Die Initiative „Frühe Gewissheit für Patenterteilungsverfahren“– was sie für Anmelder bedeutet und mögliche Kollateralschäden
Ausgabe März 2017
Frühe Gewissheit im Prüfungsverfahren für Patentanmeldungen ist das Ziel der gleichnamigen Initiative des Europäischen Patentamtes (EPA). Vom Prüfantrag für die Europäische Patentanmeldung bis zur Entscheidung sollen in Zukunft nur noch 12 Monate vergehen.
Es soll nicht nur Qualität geliefert…
EuGH: Zur kartellrechtlichen Beurteilung von Lizenzverträgen über nichtig gewordene Patente
Ausgabe März 2017
In seiner am 7. Juli 2016 ergangenen Entscheidung (Az. C-567 / 14 – Genentech / Sanofi-Aventis) hat der EuGH an seine kartellrechtliche Ottung-Rechtsprechung angeknüpft und bestätigt, dass Lizenzverträge über nichtig gewordene Patente wirksam sein können, wenn der Lizenznehmer
innerhalb einer…
Rückrufverpflichtung stets Teil des Unterlassungsanspruchs?
Ausgabe März 2017
Der Bundesgerichtshof hat am 29. September 2016 (Aktenzeichen I ZB 34 / 15) in einem wettbewerbsrechtlichen Fall entschieden, dass eine Verurteilung zur Unterlassung einer fortdauernden Störungshandlung auch beinhalten kann, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren auf Dritte in Form der Geltendmachung…
Reform des Urheberrechts der EU – Vorschläge der Europäischen Kommission für einen digitalen Binnenmarkt
Ausgabe März 2017
Am 14. September 2016 hat die Europäische Kommission Vorschläge für eine Urheberrechtsreform vorgelegt. Gegenstand dieser Vorschläge ist nicht nur eine bessere Verteilung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Es soll auch ein „gerechterer und tragfähigerer digitaler Markt“ für Urheber, die…
Reform des Urhebervertragsrechts tritt in Kraft
Ausgabe März 2017
Am 1. März 2017 ist das neue Urhebervertragsrecht in Kraft getreten. Mit der Gesetzesreform sind zahlreiche Änderungen verbunden, die für Verwerter und Urheber von großem Interesse sind. Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die wichtigsten Änderungen und einige praktische Hinweise…
Managing Intellectual Property „IP Stars 2017“: BOEHMERT & BOEHMERT in Trademark Prosecution auf Platz 1.
Awards & Rankings
Im aktuellen Listing der „IP Stars 2017“ von Managing Intellectual Property ist BOEHMERT & BOEHMERT in zwei Kategorien hervorragend vertreten: in den Kategorien Trademark Prosecution steht die Kanzlei auf Rang 1 und Trademark Contentious im zweiten Rang.
Für den Monat März wird die Veröffentlichung…