Prof. Dr. Heinz Goddar und Melanie Müller zu Lehrbeauftragten an der Bucerius Law School berufen
Aktuelles
Mit Wirkung zum 01. Mai 2022 wurden BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar sowie BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwältin Melanie Müller zu Lehrbeauftragten für gewerblichen Rechtsschutz an der Bucerius Law School (BLS) berufen.
Die Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaften…
Dr. Martin Schaefer kommentiert in GRUR das EuGH Urteil: Vergütungspflicht für gespeicherte Privatkopien geschützter Werke in der Cloud – Austro-Mechana/Strato
Publikationen
In der GRUR Ausgabe 8/2022, 558 vom 15. April 2022 kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 24.03.2022 – C-433/20 (Austro-Mechana/Strato) zur Vergütungspflicht für in der Cloud gespeicherte Privatkopien geschützter…
Aktuelle Meldungen zu geistigem Eigentum vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine
IP-Update
Seit nunmehr über zwei Monaten hat sich zwischen Russland und der Ukraine ein erbittert geführter Krieg entwickelt. Wir beobachten die Entwicklungen in der Ukraine mit großer Sorge und hoffen, dass der russischen Aggression so bald wie möglich Einhalt geboten werden kann.
Es mag unpassend erscheinen,…
HUB31-Roundtable: Dr. Daniel Herrmann und Dr. Lennart-Knud Liefeith sprechen am 26.04.2022 in Darmstadt zum Thema Patente
Termine
Am HUB31 Technologie- und Gründerzentrum Darmstadt werden die BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwälte Dr. Daniel Herrmann und Dr. Lennart-Knud Liefeith (beide Frankfurt) am 26. April 2022 von 16:00 bis 18:00 Uhr über die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums für Start-ups referieren.
Anhand…
Drei Anwälte von BOEHMERT & BOEHMERT beteiligen sich an der 29. Annual IP Conference des Fordham IP-Institute
Termine
Über das Thema “2nd German Patent Modernization Act – On the Way to E-Bay-Scenario in Germany” sprechen Prof. Dr. Heinz Goddar und Melanie Müller am Freitag, den 22. April 2022. Bereits am Donnerstag, den 21. April, wird Dr. Martin Schaefer als Podiumsteilnehmer zum Thema "EU Copyright Developments"…
Fördergelder für Designs, Marken und Patente
IP-Update
Um kleine und mittlere Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums zu unterstützen, wurde auf Initiative der Europäischen Kommission der sogenannte „KMU-Fonds“ eingerichtet. Aus diesem Fonds stehen für jeden Antragsteller bis zu 2.250 EUR zur Finanzierung von Designs, Marken und Patenten…
Gestärkter Designschutz – China tritt dem Haager Musterabkommen bei
IP-Update
Zeitgleich mit der Eröffnung der Olympischen Winterspiele hat die Volksrepublik China ihren Beitritt zum Haager Muster-Abkommen, einem internationalen Vertrag zum Schutz von Designs, erklärt. Ab dem 5. Mai 2022 kann über eine internationale Designanmeldung bei der World Intellectual Property Organization…
Markeninhaber aufgepasst: Die Benutzung von Marken mit gesundheitsbezogenen Angaben ist seit dem 20. Januar 2022 endgültig verboten!
IP-Update
Viele Produkte werden von der Lebensmittelindustrie als gesundheitsfördernd beworben. Auf Verpackungen und in der Werbung heißt es "cholesterinarm" oder "gut für die Verdauung". Selbst bei Süßigkeiten wird der Vitamingehalt hervorgehoben. Hierdurch soll ein Kaufanreiz gesetzt werden. Viele Verbraucher…
Neues Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes
IP-Update
Am 28. Mai 2022 tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Durch diese UWG-Reform werden die Vorgaben der „Omnibus“ Richtlinie (EU) 2019/2161 (Änderungsrichtline zur UGP-Richtlinie) in nationales Recht umgesetzt. Das Gesetz enthält verschiedene…
Hofbräuhaus-Prozess: Landgericht München I erkennt Bekanntheitsschutz der Marke „Hofbräuhaus“ an
Aktuelles
Das Landgericht München I spricht den Marken und Unternehmenskennzeichen „Hofbräuhaus“ von Hofbräu München Bekanntheitsschutz zu.
Ein seit mehr als zehn Jahren währender Streit zwischen Hofbräu München, vertreten durch BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwältin Claudia Deppe, und John Scheller,…