Geheimpatente und First Filing Requirements – Projektbericht von Christian W. Appelt und Dr. Giulio Schober

Unterschiedliche nationale Regelungen für Patentanmeldungen innerhalb Europas

Wie geht man mit Erfindungen und Patentanmeldungen um, die möglicherweise nationale Sicherheitsinteressen betreffen und daher der Geheimhaltung unterliegen? Welche Anforderungen werden in solchen Fällen an den Anmelder gestellt? Welche Verfahren müssen durchgeführt werden, abhängig von den Ländern, in denen die Erfindung gemacht wird oder abhängig von der Nationalität des Erfinders? Nachdem es sich um nationale Regelungen handelt, unterscheiden sich diese im internationalen Bereich, und auch innerhalb Europas, teilweise erheblich.

In Zusammenarbeit mit und im Auftrag der JETRO (Japanese External Trade Organization) haben BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Christian W. Appelt und Patentanwalt Dr. Giulio Schober, in Zusammenarbeit mit weiteren Kollegen und Experten aus unterschiedlichen europäischen Ländern, die Regelungen aufgearbeitet und einen zusammenfassenden Bericht erstellt. Dieser wurde von der JETRO sowohl in japanischer als auch in englischer Sprache veröffentlicht. Die englischsprachige Version finden Sie zur Einsicht als pdf auf der Website der Handelsorganisation.