Zugang zu patentierten Technologien durch Weiterentwicklung

IP-Update
Angesichts der stetig bzw. sogar exponentiell wachsenden Zahl von Patentanmeldungen und Patenten im Zeitalter des Internets der Dinge (“IoT”) und der künstlichen Intelligenz (“AI”) wird die Frage, wie man sich Zugang zu patentierten Technologien verschaffen kann, immer dringender. Wenn man,…

Ein weiteres Kapitel der FRAND-Saga: Neue Vorlage an den Euro­päischen Gerichtshof

IP-Update
Die Reaktion auf das Urteil des Bundesgerichtshofs KZR 36/17 – FRAND – Einwand hat nicht lange auf sich warten lassen. Nachdem die Grundsätze dieser Entscheidung sowohl unter Anwälten wie auch unter Richtern kontrovers diskutiert worden waren, hat das Landgericht Düsseldorf die dort gestellten…

„Digitalisierung und geistiges Eigentum“ – Artikel von Patentanwalt Nils T. F. Schmid in BWA-Broschüre zum Thema „Künstliche Intelligenz“

Publikationen
Die fortschreitende Digitalisierung - verbunden mit künstlicher Intelligenz (KI) sowie wachsenden Rechnerkapazitäten - verändert unser Leben nachhaltig und ist ohne Zweifel die Kernaufgabe der kommenden Jahre für den Industriestandort Deutschland.Doch was zum einen eine große Chance für die Sicherung…

Warum Ferrari die Marke „Testarossa“ behalten darf und die neueste Rechtsprechung des EuGHs zur rechtserhaltenden Benutzung

IP-Update
Ferraris kann wohl nach einer Entscheidung des EuGH seine ikonische Testarossa für Fahrzeuge behalten, obwohl es seit 1997 keine Fahrzeuge mehr unter der Marke vertreibt. Selbst eine geringfügige Nutzung der Marke für Ersatzteile reicht im Lichte dieser Entscheidung zur Rechtserhaltung aus. 1. Vorgeschichte…