„FOCUS-Spezial Recht & Rat 2021“: BOEHMERT & BOEHMERT zählt zum wiederholten Mal zu den Top-Kanzleien in Deutschland
Awards & Rankings
Die Ausgabe „FOCUS-Spezial –Recht & Rat 2021 - Top-Anwälte / Wirtschaftskanzleien in Deutschland“ (September 2021) zählt BOEHMERT & BOEHMERT auch 2021 in den Bereichen „Patentrecht“ und „Markenrecht“ zu den Top-Kanzleien in Deutschland. Das jährlich erscheinende Listing nennt…
Dr. Andreas Dustmann spricht am 16. September 2021 auf der Unternehmensjuristen Konferenz 2021 des diruj
Termine
Zum Thema „Designschutz – Strategischer Nutzen aus Sicht eines Unternehmens“ spricht Dr. Andreas Dustmann am 16. September 2021 um 16:30 Uhr in der Breakout-Session III.
Nach dem digitalen Opening im Januar 2021 findet die UJK 2021 des Deutschen Instituts für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen,…
IAM Strategy 300 zählt Prof. Dr. Heinz Goddar zu den weltweit herausragenden IP-Strategen
Awards & Rankings
Im Leitfaden „IAM Strategy 300: The World’s Leading IP Strategists“ werden Anwälte, Manager, Führungskräfte und Dienstleister gelistet, die über erstklassig Fähigkeiten in der Entwicklung und Umsetzung von Strategien zur Maximierung des Wertes von Patenten, Urheberrechten und Marken verfügen.
In…
Dr. Jan B. Krauß als Co-Autor von wissenschaftlichem Artikel über Therapie von Hautkrankheit Epidermolysis bullosa junctionalis
Publikationen
Im Rahmen seiner Tätigkeit an der Universität Salzburg hat BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt Dr. Jan B. Krauß als Co-Autor einen Artikel zum Thema „Drug Development for Target Ribosomal Protein rpL35/uL29 for Repair of LAMB3R635X in Rare Skin Disease Epidermolysis Bullosa“ veröffentlicht.
In…
Dr. Daniel Herrmann referiert an der „WIPO Summer School“ der Karlsuniversität Prag zum Thema „Patentierung computerimplementierter Erfindungen im Kontext neuer Technologien“
Termine
Das Zentrum für Wissens- und Technologietransfer der Karlsuniversität Prag veranstaltet auch in diesem Jahr wieder eine „Summer School“ unter der Schirmherrschaft der Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO, und in Zusammenarbeit mit dem Amt für gewerblichen Rechtschutz der Tschechischen…
Härtefall-Ausnahmen für den Unterlassungsanspruch und schnellere Nichtigkeitsverfahren – die Reform des deutschen Patentgesetzes tritt in Kraft
IP-Update
Das revidierte Patentgesetz hat im Juni 2021 sowohl den Bundestag als auch den Bundesrat passiert. Es sieht insbesondere eine neue und kontrovers diskutierte Verhältnismäßigkeitsausnahme für den Unterlassungsanspruch sowie Maßnahmen zur Beschleunigung des Patentnichtigkeitsverfahrens und zu seiner…
Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein!
IP-Update
Mit dem am 15. Juni 2021 in der Rechtssache 33 O 7646/20 verkündeten Urteil hat das Landgericht München I über die Verwendung verschiedener geographischer Herkunftsangaben mit „Schweiz-Bezug“ entschieden. Es ging spezifisch um das berühmte Taschenmesser des Schweizer Traditionsunternehmens Victorinox.…
G 4/19 – Bestätigung des Verbots der Doppelpatentierung vor dem EPA
IP-Update
In ihrer jüngsten Entscheidung G 4/19 beschäftigt sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann, wenn sie denselben Gegenstand beansprucht wie ein…
Neue Standardvertragsklauseln der Kommission
IP-Update
Seit der EuGH das EU-US Privacy Shield im Juli 2020 für nichtig erklärte, bilden die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission in der Praxis die wesentliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit Dienstleistern und Partnern außerhalb der EU. Diese wurden nun grundlegend reformiert und sind…
Computerimplementierte Simulationen und Designs – ein Vergleich der Rechtsprechung des EPA und der deutschen Gerichte
IP-Update
Entscheidung G1/19 der Großen Beschwerdekammer des EPA hat in jüngster Zeit zu einigem Aufruhr auf dem Gebiet der Patentierung von computerimplementierten Simulationen und darüber hinaus geführt. Wir vergleichen, wie computerimplementierte Erfindungen in Europa und Deutschland geschützt werden können.
Entscheidung…