Prof. Dr. Heinz Goddar, Patentanwalt und Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT

Prof. Dr. Heinz Goddar

Prof. Dr. Heinz Goddar, Patentanwalt und Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT

Prof. Dr. Heinz Goddar

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Physiker


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Pettenkoferstraße 22
80336 München
Deutschland

T +49 (89) 55 96 80
F +49 (89) 55 96 85 090

1 Fuxing Zhong Lu, Suite 1208
200021 Shanghai
China

T +86 (21) 6391 9290
F +86 (21) 6391 9295




Prof. Dr. Heinz Goddar (Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney) ist Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT. Sein Kanzleisitz ist in München. Von seiner technischen Ausbildung her ist Herr Prof. Dr. Goddar Physiker.

Er lehrt Patent- und Lizenzrecht als Honorarprofessor für Gewerblichen Rechtsschutz an der Universität Bremen und am Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC), München, sowie an diversen ausländischen Universitäten. Mit Wirkung zum 01. Mai 2022 wurde Prof. Dr. Goddar zum Lehrbeauftragten für gewerblichen Rechtsschutz an der Bucerius Law School (BLS) in Hamburg berufen.

Prof. Dr. Goddar ist Past President von LES International (LESI) und als ehemaliger Präsident von LES Deutschland (LES-DE) Mitglied des Beirats von LES-DE. 2005 erhielt er die Gold Medal von LESI und wurde 2014 in die IAM IP Hall of Fame aufgenommen.

Das Jahrbuch „IAM Strategy 250″ zählt Professor Dr. Goddar zu den „World’s Leading Strategies“. Das JUVE Handbuch 2019/2020 zählt ihn zu den führenden Namen der deutschen Patenanwälte mit technischem Schwerpunkt (Physik). Für Best Lawyers 2018 gehört er zu den wichtigsten Patentanwälten in Deutschland. Er wird in verschiedenen Publikationen zum wiederholten Mal zu den „World’s Leading Practicioners“ gezählt.

Weitere Informationen zu Prof. Dr. Heinz Goddar

Dr. Martin Erbacher, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Martin Erbacher

Dr. Martin Erbacher, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Martin Erbacher

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Chemiker


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Hollerallee 32
28209 Bremen
Deutschland

T +49 (421) 340 90
F +49 (421) 349 17 68




Martin Erbacher befasst sich als Patentanwalt schwerpunktmäßig mit der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung von Patenten und Gebrauchsmustern auf allen Gebieten der Chemie sowie der Beratung zu design- und arbeitnehmererfindungsrechtlichen Fragen. Der Fokus seiner Arbeit liegt auf den technischen Gebieten der organischen Leuchtdioden und Solarzellen, der Batterietechnik, der Katalyse und der Pharmazie.

Er studierte Chemie an der Universität Bremen und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Organische Chemie der Universität Bremen. Während seiner Diplomarbeit beschäftigte sich Martin Erbacher mit der Synthese und Anwendung metallischer Nanopartikel. Er wurde auf dem Gebiet der Farbstoffsynthese, der Elektrochemie und der Farbstoffsolarzellen promoviert.

Martin Erbacher ist Mitglied des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte, der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh).

Dr. Rudolf Böckenholt, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Rudolf Böckenholt, LL.M.

Dr. Rudolf Böckenholt, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Rudolf Böckenholt, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz


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Hollerallee 32
28209 Bremen
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F +49 (421) 349 17 68




Rudolf Böckenholt konzentriert sich zum einen auf das Marken- und Designrecht, wobei er strategisch zum Aufbau eines Schutzrechtsportfolios berät und dieses dann auch durchsetzt, insbesondere in Verletzungs- und Grenzbeschlagnahmesachen sowie Widerspruchsverfahren weltweit. Zum anderen berät er zu schutzrechtsbezogenen Verträgen, insbesondere Lizenzen. Er vertritt hauptsächlich mittelständische und große international tätige Unternehmen aus den Praxisgruppen Medien, Konsumgüter, Lebensmittel und Pharma. Dabei berät er häufig an den Schnittstellen zwischen den Disziplinen, zum angrenzenden Pharma- und Lebensmittelrecht, und zum allgemeinen Wettbewerbsrecht.

