Managing IP Awards 2021: BOEHMERT & BOEHMERT gewinnt Urheberrechts- und Designpreis für Deutschland
Awards & Rankings
BOEHMERT & BOEHMERT hat bei den Managing IP Awards, die am 30. März 2021 in einer virtuellen Zeremonie verliehen wurden, Anerkennung für die Arbeit im vergangenen Jahr erhalten und wurde für die Leistungen im Urheber- und Designrecht in Deutschland ausgezeichnet.
Im Bereich des Urheberrechts…
Prof. Dr. Goddar spricht auf der Global Intellectual Property Convention am 26. März 2021
Termine
Die Diskussion über Lösungen zur Maximierung des Innovationswerts von Erfindungen steht im Mittelpunkt der alljährlich stattfindenden Global Intellectual Property Convention (GIPC). Auf der in Asien führenden Konferenz tauschen sich Unternehmensjuristen und Innovatoren mit IP-Anwälten aus der ganzen…
Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer des EPA veröffentlicht – Artikel von Dr. Daniel Herrmann und Felix Hermann in epi Information
Publikationen
In der Zeitschrift des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter erörtern die BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwälte und European Patent Attorneys Dr. Daniel Herrmann und Felix Hermann unter dem Titel „G 1/19 released: The Enlarged Board of Appeal decides on the Patenting of Computer-implemented…
Neue Vorlage zu der Großen Beschwerdekammer des EPA zur mündlichen Verhandlung per Videokonferenz
IP-Update
Nach einer Entscheidung des EPA-Präsidenten vom 10. November 2020 (EPA ABl. 2020, A121) sind ab dem 4. Januar 2021 alle mündlichen Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen in Form einer Videokonferenz durchzuführen, auch wenn ein oder mehrere Beteiligte der Form einer Videokonferenz nicht zustimmen.…
Die Große Beschwerdekammer des EPA veröffentlicht Entscheidung G 1/19
IP-Update
Die Große Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht, die sich mit der Patentierung von computerimplementierten Simulationen und Entwürfen befasst. Die Große Beschwerdekammer kommt zu dem Schluss, dass computerimplementierte numerische Simulationen und Entwürfe eines Systems oder…
Neue überarbeitete Fassung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt vom 01. März 2021
IP-Update
Am 01.03.2021 hat das Europäische Patentamt eine neue überarbeitete Fassung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (EPA) veröffentlicht. Diese Prüfungsrichtlinien beinhalten die vom EPA in allen erstinstanzlichen Verfahren einzuhaltenden Anweisungen in Bezug auf die praktischen…
Berlinale 2021: Produzentenbrunch am 09.03.2021 mit Dr. Martin Schaefer als Moderator
Termine
Seit nunmehr zehn Jahren hat der Produzentenbrunch einen festen Platz im Zeitplan der Berlinale. Erstmals verhinderte die Pandemie in diesem Jahr eine Präsenzveranstaltung. Die Veranstalter, zu denen von Beginn an auch BOEHMERT & BOEHMERT gehörte, wollten die Tradition jedoch nicht abreißen lassen…
Booking.com – Schutz von generischen Domains als Marke
IP-Update
Booking.com, Fluege.de, Billiger.de – Die Verwendung generischer Domainnamen als Marke oder Unternehmensbezeichnung erfreut sich insbesondere bei Online Plattformen großer Beliebtheit. Was die Schutzfähigkeit als Marke angeht, besteht in der europäischen Amtspraxis bislang aber große Zurückhaltung.…
OLG Düsseldorf zur Weiterverwendung von Werbung nach Produktabwandlung
IP-Update
Werden Werbemittel, die ursprünglich für ein patentverletzendes Produkt verwendet wurden, unverändert weiterverwendet, kann dies eine eigenständige Patentverletzung darstellen, auch wenn die beworbenen Produkte in einer Weise geändert wurden, die eine Patentverletzung ausschließt. Ein Urteil sowie…
Patentverletzungen – Deutsche Gerichtspraxis zu einstweiligen Verfügungen auf dem Prüfstand vor dem EuGH
IP-Update
Im Fall der Verletzung eines Patents verweigern deutsche Oberlandesgerichte regelmäßig vorläufigen Rechtsschutz, falls ein erstinstanzliches Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren das Streitpatent noch nicht bestätigt hat. Ob diese Rechtsprechung mit europäischen Vorgaben vereinbar ist, möchte…