Richterhammer auf digitalem Hintergrund als Symbol für aktuelle Entwicklungen beim Einheitspatentgericht (UPC) und im europäischen Patentrecht

Effektive Beweis­sicherung beim UPC: Leit­linien aus Brüssel, Mann­heim und Düssel­dorf

UPC-Update
Mit den jüngsten Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts hat das Gericht das Instrumentarium der Beweissicherungs- und Inspektionsanordnungen nach Art. 60 EPGÜ und den Regeln 192 ff. EPGVerfO präzisiert. Es zeigt sich, dass Beweissicherungsmaßnahmen vor dem UPC ein strategisch wirksames…
Aufgeklapptes Buch mit Brille vor hellem Hintergrund, mit der Headline UPC Update und dem Logo von BOEHMERT & BOEHMERT

Litigation im Markenrecht: der Einwand der Nichtbenutzung – Artikel von Dr. S. Engels und Dr. J. Wernicke im Magazin Trademark Lawyer 4/2025

Publikationen
Der Zeitpunkt und die Wahl des zulässigen und wirksamsten Instruments zur Verteidigung mit dem Nicht­benutzung­seinwand unter den jeweiligen Umständen sind im Markenverfahren entscheidend. In ihrem Artikel "Trademark litigation in Germany: pitfalls in non-use defences", der in Ausgabe 4/2025 des…
Porträtfoto des Rechtsanwalts Dr. Eckard Ratjen, der an den BOEHMERT & BOEHMERT Standorten Bremen und Bielefeld im Markenrecht tätig ist.

Dr. Eckhard Ratjen in GRUR Prax 22/2025 über irreführende Werbung zur Melde­pflicht bei Online-Edel­metall­käufen

Publikationen
Die Werbung eines Münzhändlers mit dem Hinweis „Bestellungen über 2.000 € sind bei uns nicht meldepflichtig!“ ist nach § 5 UWG eine irreführende geschäftliche Handlung. Werbende Unternehmen werden künftig nicht pauschal darauf vertrauen können, dass geäußerte Rechtsansichten stets als…
Jan Göring, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT Frnakfurt, arbeitend an Schreibtisch

Innovation durch Disruption – Patente als Motor kreativer Erneuerung

Aktuelles
Wie kreative Zerstörung nachhaltiges Wachstum ermöglicht und warum der Schutz geistigen Eigentums entscheidend bleibt. Die Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises 2025 an Philippe Aghion und Peter Howitt würdigt ihre Theorie, die das Verständnis von wirtschaftlicher Dynamik nachhaltig geprägt hat:…
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The Trademark Lawyer 2025: BOEHMERT & BOEHMERT unter den zehn besten Kanzleien gelistet

Awards & Rankings
Die Kanzlei darf sich zum wiederholten Male zu den Top-Adressen für Markenrecht in Deutschland zählen. Die Jury des Fachmagazins „The Trademark Lawyer” ehrt BOEHMERT & BOEHMERT auch im Jahr 2025 mit dem Titel „most well-respected law firm“. Das Kanzleiteam für Markenrecht darf sich damit…
Stella Euchner, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT in München, in einer professionellen Porträtaufnahme vor hellem Bürohintergrund

Brexit-Update: Ende der fünf­jährigen Benutzungs­schon­frist für UK-Klone zum 31. Dezember 2025

IP-Update
Am 31. Dezember 2025 endet die fünfjährige Benutzungsschonfrist für sogenannte UK-Klonmarken. Bei diesen handelt es sich um nationale UK-Marken, die im Zuge des Brexits automatisch aus eingetragenen Unionsmarken hervorgegangen sind und als zusätzliche vergleichbare Marken des Vereinigten Königreichs…
Puzzle mit stilisiertem Gerichtsgebäude und Leuchtmittel als Symbol für aktuelle Entwicklungen und Orientierung im Einheitspatentsystem (UPC)

Änderungen am Verletzungsprodukt im laufenden UPC-Verfahren

UPC-Update
Wie bringe ich das UPC zu einer Aussage, dass mein vormals patentverletzendes Produkt nun nicht mehr patentverletzend ist? Letzte Woche haben wir uns mit der Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail Products B.V. vom 10. Oktober 2025 von der Lokalkammer…
Bildausschnitt eines Flyers mit Einladung zu den Start-Up Workshops Frankfurt RheinMain, auf denen BPOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann am 20. November 2025 sprechen wird.

Dr. Daniel Herr­mann spricht am 20. Novem­ber 2025 bei den Start-Up Work­shops Frank­furt RheinMain

Termine
Im Rahmen der Abendveranstaltung „Start-Up Workshops Frankfurt RheinMain“ informiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann über das Thema: „Vorsicht Ideenklau: Schutz von technischen Erfindungen vor Nachahmern und Sicherung entscheidender Wettbewerbsvorteile durch Patentschutz, insbesondere beim Spezialthema KI.“
Aufgeklapptes Buch mit Brille vor hellem Hintergrund, mit der Headline UPC Update und dem Logo von BOEHMERT & BOEHMERT

BOEHMERT & BOEHMERT im JUVE Hand­buch Wirtschafts­kanzleien 2025/26 erneut in vier Rechts­gebieten empfohlen

Awards & Rankings
Auszeichnungen in den Bereichen „Patent­recht“, „Marken- und Design­recht“, „Wett­bewerbs­recht“ sowie „Medien: Vertrags- und Urheber­recht“. Viel Lob für die Anwälte der Kanzlei von Mandant­schaft und Wett­bewerb. In der Ende Oktober 2025 erschienen Ausgabe des JUVE Handbuchs…
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Das „schwarze Schaf“ des Einheitlichen Patentgerichts: Long-Arm-Jurisdiktion

UPC-Update
Weitreichende Zuständigkeit des UPC: Balance zwischen Effizienz und Respekt vor nationalen Gerichten Am 10. Oktober 2025 fällte die Lokalkammer (LK) des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Den Haag eine Entscheidung in der Rechtssache UPC_CFI_386/2024 zwischen HL Display AB und Black Sheep Retail…