Rudolf Böckenholt studierte Rechtswissenschaften und englisches Recht an der Universität Münster mit Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz. Anschließend erwarb er den Magister Legum (LL.M.) im internationalen gewerblichen Rechtsschutz nach Studienaufenthalten an der School of Law, University of Exeter (UK), der Technischen Universität Dresden und am Deutschen Patent- und Markenamt. Seine Dissertation an der Universität Münster betrifft die Abgrenzung zwischen Urheber- und Markenrecht.

Bei BOEHMERT & BOEHMERT ist Rudolf Böckenholt seit 2001. Seit 2005 ist er als Rechtsanwalt zugelassen, seit 2008 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Für die Zeitschrift GRUR-Prax bespricht Rudolf Böckenholt seit 2009 regelmäßig aktuelle obergerichtliche Urteile. Er ist Autor marken- und wettbewerbsrechtlicher Kommentierungen, insbesondere im Münchener Anwaltshandbuch – Gewerblicher Rechtsschutz, so auch in der 2022 erschienen 6. Auflage, und im englischsprachigen Kommentar zur Unionsmarkenverordnung. Aktuell ist er mit einem Beitrag zu Schutz- und Verwertungskonzepten von Marken und Namen für Immobilien(projekte) im 2021 erschienenen Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht engagiert.

Das JUVE-Handbuch Wirtschaftskanzleien zählt ihn in der Rubrik Marken- und Wettbewerbsrecht seit Jahren zu den empfohlenen Anwälten und hält ihn für einen „schlauen Kopf“ und „klugen Strategen“. In Legal 500 (Deutschland und EMEA) wird er als Berater geführt, der es „aufgrund seiner großen Erfahrung schafft, die für den Mandanten effizienteste Strategie zu verfolgen“ und „durch seine realistischen Einschätzungen hervorragende Ergebnisse erzielt“. Das Handelsblatt zählt ihn bereits seit 2017 zu „Deutschlands Beste Anwälten“ im Bereich Intellectual Property, Best Lawyers seit 2018. Ebenfalls regelmäßig ist er im „Kanzleimonitor“, einer empirischen Studie des Bundesverbands der Unternehmensjuristen (BUJ), gelistet.

Er ist aktives Mitglied der International Trademark Association (INTA), der Intellectual Property Owners Association (IPO), European Communities Trade Mark Association (ECTA), Pharmaceutical Trade Marks Group (PTMG), der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Lebensmittelrecht (WGfL) und diverser Fördervereine im Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere Informationen zu Dr. Rudolf Böckenholt

Peter Gross, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Peter Gross, LL.M. (Aberdeen)

Peter Gross, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Peter Gross, LL.M. (Aberdeen)

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz


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Pettenkoferstraße 22
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Peter Gross hat seinen Schwerpunkt insbesondere in die Entwicklung von Markenstrategien gesetzt und ist in der Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten im In- und Ausland sehr erfahren. In ihm finden Inhaber großer Markenportfolios ebenso wie Unternehmen, die ihr Marken- und Schutzrechtsportfolio erst aufbauen wollen, einen kompetenten anwaltlichen Ansprechpartner. Er führt Verletzungsprozesse im Patent-, Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht. Auch im Bereich des Vertriebs von Me-too-Produkten hat er große praktische Erfahrung.

Seine Mandanten schätzen an ihm, dass er nicht nur rechtliche Probleme referiert, sondern stattdessen verständliche und pragmatische Lösungsvorschläge entwickelt.

Peter Gross studierte an der Universität Regensburg Rechtswissenschaften. Daran schloss sich ein Postgraduiertenstudium als ERASMUS-Stipendiat an der University of Aberdeen, Schottland, an, das er mit dem Titel Master of Laws (LL.M.) abschloss.

