Dr. Andreas Dustmann, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

ChatGPT & Co. – Künstliche Intelligenz und Urheberrecht

IP-Update
Kaum ein Thema beherrscht derzeit die gesellschaftliche Diskussion so sehr wie die Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz auf unsere Arbeitswelt. Das gilt auch für das Urheberrecht und die davon abhängige Kreativwirtschaft. Der folgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten…
Robert Bernin, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Im Grunde plausibel: Ein Jahr nach G 2/21

IP-Update
Nachdem die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit der Entscheidung G 2/21 vom 23. März 2023 nicht das Aus für sämtliche nachgereichten Versuchsdaten zum Nachweis eines technischen Effekts besiegelte, stellt sich ein Jahr später die Frage, wie die Beschwerdekammern mit den in…
Dr. Alexander Thamer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

EuGH: Marken­rechts­verletzung durch Ersatzteile von Drittan­bietern, die Elemente zur Anbringung eines Marken­emblems enthalten

IP-Update
Der EuGH hat mit Urteil vom 25.01.2024 (C-334/22) klargestellt, dass ein Autobauer die Benutzung eines Zeichens für Ersatzteile verbieten kann, wenn dieses ein Element enthält, das einer Marke ähnlich bzw. mit ihr identisch ist.
Dr. Alexander Thamer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Akteneinsicht beim UPC

Ausgabe Juni 2024
Wenn Unternehmen befürchten, aus einem Patent in Anspruch genommen zu werden oder dies bereits geschehen ist, spart die Akteneinsicht in parallele Rechtsbestands- oder Verletzungsverfahren aus diesem Patent Zeit und Geld bei der Vorbereitung der Verteidigung. Die Akten in Einspruchsverfahren vor dem…
Dr. Alexander Thamer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Kein Schutz für Rihannas Puma-Sneaker

IP-Update
Das Gericht der Europäischen Union entschied am 06. März 2024, dass ein von Puma im Jahr 2016 angemeldetes Design für einen Schuh zu Recht vom EUIPO für nichtig erklärt wurde. Das Design war schon im Jahr 2014 und damit neuheitsschädlich offenbart worden: Anlässlich ihrer Ernennung zur neuen Kreativdirektorin…
Dr. Alexander Thamer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Fabio Adinolfi in GRUR-Prax 09/2024 zu den Auswirkungen von Social Media Posts auf Designrechte

Publikationen
Wie die von Rihanna in einem Social Media Post getragenen Turnschuhe die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters von Puma verhindert haben, erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi in seinem Artikel in der GRUR-Prax 09/2024. Die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters…
Dr. Alexander Thamer, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Dr. Florian Schwab mit Artikel in WTR Daily zur Rechtssache T-76/23 – DDP Specialty Electronic Materials US 8 LLC gegen das EUIPO

Publikationen
Im Online-Magazin „World Trademark Review Daily“ analysiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 17. April 2024 (Rechtssache T-76/23) über die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einem Widerspruchsverfahren…