Global Fellows-Programm der FCBA vom 2. bis 7. März 2020 in München unter der Leitung von Dr. Michael Rüberg
Termine
Das seit Jahren etablierte Austauschprogramm für die nächste Generation führender Patentverletzungsrechtsanwälte der Federal Circuit Bar Association (FCBA), die „Global Fellows Series“, findet 2020 vom 2. bis 7. März im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München statt. Zahlreiche Referenten…
Zusätzliche Verteidigungsmöglichkeiten für Patentverletzer und schnellere Nichtigkeitsverfahren
IP-Update
Das Justizministerium hat Mitte Januar seinen lang erwarteten Entwurf zur Reform des deutschen Patentgesetzes vorgelegt. Er sieht insbesondere eine neue und kontrovers diskutierte Härtefall-Ausnahme für den Unterlassungsanspruch sowie Maßnahmen zur Beschleunigung des Patentnichtigkeitsverfahrens und…
Erfinder sind auch nur Menschen…
IP-Update
Das Europäische Patentamt hat in erster Instanz entschieden, dass Erfinder notwendigerweise natürliche Personen sind. Zwei Anmeldungen, in denen der Patentanmelder eine Künstliche Intelligenz als Erfinder benannt hatte, wurden zurückgewiesen.
Die beiden Anmeldungen EP 3 563 896 A1 und EP 3 564…
Werbung mit Patentschutz – aber richtig!
IP-Update
Der wirtschaftliche Wert eines Patents erschöpft sich nicht im technischen Vorsprung. Ein Patenthinweis auf der Ware bekundet auch ihre technische Überlegenheit. Der Patentschutz kann damit im Rahmen einer Marketingstrategie gewinnbringend eingesetzt werden. Ungenaue oder unzutreffende Angaben können…
Internationale Zuständigkeit bei Verletzung einer Unionsmarke durch Werbung im Internet
IP-Update
Mit seinem Urteil in der Rechtssache C-172/18 (AMS Neve Ltd ua/Heritage Audio SL ua) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Rechtsposition von Unionsmarkeninhabern deutlich gestärkt. Bei einer Unionsmarkenverletzung im Internet sind grundsätzlich auch die Gerichte des Mitgliedstaats…
Der europäische Werkbegriff im Urheberrecht gewinnt weiter Kontur
IP-Update
Ausgerechnet der Werkbegriff ist in keiner der vielen Richtlinien der EU zum Urheberrecht definiert. In den letzten Jahren hat ihn dafür der EuGH für sich entdeckt, und zwar als „autonomen Begriff des Unionsrechtes“, der unionsweit einheitlich auszulegen und anzuwenden sei. In seiner Entscheidung…
Der Brexit ist da – noch ändert sich nichts!
Aktuelles
Zum 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der EU ausgeschieden. Geändert hat sich zunächst nichts, da das Austrittsabkommen eine Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 vorsieht, in der das EU-Recht im und gegenüber dem Vereinigten Königreich grundsätzlich weiter gilt.
Es ist sogar…
Wieviele Videoplattformen verträgt der deutsche Markt?
Termine
Dieser Frage widmet sich der Produzentenbrunch am 24.02.2020 auf der Berlinale 2020.
Dr. Martin Schaefer moderiert erneut das Panel beim Produzentenbrunch auf der Berlinale 2020. Details zur Veranstaltung finden Sie hier.
Link zur Anmeldung.
Dr. Martin Schaefer moderiert erneut das Panel beim Produzentenbrunch auf der Berlinale 2020 – Anmeldung jetzt möglich
Termine
Wieviele Videoplattformen verträgt der deutsche Markt? Können werbefinanzierte Geschäftsmodelle eine ernsthafte Konkurrenz für die Abo-Modelle werden? Entbrennt ein Kampf unter den Plattformen oder wird der Zuschauer künftig Angebote von verschiedenen Plattformen selektiv zusammenstellen können?…
UNION-IP Round Table “Inventive Step” am 21.02.2020 in München
Termine
Patentanwalt und Ehrenpräsident der UNION-IP Nils T.F. Schmid ist Gastgeber des halbtägigen Round Table am 21.02.2020 zum Thema “Inventive Step is not so obvious – How to deal with differences across Europe”.
Der englischsprachige Workshop wird im Deutschen Patent- und Markenamt (Zweibrückenstraße…