Update zum EuGH-Urteil C-339/22: Aktuelle Recht­sprechung des UPC zur „Long Arm Jurisdiction“

UPC-Update
Die Pionierentscheidung des UPC in Düsseldorf zur „long arm jurisdiction“ und das erste UPC-Urteil mit UK-spezifischem Unterlassungstitel in den Fällen Fujifilm gegen Kodak verdeutlichen die Umsetzung sowie Weiterentwicklung des EuGh-Leitsatzes und schaffen eine neue Dynamik für grenzüberschreitende…

Wann wechselt das UPC die Sprache?

UPC-Update
Lehren aus fünf Sprachwechselanträgen (2024–2025) Seit der Eröffnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) im Juni 2023 haben die Parteien rasch begonnen, Artikel 49 Absatz 5 UPCA und Regel 323 RoP zu erproben und das Gericht gebeten, von einer lokalen Sprache auf die Sprache des Patents – fast…
Beitragsbild zum IP-Seminar von BOEHMERT & BOEHMERT in Bielefeld, das einen Oldtimer vor der Event-Location 2025, dem Lenkwerk in Bielefeld, zeigt.

Neue Ent­scheidung G 1/23 der Großen Beschwerde­kammer des EPA

IP-Update
Öffentlich zugängliches Produkt, auch wenn nicht reproduzierbar, ist Stand der Technik In der am 2. Juli 2025 ergangenen Entscheidung G 1/23 befasste sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit der Frage, ob ein in Verkehr gebrachtes Produkt unabhängig von seiner Ausführbarkeit…

Die Rechtsprechung des UPC zur Kostensicherheit nimmt Gestalt an

UPC-Update
Die Verfahrensordnung enthält keine Hinweise zur Kostensicherheit. Wer muss eine Sicherheit leisten und in welchen Fällen? Wie viel Sicherheit muss gewährleistet sein und mit welchen Mitteln? Glücklicherweise hat die jüngste Rechtsprechung die Rechtsunsicherheit erheblich verringert und liefert…
Beitragsbild zum IP-Seminar von BOEHMERT & BOEHMERT in Bielefeld, das einen Oldtimer vor der Event-Location 2025, dem Lenkwerk in Bielefeld, zeigt.

Patent- und Markenseminar in Bielefeld am 07. Oktober 2025

Termine
Kostenloses IP-Seminar zum Patent- und Markenrecht in Bielefeld - Freuen Sie sich auf spannende Vorträge unserer erfahrenen Rechtsanwältinnen und -anwälten sowie von Patentanwältinnen und -anwälten von BOEHMERT & BOEHMERT! Auch für einen entspannten Erfahrungs- und Gedankenaustausch ist genügend Zeit eingeplant. Melden Sie sich jetzt an!
Beitragsbild zum IP-Seminar von BOEHMERT & BOEHMERT in Bielefeld, das einen Oldtimer vor der Event-Location 2025, dem Lenkwerk in Bielefeld, zeigt.

The Patent Lawyer listet BOEHMERT & BOEHMERT auch 2025 unter den zehn besten Kanzleien Deutschlands

Awards & Rankings
Die Kanzlei gehört damit zu den Top 10 im Bereich des Patentrechts. Das Fachmagazin „The Patent Lawyer“ hat sein jährliches Ranking der anerkanntesten Patentanwaltskanzleien in Europa und dem Vereinigten Königsreich veröffentlicht. Wiederholt darf sich BOEHMERT & BOEHMERT über eine Auflistung…