Beitrag von Dr. Florian Schwab beliebtester Artikel auf WTR Daily

Der Artikel „EUIPO refuses to register Porsche’s sound mark“ von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab wurde von WTR Daily zum beliebtesten „Legal Update“ des renommierten IP-Portals im Jahr 2023 gekürt. Auf dem Online Portal werden täglich Beiträge zu relevanten Entscheidungen im Markenrecht aus den wichtigsten Länder weltweit gepostet.

In dem am 7. September 2023 erschienen Online-Artikel analysiert Dr. Schwab die Zurückweisung der EU-Markenanmeldung des Automobilherstellers Porsche für eine Hörmarke in Form einer elektronischen Klangsequenz durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

In seiner Entscheidung stellte das EUIPO fest, dass die künstliche Widergabe eines beschleunigenden Motors für die beanspruchten Kraftfahrzeuge und digitale Dienstleistungen keine Unterscheidungskraft aufwiesen. Der Klang würde vielmehr als typisch für diese beanspruchten Waren und Dienstleistungen wahrgenommen und keine „auffälligen oder einprägsamen Elemente“ darstellen.

Der Artikel von Dr. Florian Schwab steht registrierten Nutzern von WTR Daily hier in voller Länge zur Verfügung.