Publikationen

In der Ausgabe 07/2024 der „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 7. Februar 2024 (T-792/22), in dem es u.a. um...

Festschrift anlässlich des Ausscheidens von Prof. Dr. Thomas Kühnen aus dem Richterdienst Prof. Dr. Thomas Kühnen setzte als Patentrechtler Maßstäbe sowie als Richter für Patentrecht am Gerichtsstandort Düsseldorf. Am 31. Januar 2024 schied er aus dem Richterdienst aus. In Anerkennung...

In der Ausgabe 06/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen das EuG Urteil T-736/22 zur Verwechselungsgefahr bei Marken, die lediglich hinsichtlich beschreibender Zeichenbestandteile eine...

Im aktuellen Heft 6/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des Europäischen Gerichts vom 20. Dezember 2023 (T-655/22, GRUR-RS 2023, 36614...

Germany – Law and Practice Als umfassender Leitfaden zum Recht des geistigen Eigentums umfasst der jährlich erscheinende Global Practice Guide: Patent Litigation 2024 von Chambers 24 Gerichtsbarkeiten. Umfasst werden inhaltlich alle relevanten Aspekte rund um Patentrechtsstreitsachen, von Verletzungsverfahren über die...

Mit unerwünschten Werbe-E-Mails sehen sich wohl die meisten E-Mail-Nutzer konfrontiert, dagegen vorgehen tuen jedoch die wenigsten. Anders ein Kläger, der im ersten Schritt vor dem Landgericht Berlin (LG) gegen gleich 5 Versender von unerwünschter, an ihn adressierter Online-Werbung gerichtlich vorgegangen...

Angesichts einer fortschreitenden Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Ordnung, wird die Territorialität des europäischen Patentrechts zunehmend infrage gestellt. Folglich gibt es Bestrebungen, den Schutzbereich von Patenten sukzessive auszuweiten. Das Europäische Einheitspatentsystem ist ein prominentes Beispiel dafür. Mit diesen Fragen sowie...

In seinem Legal update im Online Magazin World Trademark Review (WTR) vom 8. Januar 2024 beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt und Partner Dr. Florian Schwab mit dem EuG-Urteil in der Rechtssache T-297/22. Darin bestätigt das Gericht die Entscheidung der...

Waren Titel in den letzten Jahrzehnten zumeist nur Büchern, Filmen oder Theaterstücken vorbehalten, lässt sich heutzutage eine Flut von Titeln für Werke und Produkte feststellen. Schließlich will jeder Podcast, jede Playlist oder auch nur ein Möbelstück mit großem Erfindergeist benannt...

Im aktuellen Heft 20/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des EUIPO vom 21. Juli 2023 (R 2425/2022-5, GRUR-RS 2023, 18993 MENA)...