Beitrag von Dr. Michael Rüberg zum Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht im Magazin der japanischen Patentanwaltskammer
Angesichts einer fortschreitenden Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Ordnung, wird die Territorialität des europäischen Patentrechts zunehmend infrage gestellt. Folglich gibt es Bestrebungen, den Schutzbereich von Patenten sukzessive auszuweiten. Das Europäische Einheitspatentsystem ist ein prominentes Beispiel dafür.
Mit diesen Fragen sowie mit den jüngsten Trends und Themen im europäischen und deutschen Patentrecht beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg in seinem Artikel „Das Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht und seine Auswirkungen auf die Durchsetzung von Patenten“ für das monatlich erscheinende Magazin der japanischen Patentanwaltskammer.
Dabei geht er auf das Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht ein, beleuchtet die Auswirkungen auf die Durchsetzung von „traditionellen“ Patenten und erläutert exemplarische Verletzungsverfahren, die über die Grenzen der territorialen Zuständigkeit hinausgehen.
Der Artikel schließt mit Ausführungen zur Durchsetzung von Patenten im neuen europäischen Einheitspatentsystem.
Der Beitrag von D. Michael Rüberg ist in der Ausgabe Dezember des Magazins der Japan Patent Attorneys Association JPAA erschienen und hier als PDF in japanischer Sprache abrufbar.
