Urheberrechtsschutz und die Freiheit der Benutzung – der Warhol-Fall
IP-Update
Der US Supreme Court hat mit einem Urteil vom 18. Mai 2023 künstlerische Kreativität überraschend zugunsten eines weiten Urheberschutzes eingeschränkt.
Wie er damit der Wiederverwertung von Kunst Grenzen gesetzt hat, wird zunächst dargestellt. Im Anschluss zeigt der Beitrag aktuelle Ansätze der…
Rückblick: Die ersten sechs Monate Einheitspatentsystem
Ausgabe Januar 2024
Nach einer langen Schöpfungsgeschichte und zahlreichen Rückschlägen ist das europäische Einheitspatentsystem am 1. Juni 2023 in Kraft getreten. Trotz einiger Anlaufschwierigkeiten, insbesondere mit dem IT-System, ist der Anfang vielversprechend. Das Einheitliche Patentgericht hat das Potenzial, sich…
Werbung mit Umweltaussagen
IP-Update
Kaum ein anderes Thema ist in den letzten Jahren so omnipräsent wie der Klimawandel. Die Krise nimmt einen täglichen Platz in den Nachrichten ein. Kein Wunder also, dass das Klima auch im Wettbewerbsrecht Wellen schlägt: Greenwashing – mit steigender Nachfrage nach Umweltfreundlichkeit wächst die…
Privacy Shield 2.0: Rauschender Datenfluss zwischen der EU und den USA?
IP-Update
Am 10. Juli 2023 wurde der Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission für einen sicheren und vertrauenswürdigen Datenverkehr zwischen der EU und den USA („Datenschutzrahmen EU-USA“) verabschiedet. Dieser bietet nach jahrelanger Rechtsunsicherheit jedenfalls bis auf Weiteres eine gesicherte…
EuG bestätigt die Rechtmäßigkeit der Eintragung einer 3-D-Marke durch Lego: Dr. Florian Schwab analysiert in WTR die Entscheidung des Gerichts
Publikationen
In seinem Legal update im Online Magazin World Trademark Review (WTR) vom 8. Januar 2024 beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt und Partner Dr. Florian Schwab mit dem EuG-Urteil in der Rechtssache T-297/22. Darin bestätigt das Gericht die Entscheidung der Beschwerdekammer des Amtes der…
Analyse von Dr. Florian Schwab zur Ablehnung der Porsche Klangmarke durch das EUIPO ist meistgelesenes Legal Update in 2023 auf WTR Daily
Aktuelles
Der Artikel „EUIPO refuses to register Porsche’s sound mark“ von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab wurde von WTR Daily zum beliebtesten „Legal Update“ des renommierten IP-Portals im Jahr 2023 gekürt. Auf dem Online Portal werden täglich Beiträge zu relevanten…
Trade Secrets Throughout the World 2023/2024 – erste Ausgabe mit Prof. Goddar und Melanie Müller als Herausgeber erschienen
Aktuelles
Ende Dezember 2023 ist mit der Edition 2023/2024 die erste Ausgabe des Werks „Trade Secrets Throughout the World“ (TSTW) unter der Herausgeberschaft von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar sowie Melanie Müller, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT, erschienen.
Im…
Einheitspatent: Kosten
Einheitspatent
Die Kosten für ein Einheitspatent und ein klassisches europäisches Patent sind von der Anmeldung bis zur Erteilung identisch. Je nach der Anzahl der gewünschten Länder, in denen das erteilte Patent aufrechterhalten werden soll, können sich die Kosten für ein Einheitspatent und ein Bündel entsprechender validierter nationaler Patente jedoch erheblich unterscheiden. Die Frage ist also, ab wann ist ein Einheitspatent günstiger als ein klassisches europäisches Patent?
EPG: Durchsetzungsmöglichkeiten für Rechteinhaber
UPC-Überblick
Das UPC-System bietet Rechteinhabern verschiedene Optionen zur Durchsetzung ihrer Rechte, einschließlich dem Erlass von Unterlassungs- und einstweiligen Verfügungen, der Gewähr von Schadenersatz und gerichtliche Anordnungen zur Erteilung von Auskünften und zur Rechnungslegung. Im Folgenden wird ein kurzer Überblick über einige dieser Maßnahmen gegeben ...
Einleitung: Was ist das Einheitspatentsystem?
Sonderausgabe UPC Dezember 2022
Erfahren Sie in dieser Einleitung, was das Einheitspatentsystem ist und welche Ziele die EU mit dieser Neuerung verfolgt.