Nach dem Abschluss seines Studiums arbeitete er von 1998 bis 2003 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität der Bundeswehr in München am Institut für vergleichendes Wirtschaftsrecht, Technologierecht und Recht des Beschaffungswesens. Seine anwaltliche Laufbahn begann er 2001 in einer Patentanwaltskanzlei, in der er als Partner den rechtsanwaltlichen Bereich auf- und ausbaute. 2011 wechselte er zu BOEHMERT & BOEHMERT und ist dort Partner.

Er ist Co-Autor des Praxishandbuchs „Gewerblicher Rechtsschutz in der Lebensmittelwirtschaft“. In der Ausgabe Managing Intellectual Property IP Stars Handbook 2015 und in „WTR 1000 – The World’s Leading Trademark Professionals 2019“  wird Peter Gross empfohlen. Auch zeichnet ihn der Fachverlag Best Lawyers wiederholt als „Best Lawyer“ 2023  aus.

Peter Gross ist Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der International Trademark Association (INTA), des Deutschen Anwaltvereins (DAV), der Deutsch-Türkischen Juristenvereinigung und der Rechtsanwaltskammer München.

Dr. Andreas Lucke, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Andreas Lucke

Dr. Andreas Lucke, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Andreas Lucke

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Physiker


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Andreas Lucke befasst sich mit dem Aufbau und der Pflege von Patentportfolios in den Bereichen Optische Netzwerke, Halbleitertechnik, Medizintechnik, IT und Softwarepatente. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit betrifft Patentanmeldungen für Universitäten, nationale und internationale Forschungseinrichtungen. Andreas Lucke führt zudem regelmäßig Patentverletzungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und koordiniert grenzüberschreitende Streitverfahren.

Er wird häufig mit der Wahrnehmung mündlicher Verhandlungen vor den Einspruchsabteilungen des Europäischen Patentamtes und Beschwerdekammern betraut. Ferner berät er Mandanten regelmäßig in Fragen des Technologietransfers, der Lizenzverträge und des Arbeitnehmererfinderrechts.

Andreas Lucke studierte Physik in Konstanz, Freiburg und an der University of Massachusetts, wo er sein Diplom (Master of Science) erwarb. Für seine Promotion forschte er am Lehrstuhl für Theoretische Festkörperphysik in Freiburg und an der University of Southern California in Los Angeles über Quantenkohärenz in Elektronentransferreaktionen.

Nach seiner Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz in einer Münchner Patentanwaltskanzlei erhielt er 2005 die Zulassung als Patentanwalt und ist seit 2006 zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

Im Jahr 2006 trat Andreas Lucke bei BOEHMERT & BOEHMERT ein.

Neben seiner Tätigkeit als Patentanwalt widmet er sich der Ausbildung von Patentanwälten und ist seit 2007 regelmäßig als Tutor an der Robert-Schuman-Universität in Straßburg (CEIPI) tätig, wo er Kandidaten auf das europäische Patentanwaltsexamen vorbereitet. Außerdem unterrichtet Andreas Lucke den lokalen CEIPI-Kurs in München. Seit dem Sommersemester 2016 ist er Lehrbeauftragter für Gewerblichen Rechtsschutz an der Hochschule für angewandte Wissenschaften München.

Andreas Lucke ist Mitglied des Bundesverbands Deutscher Patentanwälte, der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und des Vereins EUPEX.

Weitere Informationen zu Dr. Andreas Lucke

Dr. Markus Engelhard, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Markus Engelhard

Dr. Markus Engelhard, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Markus Engelhard

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Biochemiker


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Markus Engelhard ist in allen Gebieten des Life Science-, Pharma- und Biotechnologiebereichs tätig, mit einer Spezialisierung auf therapeutische Biomoleküle und pharmazeutischer Wirkstoffe. Zu seinen Mandanten zählen Start-ups, kleine und mittlere Unternehmen, multinationale Konzerne sowie Universitäten und akademische Forschungseinrichtungen. Diese unterstützt er bei der Erlangung und Durchsetzung von Schutzrechten, dem Aufbau von Patentportfolien und der Vertretung in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Darüber hinaus berät er internationale Organisationen, Regierungsbehörden und Technologietransferagenturen.

