Aktuelles & Wissenswertes
Publikationen
Law and Practice – Christoph Angerhausen, Dr. Herrmann und Dr. Rüberg schreiben im Chambers Patent Litigation Guide 2025
Neueste Entwicklungen bei den rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzung in Deutschland Auch in der Ausgabe des Chambers Patent Litigation Guide 2025 beleuchten die drei BOEHMERT & BOEHMERT Partner Christoph Angerhausen, Dr. Daniel Herrmann (beides Patentanwälte) sowie Rechtsanwalt Dr. Michael...
„Ein Plädoyer für das Gebrauchsmuster“ – Artikel von Oliver Tarvenkorn in Markt & Wirtschaft Westfalen 03/25
In der März-Ausgabe des Fachmagazins erläutert Oliver Tarvenkorn defensive Schutzrechtsstrategien für kleine und mittelständische Unternehmen. Das Gebrauchsmuster gilt gemeinhin als das „kleine Patent“. Doch eingebettet in eine entsprechende Strategie, können Gebrauchsmuster vor allem für KMUs interessant sein. Kosten und Aufwand...
Tina vs. Bibi & Tina – Dr. Eckhard Ratjen in GRUR-Prax 02/2025 zum EuG Urteil vom 13.11.2024 – T-444/23
Bibi & Tina – Verwechslungsgefahr bei Übernahme eines von zwei gleichwertigen Wortbestandteilen der älteren Bildmarke In der Ausgabe 2/2025 des Fachmagazins „Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht in der Praxis“ (GRUR-Prax) widmet sich BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen...
Fixgeschäft! Tragweite des Widerspruchs nach Ablauf der Widerspruchsfrist unveränderlich – Artikel von Dr. Rudolf Böckenholt in GRUR-Prax 2/2025
Dr. Rudolf Böckenholt zur Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 20.11.2024 – T1159/23 Im aktuellen Heft 2/2025 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf...
Keine Erschöpfung einer Unionsmarke bei Inverkehrbringen von Produkten in der Türkei – Artikel von Dr. Julian Wernicke in GRUR-Prax 01/2025
In der ersten Ausgabe des neuen Jahres der Zeitschrift „Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht in der Praxis“ (GRUR-Prax) beleuchtet Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke von BOEHMERT & BOEHMERT die Frage, ob die Rechte einer deutschen Marke oder einer Unionsmarke erschöpft sind, wenn...
Dr. Martin Wirtz mit Beitrag in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 01/2025 – Aktuelles aus dem Markenrecht
Bereits zum 34. Mal in Folge beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt und Partner Dr. Martin Wirtz im 116. Jahrgang der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte mit den Neuerungen im deutschen und europäischen Markenrecht und veröffentlicht diese in seinem Beitrag „Aktuelles...
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Rechtssache T-157/24 – Meica Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG gegen das EUIPO
Im Online-Magazin „World Trademark Review Daily” kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab eine aktuelle Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (Rechtssache T-157/24), mit der das Luxemburger Gericht das Fehlen einer Verwechslungsgefahr zwischen der EU-Wortmarkenanmeldung CHIPSY KINGS...
Dr. Ute Kilger mit Rückblick auf ein Jahr EPG im Magazin European Biotechnology
Vor gut einem Jahr hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Arbeit aufgenommen: wie ist es bisher gelaufen und was verspricht die Zukunft? In ihrem Beitrag mit dem Titel „Unified Patent Court: quo vadis?“ in der Winterausgabe des Magazins European Biotechnology...
Fabio Adinolfi beleuchtet in GRUR-Prax 2024, 747, den rechtlichen Dschungel des Imports/Exports
Zollrechtliche Grundlagen und markenrechtliche Anknüpfungspunkte Jährlich werden in die Europäische Union Waren aus Drittstaaten im Wert von Billionen Euro importiert oder auch über die EU in einen weiteren Drittstaat verbracht. Dabei gibt es nicht nur zollrechtliche Details zu beachten. Auch...
Victor V. Fetscher mit Artikel in UPC-Sonderausgabe des Magazins The Patent Lawyer
Eine Landschaft im Wandel: Deutsche Gerichte im Strudel des EPG Die deutschen Gerichte, insbesondere Düsseldorf, München und Mannheim sind seit Jahrzehnten die Anlaufstellen für Patentstreitigkeiten in Europa. Mit der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG, engl. UPC), dessen einjährigem Bestehen das...