Felix Hermann erneut in die SACEPO-Arbeitsgruppe für Richtlinien berufen
Persönliche Ernennung „ad personam“ durch Präsidenten des Europäischen Patentamts, António Campinos.
Bereits zum zweiten Mal wurde BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt und Partner Felix Hermann in die Arbeitsgruppe „Richtlinien“ des Ständigen Beratenden Ausschusses beim Europäischen Patentamt (SACEPO) berufen. Vor seiner ersten Amtszeit in der Arbeitsgruppe „Richtlinien“ brachte sich Felix Hermann bereits als Mitglied der Arbeitsgruppe „Regeln“ ein, in der Änderungen des Rechtsrahmens des EPÜ, insbesondere der Ausführungsordnung diskutiert werden.
Die 15 Mitglieder der SACEPO Arbeitsgruppe Richtlinien erörtert zusammen mit Vertretern des Europäischen Patentamts (EPA) die jährliche Überarbeitung der Leitlinien für die Prüfung im EPA sowie für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde („Prüfungsrichtlinien“). Das Gremium fungiert somit als Diskussionsforum für Änderungsvorschläge für die nächste Ausgabe der Prüfungsrichtlinien und für aktuelle rechtliche Fragen der Rechtsprechung.
ÜBER SACEPO
Der SACEPO ist das wichtigste Beratungsgremium des Europäischen Patentamts. Er umfasst Vertreter von Vereinigungen des gewerblichen Rechtsschutzes und von Industrieverbänden aus der ganzen Welt sowie von europäischen und internationalen Patentanwaltsvereinigungen. Dank des Ausschusses ist das Europäische Patentamt nah an seinen Nutzern, um besser auf deren Bedürfnisse und die sich ändernden Anforderungen und Bedingungen eines dynamischen und globalen Patentsystems eingehen zu können.
Nähere Informationen, zu der Arbeit des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA und seiner Arbeitsgruppen, finden Sie auf der Website des Europäischen Patentamts.