Markus Engelhard war Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes und studierte Biologie, Chemie und Biochemie in Cambridge (England), Frankfurt am Main und Witten-Herdecke. Er promovierte am Department of Biochemistry, University of Cambridge (England) im Rahmen eines Oliver Gatty Studentships. Nach Abschluss seiner Promotion war er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Department of Biochemistry in Forschung und Lehre tätig.

Seit 1998 ist Markus Engelhard bei BOEHMERT & BOEHMERT. Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit war er für die World Intellectual Property Organization (WIPO) als Referent in verschiedenen „Regional Capacity Building Workshops“ für Entwicklungsländer tätig und hat an der Ausbildung von Patent-Professionals aus rund 30 Ländern mitgewirkt.

Zudem ist er regelmäßig als Dozent und Vortragender zu patentrechtlichen Themen im In- und Ausland unterwegs, wobei ein besonderer Schwerpunkt seiner Aktivitäten in Asien liegt. Die National Law University Delhi (NLUD), Indien, hat ihn Anfang 2014 zur Visiting Faculty berufen. An der National Taipei University of Technology, Taiwan, ist er seit 2014 Honorary International Chair Professor. Best Lawyers 2018 führt ihn als einen von elf ausgewählten BOEHMERT & BOEHMERT-Anwälten auf. Im JUVE Handbuch 2019/2020 wird er als häufig empfohlener Patentanwalt gewürdigt.

Markus Engelhard ist Mitglied der Licensing Executives Society (LES), der International Federation of Intellectual Property Attorneys (FICPI), der Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle (AIPPI), der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) und der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP).

Weitere Informationen zu Dr. Markus Engelhard


Christian W. Appelt, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Christian W. Appelt

Christian W. Appelt, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Christian W. Appelt

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Physiker


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1 Fuxing Zhong Lu, Suite 1208
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Als Patentanwalt befasst sich Christian W. Appelt mit der persönlichen Beratung und Betreuung kleiner und mittelständischer Unternehmen in Deutschland und Europa in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Patentrechts, sowie die Vertretung international tätiger Konzerne, insbesondere aus Japan und den USA. Technisch liegen seine Schwerpunkte in den Bereichen Physik, Maschinenbau, Elektronik und Computertechnik.

Seine Tätigkeit umfasst neben dem Verfassen von neuen Patentanmeldungen und der Betreuung der Anmeldungen im Prüfungsverfahren vor allem die Beratung und Vertretung bei Einspruchs- und Nichtigkeits-Verfahren sowie bei Patentverletzungsverfahren vor den deutschen Behörden und Gerichten und vor dem Europäischen Patentamt (EPA).

Christian W. Appelt studierte Physik mit Schwerpunkt Festkörperphysik an der Universität Erlangen-Nürnberg. Neben seiner beruflichen Karriere in Europa hat er für zwei Jahre in Japan gearbeitet und war dort für eine Patentanwaltskanzlei in Osaka, in der Patentabteilung der Ebara Corporation und in der IP-Abteilung der Sony Corporation in Tokyo tätig.

Seither lehrt er regelmäßig gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere an der Tokyo University of Science (TUS) und an der Osaka University (Intellectual Property Center, IPrism). Seit 2004 ist er zudem Lehrbeauftragter der Fachhochschule Kiel. Er referiert regelmäßig auf Veranstaltungen und Seminaren der World Intellectual Property Organization (WIPO), des EPA oder des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI). Zusammen mit seinem Partner Heinz Goddar verfasste Christian W. Appelt das „EPC Handbook – Guide for Practitioners“, das in Japan bereits in 4. Auflage erschienen und auch in China, Taiwan, Indien sowie in arabischer Sprache veröffentlicht worden ist.

