Open Source Software in Elektronikartikeln: Frei von Kosten jedoch nicht von Risiken

Ausgabe März 2016
Open Source Software ist nicht nur in vielen komplexeren Softwareprodukten enthalten, auch die Firmware praktisch eines jeden Elektronikartikels kommt kaum ohne sie aus. Trotz der Möglichkeit der vergütungsfreien Nutzung unterliegt die Verwendung von Open Source Codes dabei einer Reihe teilweise schwer…

YouTube ist ein Hosting-Provider – jedoch einer mit umfangreichen Sorgfaltspflichten

Ausgabe März 2016
YouTube ist die bekannteste Video-Sharing-Website der Welt. Da sie nicht gänzlich frei von Videos ist, die die Urheberrechte Dritter verletzen, ist YouTube auch Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten auf der ganzen Welt. Umstritten ist, in welchem Rahmen YouTube haftbar gemacht werden kann: Wegen direkter…

Alle Unklarheiten besei­tigt – die Entscheidung G 3/14 der Großen Be­schwerdekammer

Ausgabe März 2016
In einer seiner jüngsten Entscheidungen (G 3/14) hat sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit offenen Fragen zur Möglichkeit von Klarheitseinwänden im Einspruchsverfahren auseinandergesetzt. Geklärt wurde die bisher nicht abschließend beantwortete Frage, ob und in welchem…

Neuigkeiten vom Ein­heitspatent

Ausgabe März 2016
Im Rahmen unseres Bulletins berichten wir in regelmäßigen Abständen (zuletzt in der Ausgabe September 2015) über den Weg zu einem einheitlichen europäischen Patentsystem. Jüngste Fortschritte umfassen insbesondere den überraschenden Entschluss Italiens zur Teilnahme und die Verabschiedung der…

Land in Sicht? – Update zur rechtmäßigen Datenverarbeitung in den USA

Ausgabe März 2016
Im Anschluss an die Unwirksamerklärung der Safe Harbor Regelung durch den EuGH im Oktober 2015 (vgl. unsere Sonderausgabe des B&B Bulletin, Oktober 2015) hat die Kommission am 2. Februar 2016 den Abschluss eines Nachfolgeabkommens, nämlich des „EU-US Datenschutzschilds“, bekannt gegeben. Dieses…

Der Bundesgerichtshof entscheidet zur Störer­haftung des Access-Providers

Ausgabe März 2016
Der Tenor der beiden Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in den Sachen I ZR 3/14 und I ZR 174/14 ist von lapidarer Kürze: „Die Revision (…) wird zurückgewiesen.“ Doch der erste Eindruck täuscht. Selten dürften Revisionen mit so viel Gewinn verloren worden sein, denn ungeachtet der im Ergebnis…

Ein goldener Bär ist eben doch kein Goldbär

Ausgabe März 2016
Der Bundesgerichtshof hat am 23. September 2015 (Aktenzeichen I ZR 105/14) in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung erstmalig Stellung zu der Frage genommen, ob eine als Wortmarke eingetragene Bezeichnung durch den Vertrieb einer dreidimensionalen Produktgestaltung, die in den Sinngehalt der Wortmarke…

Pflichtinformationen über Online-Streitbeilegung aus EU-Richtlinie und EU-Verordnung

Ausgabe März 2016
Online-Anbieter müssen sich zeitnah mit der Einführung von Streitbeilegungsverfahren für Verbrauchergeschäfte befassen. Dies gilt auf nationaler Ebene und im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr auf europäischer Ebene. Die Streitbeilegungsverfahren sollen für Verbraucher eine…

BOEHMERT & BOEHMERT Düsseldorf verstärkt sich mit erfahrenem Markenrecht-Spezialisten.

Aktuelles
Zum 01. März 2016 verstärkt Rechtsanwalt Philipp Henrichs (43) als Partner den Düsseldorfer Standort der Anwaltspartnerschaft BOEHMERT & BOEHMERT. Henrichs war bis zum Frühjahr 2016 Local Partner einer auf Patentrecht spezialisierten Kanzlei in Düsseldorf, wo er schwerpunktmäßig im Marken-…