr von Marken bei Überein­stimmung in beschrei­benden Zeichen­be­stand­teilen in GRUR-Prax 06/2024

In der Ausgabe 06/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen das EuG Urteil T-736/22 zur Verwechselungsgefahr bei Marken, die lediglich hinsichtlich beschreibender Zeichenbestandteile eine...

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„In Widerspruchsverfahren nur Registerstand relevant“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Entscheidung des Europäischen Gerichts in GRUR-Prax 6/2024

Im aktuellen Heft 6/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des Europäischen Gerichts vom 20. Dezember 2023 (T-655/22, GRUR-RS 2023, 36614...

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Christoph Angerhausen, Dr. Daniel Herr­mann und Dr. Michael Rüberg mit Beitrag im Chambers Litigation Guide 2024

Germany – Law and Practice Als umfassender Leitfaden zum Recht des geistigen Eigentums umfasst der jährlich erscheinende Global Practice Guide: Patent Litigation 2024 von Chambers 24 Gerichtsbarkeiten. Umfasst werden inhaltlich alle relevanten Aspekte rund um Patentrechtsstreitsachen, von Verletzungsverfahren über die...

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Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 04/2024 zur Gegen­stands­wert­fest­setzung bei uner­betenen Werbe-E-Mails

Mit unerwünschten Werbe-E-Mails sehen sich wohl die meisten E-Mail-Nutzer konfrontiert, dagegen vorgehen tuen jedoch die wenigsten. Anders ein Kläger, der im ersten Schritt vor dem Landgericht Berlin (LG) gegen gleich 5 Versender von unerwünschter, an ihn adressierter Online-Werbung gerichtlich vorgegangen...

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Beitrag von Dr. Michael Rüberg zum Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht im Magazin der japanischen Patentanwaltskammer

Angesichts einer fortschreitenden Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Ordnung, wird die Territorialität des europäischen Patentrechts zunehmend infrage gestellt. Folglich gibt es Bestrebungen, den Schutzbereich von Patenten sukzessive auszuweiten. Das Europäische Einheitspatentsystem ist ein prominentes Beispiel dafür. Mit diesen Fragen sowie...

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