BOEHMERT & BOEHMERT: „Patentseminar 2017“ in Bremen am 17. Mai 2017.

Aktuelles
Das Bremer Büro von BOEHMERT & BOEHMERT veranstaltet am 17. Mai 2017 sein bewährtes „Patentseminar“, das von Patentanwalt Dr. Volker Scholz moderiert wird. Das Seminar richtet sich insbesondere an mittelständische Unternehmen. Die Patentanwälte Dr. Martin Erbacher, Dipl.-Inf. Fritz Jetzek, Dr.…

„Grundlagenseminar Patentrecht 2017“ von BOEHMERT & BOEHMERT in München, am 26. April 2017.

Aktuelles
Das Münchener Büro von BOEHMERT & BOEHMERT veranstaltet am 26. April 2017 sein bewährtes „Patentrechtliches Grundlagenseminar“, das von Patentanwalt Nils T. F. Schmid moderiert werden wird. Im Seminar werden folgende Aspekte behandelt: „Wann ist ein Patent sinnvoll? – Entscheidungshilfen…

BOEHMERT & BOEHMERT: „Patentrechtliches Seminar für Fortgeschrittene 2017“ in München am 03. Mai 2017.

Aktuelles
Das Münchener Büro von BOEHMERT & BOEHMERT veranstaltet am 03. Mai 2017 ein „Patentrechtliches Seminar für Fortgeschrittene“, das von Patentanwalt Nils T. F. Schmid moderiert werden wird. Das Seminar richtet sich an mittelständische Unternehmen mit Vorkenntnissen auf dem Gebiet des Patentrechts.…

Tagungsband der ALAI mit Beitrag von Dr. M. Schaefer erschienen.

Publikationen
Im Juni 2015 hatte die ALAI (Association Littéraire et Artistique Internationale) in Bonn eine Internationale Konferenz zum Thema „Remuneration for the use of works: Exclusivity vs. other approaches“ veranstaltet. Im Walter de Gruyter Verlag ist jetzt, Anfang 2017, der zugehörige Tagungsband erschienen,…

BOEHMERT & BOEHMERT-Urheberrechtsspezialisten resümieren Urheberrecht 2016 in der aktuellen NJW.

Aktuelles
BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwälte haben in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 11/2017, S. 780ff) den Berichtsaufsatz „Höchstrichterliche Rechtsprechung und Gesetzgebung im Urheberrecht 2016“ verfasst. Seit vielen Jahren bereits resümieren die Urheberrecht-Experten von BOEHMERT & BOEHMERT…

Prof. Dr. H. Goddar mit Vortrag an der National Law School of University of India.

Aktuelles
Unter der Federführung der National Law School of University of India, Bengaluru, in Zusammenarbeit mit dem MHRD Chair on Intellectual Property Rights und dem Centre for Intellectual Property Rights and Advocacy (CIPRA), findet am 25. und 26. März 2017 in Bengaluru, Indien, ein Roundtable zum Thema…

Kurskorrektur durch EuGH: Antrag auf Teilver­längerung für Unions­marke enthält keinen impliziten Teilverzicht

Ausgabe März 2017
Mit Urteil vom 22. Juni 2016 hat der EuGH als höchste europäische Instanz in Markenangelegenheiten eine bisherige konstante Praxis bei der Teilverlängerung von Unionsmarken zugunsten des Markeninhabers korrigiert. Auch entgegen der Unterinstanzen im konkreten Rechtsstreit räumt der EuGH Nissan als…

Überblick: Die deutsche Rechtsprechung zu normessentiellen Paten­ten nach Huawei ./. ZTE

Ausgabe März 2017
Normessentielle Patente, die den Zugang zu Schlüsseltechnologien kontrollieren, sind seit mehreren Jahren in der Debatte. In einer Grundsatzentscheidung hat der EuGH Kriterien zur Durchsetzung solcher normessentieller Patente formuliert. In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte…

Neues zur äquivalenten Patentverletzung

Ausgabe März 2017
In zwei seiner jüngsten Entscheidungen hat sich der Bundesgerichtshof mit der Auslegung von Patentansprüchen befasst. Insbesondere wurde die Frage des Schutzbereichs eines Anspruchs behandelt, der während des Prüfungs- oder Einspruchsverfahrens auf eine einzelne Ausführungsform beschränkt wurde. Die…

Erste einstweilige Benut­zungserlaubnis für ein AIDS-Medikament in Deutschland angeordnet

Ausgabe März 2017
Das Bundespatentgericht hat in einem im Februar 2017 veröffentlichten Urteil erstmals in einem Eilverfahren eine einstweilige Benutzungserlaubnis gemäß § 85 des Patentgesetzes angeordnet. Demgemäß ist es Merck (USA) vorläufig gestattet, das HIV-Medikament Raltegravir, welches unter dem Markennamen…