Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer des EPA veröffentlicht – Artikel von Dr. Daniel Herrmann und Felix Hermann in epi Information

In der Zeitschrift des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter erörtern die BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwälte und European Patent Attorneys Dr. Daniel Herrmann und Felix Hermann unter dem Titel „G 1/19 released: The Enlarged Board of Appeal decides on the Patenting of Computer-implemented Simulations and Designs“ eine aktuelle Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierung computerimplementierter Simulationen und Entwürfe.

Darin kommt die Große Beschwerdekammer zu dem Schluss, dass computerimplementierte numerische Simulationen und Entwürfe eines Systems oder Verfahrens nicht anders zu behandeln sind als andere computerimplementierte Erfindungen, und weist damit „Extrempositionen“, wie etwa in der Vorlageentscheidung T 0489/14, zurück.

In Ihrer abschließenden Beurteilung der EPA Entscheidung weisen die Autoren darauf hin, dass es für Patentanmelder künftig noch schwieriger sein wird, einen Simulations- oder Entwurfsprozess unabhängig von einem bestimmten und spezifischen technischen Input oder Output oder einer impliziten Verwendung der Ergebnisse des Simulations- oder Entwurfsprozesses zu beanspruchen und zu schützen.

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel von Dr. Daniel Herrmann und Felix Hermann in englischer Sprache!