Dr. Oliver Tarvenkorn, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Artikel von Oliver Tarvenkorn in Markt & Wirtschaft Westfalen zur sinnvollen Ergänzung von Patentierung und Geheimhaltung

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BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt Oliver Tarvenkorn beleuchtet in seinem Beitrag „Patentierung und Geheimhaltung: (K)ein Widerspruch?“ anhand zweier Beispiele aus der Praxis, dass Patentierung und Geheimnisschutz Teil einer erfolgreichen Innovations­stragie sind.

Wie lassen sich Innovationen schützen? Durch die Anmeldung eines Patents oder genügt es bereits, Erfindungen vor dem Zugriff der eigenen Mitarbeitenden oder Externen wirksam zu schützen?

BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt Oliver Tarvenkorn setzt der letzten Frage ein klares „Nein“ entgegen und propagiert anhand zweier praxisnaher Beispiele, wie sich Geheimnisschutz und Patentierung im Rahmen einer guten Innovationsstrategie nicht nur ergänzen, sondern gegenseitig bedingen müssen.

Der Artikel von Oliver Tarvenkorn ist am 08. März 2024 im Fachmagazin Markt & Wirtschaft Westfalen erschienen und hier online abrufbar.

Christian W. Appelt, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Christian W. Appelt spricht am 15. März 2024 auf den 22. Düssel­dorfer Patent­rechtstagen

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Vortrag zum Thema: Aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA

Das Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 14. und am 15. März erneut zu den nun 22. Düsseldorfer Patentrechtstagen ein, die wieder von Prof. Dr. Jan Busche und Prof. Dr. Peter Meier-Beck (VorsRiBGH a.D.) organisiert und moderiert werden. Die Tagung richtet sich insbesondere an Experten im Bereich Patentrecht, Patentanwälte und Rechtsanwälte sowie insbesondere an Experten, die regelmäßig in zweiseitigen Verfahren, Patentverletzungsklagen, Nichtigkeitsklagen und Einsprüchen tätig sind.

Die Tagung befasst sich in diesem Jahr am ersten Tag insbesondere mit den ersten Erfahrungen und Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts EPG und den aktuellen Entwicklungen im Bereich Standardessentieller Patente. Der zweite Tag der Tagung ist traditionell der aktuellen Rechtsprechung gewidmet, und neben Richterinnen und Richtern der Instanzgerichte, OLG Karlsruhe und LG Düsseldorf, des Berufungsgerichts des EPG und des Bundesgerichtshofs BGH trägt erneut BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt und Partner Christian W. Appelt vor. Sein Vortrag betrifft die aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA).

Bei der Abendveranstaltung am Donnerstag sowie am Abschluss des Seminars am Freitag haben die Teilnehmer die Möglichkeit, sich intensiv auszutauschen.

Weitere Informationen, das Veranstaltungsprogramm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung zu den 22. Düsseldorfer Patentrechtstagen finden Sie hier.

 

Dr. Mario Araujo, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Mario Araujo spricht am 18. April 2024 auf einem Seminar der AIPPI zu Fragen des geistigen Eigentums in Warschau

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Vortrag zum Thema „Indirekte Verletzung von Rechten geistigen Eigentums in grenzüberschreitenden Situationen“

Am 18. und 19. April 2024 veranstalten die polnische, deutsche und französische Gruppe der AIPPI erneut ein Seminar zu Fragen des geistigen Eigentums.

Im Rahmen des Panels „Indirect infringement of IP rights in cross-border situations“ (Unmittelbare Verletzung von Rechten geistigen Eigentums in grenzüberschreitenden Situationen) wird auch BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Mario Araujo mit einem Vortrag vertreten sein.

Weitere zentrale Themen der englischsprachigen Veranstaltung werden u. a. vorläufige Maßnahmen in IP-Angelegenheiten vor dem EPG und die Praxis nationaler Gerichte, grundlegende Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern und ihre Auswirkungen auf die Praxis der nationalen Ämter, die neue Bestseller-Klausel im Urheberrecht sowie der Schutz geistigen Eigentums in der Ukraine in Kriegszeiten sein.

Das Seminar der AIPPI findet am 18. und 19. April 2024 in Warschau, Pałac Staszica w Warszawie, Nowy Świat 72, statt.

Die Internationale Vereinigung zum Schutz des geistigen Eigentums, kurz AIPPI, verfolgt das Ziel, den Schutz geistigen Eigentums zu verbessern und zu fördern. Die bereits im Jahr 1897 gegründete gemeinnützige Organisation richtet sich an IP-Professionals, Akademiker sowie Inhaber von Schutzrechten und unterhält 23 aktive ständige Ausschüsse.

Nähere Informationen zur AIPPI sowie das vollständige Seminarprogramm finden Sie hier.

Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Beitrag von Dr. Michael Rüberg zum Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht im Magazin der japanischen Patentanwaltskammer

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Angesichts einer fortschreitenden Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Ordnung, wird die Territorialität des europäischen Patentrechts zunehmend infrage gestellt. Folglich gibt es Bestrebungen, den Schutzbereich von Patenten sukzessive auszuweiten. Das Europäische Einheitspatentsystem ist ein prominentes Beispiel dafür.

Mit diesen Fragen sowie mit den jüngsten Trends und Themen im europäischen und deutschen Patentrecht beschäftigt sich BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg in seinem Artikel „Das Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht und seine Auswirkungen auf die Durchsetzung von Patenten“ für das monatlich erscheinende Magazin der japanischen Patentanwaltskammer.

Dabei geht er auf das Prinzip der territorialen Zuständigkeit im europäischen Patentrecht ein, beleuchtet die Auswirkungen auf die Durchsetzung von „traditionellen“ Patenten und erläutert exemplarische Verletzungsverfahren, die über die Grenzen der territorialen Zuständigkeit hinausgehen.

Der Artikel schließt mit Ausführungen zur Durchsetzung von Patenten im neuen europäischen Einheitspatentsystem.

Der Beitrag von D. Michael Rüberg ist in der Ausgabe Dezember des Magazins der Japan Patent Attorneys Association JPAA erschienen und hier als PDF in japanischer Sprache abrufbar.