Portraitfoto von Jan Göring, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.

The Patent Lawyer: Jan Göring über die wach­sende Be­deu­tung von Klar­heits­ein­wänden nach Art. 84 EPÜ

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Warum die aktuelle EPA-Praxis die Grenzen zwischen Prüfung und Anspruchsauslegung neu auslotet

In der aktuellen Ausgabe des Magazins The Patent Lawyer setzt sich Jan Göring, Patentanwalt und Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT, mit der zunehmenden Bedeutung von Klarheitseinwänden nach Art. 84 EPÜ im europäischen Patenterteilungsverfahren auseinander. In seinem Beitrag „Inventing unclarity: the expanding reach of Article 84 EPC“ untersucht er, ob die heutige Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts noch dem ursprünglichen Zweck der Vorschrift entspricht.

Ausgehend von der Entstehungsgeschichte des Europäischen Patentübereinkommens sowie internationalen Patentabkommen zeigt Jan Göring auf, dass Art. 84 EPÜ ursprünglich vor allem der Durchführung des Prüfungsverfahrens dienen sollte. Nach seiner Analyse hat sich die Vorschrift jedoch zunehmend zu einem häufig eingesetzten Instrument entwickelt, das in der Praxis erheblichen Einfluss auf die Formulierung und Reichweite von Patentansprüchen nimmt.

Der Beitrag beleuchtet zudem die Frage, ob die starke Fokussierung auf sprachliche Präzision den Blick auf den eigentlichen Kern des Patentrechts verstellen kann: die technische Leistung einer Erfindung. Dabei diskutiert Jan Göring aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und ordnet diese vor dem Hintergrund der Aufgabenverteilung zwischen Prüfungsinstanzen und Gerichten ein. Die jüngste Entwicklung knüpft an die Diskussion um die Entscheidung G 1/24 an, die wir im Beitrag „Neue Entscheidung G 1/24 – Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt“ näher beleuchtet haben

Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor dem Spannungsverhältnis zwischen Anspruchsbreite und Klarheit. Seine zentrale These: Breite Patentansprüche sind nicht automatisch unklar. Entscheidend sei vielmehr, ob der Fachmann die beanspruchte technische Lehre nachvollziehen kann. Die Frage nach der Reichweite des Schutzes müsse letztlich im Rahmen der materiellrechtlichen Patentierbarkeitsvoraussetzungen und der gerichtlichen Auslegung beantwortet werden. 

Den vollständigen Beitrag „Inventing unclarity: the expanding reach of Article 84 EPC„ finden Sie in der frei einsehbaren July/August Ausgabe 2026 von  The Patent Lawyer Magazine .