Best Lawyers führt Christian W. Appelt seit 2009 durchgehend in der Liste der „Best Lawyers in Deutschland“. Auch in anderen Publikationen, wie beispielsweise JUVE oder IAM Patent 1000, wird er seit vielen Jahren regelmäßig als besonders empfohlener Patentanwalt herausgehoben. Die WirtschaftsWoche nennt ihn in ihrer Ausgabe vom 30. Oktober 2015 als einen von 20 besonders empfohlenen Patentanwälten in Deutschland. Managing Intellectual Property führt ihn als „IP Star“ in seinen Schwerpunktbereichen „Filing & Prosecution“, „Opposition & Appeals“ sowie „Litigation“.

Seit 2010 ins Christian W. Appelt Mitglied des Vorstands der Licensing Executives Society Deutsche Landesgruppe e.V. (LES), von 2018 bis 2020 als Präsident und derzeit als „Immediate Past President“. Ferner ist er Mitglied der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR).

Weitere Informationen zu Christian W. Appelt



Christoph Angerhausen, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Christoph Angerhausen

Christoph Angerhausen, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT

Christoph Angerhausen

Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark and Design Attorney
Diplom-Physiker


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Jägerhofstraße 21
40479 Düsseldorf
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T +49 (211) 71 17 00
F +49 (211) 71 17 017




Im Wesentlichen befasst sich Christoph Angerhausen mit der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung von Patenten und Gebrauchsmustern sowie mit der Entwicklung nationaler und globaler Schutzrechtsstrategien. Auch der Aufbau und die Pflege von Patentportfolios auf zahlreichen Gebieten des Ingenieurwesens und der Physik gehören zu seinem Repertoire. Er betreut Prüfungs- und Einspruchsverfahren vor den nationalen und internationalen Patentämtern und führt Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor den deutschen Gerichten, einschließlich Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof. Zudem berät er in Fragen des Technologietransfers, der Lizenzverträge und des Arbeitnehmererfinderrechts. Darüber hinaus berät Patentanwalt Christoph Angerhausen Mandanten bei der Umsetzung der DIN 77006 zur Qualitätssicherung im IP-Management.

Christoph Angerhausen studierte Physik an der RWTH Aachen sowie an der Queen’s University Belfast mit den Schwerpunkten Festkörperphysik und Lasertechnik. Während des Studiums war er am Fraunhofer-Institut für Lasertechnik in der Festkörperlaserentwicklung sowie bei der Philips Intellectual Property & Standards GmbH beschäftigt.

Vom Bundesamt für Justiz wurde Christoph Angerhausen in die Prüfungskommission für Patentanwälte sowie von der Patentanwaltskammer in den Prüfungsausschuss für Patentanwaltsfachangestellte in Düsseldorf berufen.

Er ist Mitglied der Licensing Executive Society (LES), der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR), der International Federation of Intellectual Property Attorneys (FICPI), des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) und der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG).

Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Martin Schaefer

Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Martin Schaefer

Rechtsanwalt


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Kurfürstendamm 185
10707 Berlin
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T +49 (30) 23 60 76 70
F +49 (30) 23 60 76 721




Martin Schaefer arbeitet vor allem auf dem Gebiet des Urheberrechts, einschließlich des Urhebervertragsrechts, hauptsächlich in den Bereichen Musik, Literatur, Bildende Kunst, Design, Architektur, Wissenschaft, Software und Games. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Recht der Musikwirtschaft sowie auf Fragen der kollektiven und individuellen Rechtewahrnehmung. Hier zählen insbesondere das Recht der Verwertungsgesellschaften und der Verwertungsagenturen zu seinen Spezialfeldern. Darüber hinaus ist Martin Schaefer häufig in Fragen der Providerhaftung, im Datenschutzrecht, im Recht der elektronischen Medien sowie im Markenrecht tätig.

