BOEHMERT & BOEHMERT UPC Update zur Anspruchsauslegung im Vergleich zwischen EPA- und UPC-Rechtsprechung (Claim Interpretation – EPO vs. UPC)

Auslegung der An­sprüche – Wo sich EPA und UPC treffen und trennen

UPC-Update
Unterschiedliche Wege der Anspruchsauslegung: EPA und UPC im Vergleich Wie bereits berichtet, hat die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 1/24 eine bedeutende Neufestlegung der Grundsätze des EPA zur Auslegung von Ansprüchen gebracht. Sie hat bestätigt, dass für das EPA der…
BOEHMERT & BOEHMERT UPC Update zur Zustellung einer Anspruchsbegründung in Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (UPC)

Ordnungsgemäße Zustellung einer Klageschrift vor dem Einheitlichen Patentgericht

UPC-Update
Rechtliche Rahmenbedingungen und Überlegungen zur Rechtsprechung Die Einleitung eines Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) setzt voraus, dass eine Klageschrift dem Beklagten wirksam zugestellt wird. Dieser Verfahrensschritt ist von erheblicher Bedeutung, da er wichtige Fristen auslöst,…
Das BOEHMERT & BOEHMERT IP Seminar in Heidelberg bietet praxisnahe Einblicke in aktuelle Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes in den Bereichen Life Sciences und Chemie.

IP-Seminar am 22. Oktober 2025 in Heidelberg für die Branchen Life Science & Chemie

Termine
Im Herbst dieses Jahres bieten wir Ihnen in Heidelberg neben einem Seminar in zwei Modulen zum Patent- und Markenrecht ein reines Patentseminar - ebenfalls kostenlos - an, das sich in erster Linie an die Branchen Life Science und Chemie richtet. Das Thema: "Mastering Current Challenges of Protecting Innovations in Life Science and Chemical Industry". Freuen Sie sich mit uns auf einen unterhaltsamen Vormittag mit interessanten Begegnungen und anregenden Diskussionen!
BOEHMERT & BOEHMERT UPC Update zu Fragen der Kostenerstattung vor dem Einheitspatentgericht

IP-Seminare „Patent“, am 15. Oktober und 04. Dezember 2025 in Berlin

Termine
Seien Sie gespannt auf unsere Patentabende in Berlin, die im Oktober und Dezember 2025 stattfinden. Es erwarten Sie spannende Vorträge zu Themen wie Software, KI und Quantum Computing. Im Anschluss möchten wir Sie gerne zu einem entspannten Abendempfang einladen.
BOEHMERT & BOEHMERT IP-Update zur Vorlageentscheidung G 1/25 im Patentrecht

Neue Vor­lage G1/25 an die Große Be­schwerde­kam­mer des EPA

IP-Update
Muss die Beschreibung an geänderte Patentansprüche angepasst werden? Zusammenfassung Am 29. Juli 2025 erging die Zwischenentscheidung T 697/22 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Mit dieser Entscheidung werden der Großen Beschwerdekammer des EPA drei Fragen zur Entscheidung…
BOEHMERT & BOEHMERT UPC Update zu Fragen der Kostenerstattung vor dem Einheitspatentgericht

Kosten­erstattung vor dem UPC: neues­te Ent­wicklungen

UPC-Update
Klare Leitlinien zur Kostenerstattung vor dem UPC Das Einheitliche Patentgericht entwickelt zunehmend klare Leitlinien zur Kostenpraxis – von der Rückerstattung gezahlter Gerichtsgebühren über die Streitwertfestsetzung bis hin zur Frage, welche Kosten erstattungsfähig sind und wie weit die Kontrolle…