Rechtsverletzende Nutzung bekannter Marken in Domainnamen
Ausgabe Mai 2019
Dass die Nutzung einer Marke in einem Domainnamen eine markenmäßige Benutzung darstellen kann, ist ständige Rechtsprechungspraxis. Der BGH hat nunmehr die Grenzen der Nutzung solcher Domainnamen durch (Wieder-)Verkäufer weiter definiert und die Rechte der Inhaber bekannter Marken gestärkt.
Es…
Das Haager Abkommen zum Schutz industrieller Designs
Ausgabe Mai 2019
Lange Zeit führte das Haager Musterabkommen eher ein Schattendasein. Wer internationalen Designschutz suchte, beschränkte sich meist auf die Anmeldung eines EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmusters und beantragte ggf. zusätzlich Schutz in einzelnen Auslandsmärkten vor den dortigen Ämtern.…
Neues IP-Tribunal des chinesischen Obersten Volksgerichts
Ausgabe Mai 2019
Wie so häufig in China verlief auch die Einrichtung eines Tribunals für geistiges Eigentum beim Obersten Volksgericht in Peking wie im Zeitraffer. Am 26. Oktober 2018 vom Ständigen Ausschuss des nationalen Volkskongresses beschlossen, nahm das Tribunal am 1. Januar 2019 seine Arbeit auf und veröffentlichte…
Erfinderische Pflanzen und Tiere können doch patentiert werden!
Ausgabe Mai 2019
Nun also doch: Erfinderische Pflanzen und Tiere können patentiert werden! Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat die neue Regel 28(2) EPÜ für unwirksam erklärt. Die Regel war im letzten Jahr eingeführt worden, um eine Patentierung von durch Züchtungsverfahren hergestellten Pflanzen…
Dr. M. Schaefer spricht beim Annual Meeting der CSUSA
Aktuelles
Vom 9. bis 11. Juni 2019 findet das Annual Meeting der Copyright Society of the United States of America (CSUSA) in Baltimore statt.
Das International Chapter Luncheon am Samstag, 9. Juni, steht unter dem Motto: “It's All in the Contract - or Is It? - Will the Contract Law Provisions of…
Lediglich dreijährige Verjährungsfrist für Patentherausgabeansprüche
Ausgabe Mai 2019
Ob für Ansprüche auf Übertragung einer durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Patentanmeldung eine Verjährungsfrist von lediglich drei Jahren oder von 30 Jahren gilt, war in der Literatur bislang umstritten. Das Landgericht München I hat sich nunmehr als erstes deutsches Gericht auf eine Verjährungsfrist…
Das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor dem Europäischen Gerichtshof
Ausgabe Mai 2019
Die Stellungnahme des Generalanwalts im Rechtsstreit VG Media/Google (C-299/17) und Hintergrundinformationen
Ende 2018 veröffentlichte Generalanwalt Hogan seine Stellungnahme, dass das neu geregelte deutsche Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger aus formalen Gründen nicht durchsetzbar sei.…
Handlungsbedarf durch Geheimnisschutzgesetz
Ausgabe Mai 2019
Am 26. April 2019 ist das neue Geheimnisschutzgesetz in Kraft getreten, das die EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie umsetzt. Unternehmen müssen sich auf eine deutlich geänderte Rechtslage einstellen.
Rechtslage wird erheblich geändert
Geschäftsgeheimnisse erhalten durch das Geheimnisschutzgesetz…
Patentanwältin Dr. Ute Kilger und Dr. Sebastian Engels – 5. Juni 2019
Aktuelles
5. Juni 2019, Philadelphia, Bio US: Dr. Ute Kilger ist Moderatorin und spricht mit Sebastian Engels in einer Podiumsdiskussion zum Thema "Transparenz klinischer Studiendaten - ein verborgener Schatz oder eine tickende Bombe". Details zur Veranstaltung finden Sie auf der Website.
Wenn Sie an der…
Patentseminar für Fortgeschrittene am 22.05.2019
Termine
Am 22. Mai 2019 findet in München das Patentseminar für Fortgeschrittene statt.
Das Seminar richtet sich an mittelständische Unternehmen mit Vorkenntnissen auf dem Gebiet des Patentrechts.
Dieses Seminar für Fortgeschrittene wird von Patentanwalt Nils T.F. Schmid moderiert.
Folgende…