Zu seinem Mandantenkreis zählen zahlreiche Unternehmen sowie Verbände aus dem Kreis der Medien und der Musikindustrie. Er unterstützt sie beim Aufbau von Schutzrechtsstrategien und übernimmt die Vertretung vor Gerichten und der Schiedsstelle für Urheberrechtsstreitsachen. Er berät sie aber auch bezüglich der Interessenwahrnehmung in der Urheberrechtspolitik und bei der Entwicklung zukunftsweisender Branchenprojekte mit Bezug zum Recht des Geistigen Eigentums.

Martin Schaefer ist Mitglied des Beirats des Deutschen Musikarchivs in der Deutschen Nationalbibliothek, gewähltes Mitglied des Vorstandes der ALAI Deutschland und gewähltes Mitglied im Fachausschuss für Urheberrecht der GRUR. Er ist Co-Chairman des „International Chapter“ der Copyright Society of the USA, Dozent am MIPLC sowie Senior Kurator der Karl-Foerster-Stiftung.

Martin Schaefer ist zudem Co-Autor beim Urheberrechtskommentar „Fromm/Nordemann“, sowie beim „Wandtke/Bullinger: Praxiskommentar zum Urheberrecht“ sowie im „Moser/Scheuermann: Handbuch der Musikwirtschaft“. Darüber hinaus ist er Autor oder Mit-Autor verschiedener Monografien und zahlreicher Artikel, vor allem zu Themen des Urheberrechts.

Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2021/22 führt ihn als renommierten Anwalt für urheberrechtliche Beratungen an, der sein Geschick sowohl bei politischen als auch strategischen Fragen zeige. Als „führenden Anwalt“ für das Rechtsgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes wird Dr. Martin Schaefer auch im Kanzleimonitor 2021/22 besonders hervorgehoben und die WirtschaftsWoche kürt ihn im aktuellen Ranking zum „TOP Anwalt 2021“ in der Kategorie Urheberrecht.

Weitere Informationen zu Dr. Martin Schaefer


„(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ – Beitrag von Nils T. F. Schmid in Festschrift für Sabine Rojahn

„Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ lautet der Titel der Festschrift, die 2021 im C.H.Beck Verlag anlässlich des 70. Geburtstages von Dr. Sabine Rojahn erschienen ist. BOEHMERT&BOEHMERT Patentanwalt Nils T.F. Schmid wurde eingeladen, sich mit einem ausführlichen Kapitel an der Publikation zu Ehren der renommierten Rechtsanwältin zu beteiligen.

In seinem Beitrag mit dem Titel „(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ erörtert Nils T.F. Schmid zwei Patentstreitfälle, die im besonderen Maß Aufschluss über den Einfluss betriebsgemäßer Abnutzung auf die Interpretation und Definition technischer Schutzrechte geben. Dabei analysiert er den aktuellen Stand der Rechtsprechung im Hinblick auf Rechtsfragen einer Verletzung (§§ 9, 10 PatG), der Neuheit (§ 3 PatG) sowie der erfinderischen Tätigkeit (§ 4 PatG), zeigt Implikationen von Abnutzungen für die Schutzbereichsabgrenzung auf und leitet sich daraus ergebende Schlussfolgerungen ab.
In seinem Fazit betont Nils T.F. Schmid die Notwendigkeit, Abnutzungs- und Verschleißeffekte von Produkten und Vorrichtungen bei der Formulierung und Auslegung von Patentansprüchen künftig einzubeziehen. Ein Kriterienkatalog für die Prüfung auf eine planbare Abnutzung soll dabei die Rechtssicherheit für eingetragene und geprüfte Schutzrechte in Frage kommender Entwicklungsgegenstände erhöhen.

Die Festschrift für Sabine Rojahn mit dem Titel „Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ versammelt wegweisende Beiträge renommierter Richter, Rechtsanwälte und Patentanwälte und ist beim Verlag C.H.Beck unter der ISBN 938 3 406 75240 7 bestellbar.