Porträtfoto von Dr. Adrian Steffens, auf dem er mit verschränkten Armen in einem dunkelblauen Jacket und weißem Hemd entspannt in die Kamera lächelt

Patentanmeldungen für KI-Technologien auf Rekordhoch

IP-Update
Die Innovationslandschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) blüht und gedeiht. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) In München berichtete die Präsidentin des DPMA, Eva Schewior, dass insbesondere in Technikklassen mit starkem KI-Bezug…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Prof. Dr. Goddar, Dr. Xia Pfaffen­zeller und Melanie Müller als Patent­experten Mitglied im China IP SME Help­desk der Europäischen Kommission

Aktuelles
Zusätzlich zu BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar sowie Patentanwältin Dr. Xia Pfaffenzeller, beide schon seit längerem Patentexperten im Programm China IP SME Helpdesk der Europäischen Komission, wurde nun auch Rechtsanwältin Melanie Müller zum „standing patent…

Marken­missbrauch in der Praxis

IP-Update
Zum Ärgernis redlicher Unternehmer kommt es vor, dass Marken missbräuchlich angemeldet und gegen sie verwendet werden. Ziel der Anmelder kann es sein, eine Sperrposition gegenüber Konkurrenten zu erlangen. Oder die Anmeldung erfolgt spekulativ und ist von der Hoffnung geleitet, ein Unternehmen will…
Felix Hermann, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Felix Hermann erneut in die SACEPO­-Arbeits­gruppe für Richt­linien berufen

Aktuelles
Persönliche Ernennung „ad personam“ durch Präsidenten des Europäischen Patentamts, António Campinos. Bereits zum zweiten Mal wurde BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt und Partner Felix Hermann in die Arbeitsgruppe „Richtlinien“ des Ständigen Beratenden Ausschusses beim Europäischen Patentamt…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Eckhard Ratjen kommentiert EuG-Ur­teil T-736/22 zur Frage der Ver­wechse­lungs­gefahr von Marken bei Überein­stimmung in beschrei­benden Zeichen­be­stand­teilen in GRUR-Prax 06/2024

Publikationen
In der Ausgabe 06/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen das EuG Urteil T-736/22 zur Verwechselungsgefahr bei Marken, die lediglich hinsichtlich…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

„In Widerspruchsverfahren nur Registerstand relevant“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Entscheidung des Europäischen Gerichts in GRUR-Prax 6/2024

Publikationen
Im aktuellen Heft 6/2024 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des Europäischen Gerichts vom 20. Dezember 2023 (T-655/22,…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Ute Kilger und Dr. Sebastian Engels an Verhandlungen zu Mustervertragsklauseln für klinische Forschung maßgeblich beteiligt

Aktuelles
Mandatiert von der Deutschen Hochschulmedizin e. V. waren die beiden Partner der Kanzlei seit 2019 in die Verhandlungen zur Erarbeitung von Vorgaben für die Vertragsgestaltung klinischer Prüfungen mit Arzneimitteln involviert. Die Mustervertragsklauseln 2.0 stehen seit Ende 2023 zur Verfügung. Hinsichtlich…

Christoph Angerhausen, Dr. Daniel Herr­mann und Dr. Michael Rüberg mit Beitrag im Chambers Litigation Guide 2024

Publikationen
Germany - Law and Practice Als umfassender Leitfaden zum Recht des geistigen Eigentums umfasst der jährlich erscheinende Global Practice Guide: Patent Litigation 2024 von Chambers 24 Gerichtsbarkeiten. Umfasst werden inhaltlich alle relevanten Aspekte rund um Patentrechtsstreitsachen, von Verletzungsverfahren…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 04/2024 zur Gegen­stands­wert­fest­setzung bei uner­betenen Werbe-E-Mails

Publikationen
Mit unerwünschten Werbe-E-Mails sehen sich wohl die meisten E-Mail-Nutzer konfrontiert, dagegen vorgehen tuen jedoch die wenigsten. Anders ein Kläger, der im ersten Schritt vor dem Landgericht Berlin (LG) gegen gleich 5 Versender von unerwünschter, an ihn adressierter Online-Werbung gerichtlich vorgegangen…
Dr. Martin Schaefer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Martin Schaefer als Panel-Mitglied am 14. März bei der „WIPO Conversation“ zum Thema IP und Spitzentechnologien

Termine
Panelthema: Kann die Regulierung mithalten?, 14. März, 10.05 Uhr. Die 9. Tagung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) befasst sich in diesem Jahr mit Künstlicher Intelligenz (KI), die einerseits den technologischen Fortschritt beschleunigt, andereseits ganze Industrien und Lebensweisen…