Ausweitung des TRIPS Waivers auf Covid-19-Therapeutika und -Diagnostika
IP-Update
Die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) hat im Juni beschlossen, dass alle "Entwicklungsländer" auf den Schutz geistigen Eigentums verzichten können, das für die Herstellung und den Vertrieb von Covid-19-Impfstoffen erforderlich ist, einschließlich aller dafür erforderlichen Verfahren,…
EuGH zu Einstweiligen Verfügungen in Deutschland – Reaktionen in Rechtsprechung und Literatur
IP-Update
Nachdem das Landgericht München um eine Klarstellung gebeten hatte, hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur deutschen Gerichtspraxis in Bezug auf einstweilige Verfügungen in Fällen von Patentverletzungen geäußert, in denen die Gültigkeit des fraglichen Patents nicht bereits in einem Einspruchs-…
Neues Verbraucherschutzrecht für digitale Güter
IP-Update
Mit der Digitale-Inhalte-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/770) baut die EU den europäischen digitalen Binnenmarkt weiter aus und erleichtert den Verbrauchern den Zugang zu digitalen Produkten. Erklärtes Ziel der EU war es, ein Gleichgewicht zwischen einem hohen Verbraucherschutzniveau und der Förderung…
Aus dem Land des „Käfer-Lächelns“ oder zum Schutz der berühmten Form in Deutschland
IP-Update
Die Entscheidungen Porsche 911 des Bundesgerichtshofes (I ZR 222/20) und Ur-Käfer des OLG Braunschweig (2 U 47/19)
Der Volkswagen Käfer und der Porsche 911 gehören unstreitig zu den großen Klassikern des Automobilbaus. Am 10. März urteilte das OLG Braunschweig über die Ansprüche der Erbin nach…
Interview mit dem führenden Patentpraktiker Prof. Dr. Heinz Goddar in IAM Global Leaders 2023
Publikationen
In der aktuellen Ausgabe Global Leaders 2023 von IAM wird der erfahrene Praktiker und BOEHMERT & BOEHMERT Partner Prof. Dr. Heinz Goddar als einer der Führenden des Patentanwaltsberufs zum Interview gebeten.
Darin beantwortet er unter anderem Fragen nach der Entwicklung des deutschen Patentumfelds…
Workshop in Barcelona – jetzt registrieren!
Termine
Workshop zum Thema "Strategische Aspekte des deutschen Patentrechts und der Patentpraxis im Hinblick auf das UPC"
9. Januar, 2023, in Barcelona (Spanien), 16.00 Uhr, Hotel Casa Fuster
Welche Vorteile hat das deutsche nationale Patentrecht gegenüber einem Einheitspatent? Sind beide Möglichkeiten miteinander…
„Keine Gesamtwürdigung von beziehungslos zueinander stehenden Beweismitteln im Markenrecht“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Urteil des EuG in neuem GRUR-Prax Beitrag
Publikationen
Im Heft 23/2022 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des EuG vom 12.10.2022 (T-752/21, GRUR-RS 2022, 26854) zur Gesamtwürdigung…
EPG: Beginn der Sunrise Period auf 1. März 2023 verschoben
UPC-Update
Inkrafttreten Sunrise Period zum 1. März 2023 und EPGÜ zum 1. Juni 2023
Abweichend vom bisherigen Fahrplan, der den Start der Sunrise Period zum Beginn des neuen Jahres vorsah, kündigt das Einheitliche Patentgericht eine Verschiebung um zwei Monate an. Die Sunrise Period startet somit am 1. März…
GINSEP & TIE Germany Masterclass: Dr. Daniel Herrmann spricht am 15.12.2022 bei hybridem Event vor Start-Ups
Termine
Am 15.12.2022 um 15 Uhr (India Standard Time) spricht Boehmert & Boehmert Partner, Gründungsmitglied und Vizepräsident von TiE Deutschland, Dr. Daniel Herrmann vor Interessierten aus dem Start-Up-Bereich.
Bereits seit Jahren berät der Patentanwalt Unternehmen und Start-Ups in Patentangelegenheiten.…