Malte Windeler, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

Greenwashing – Urteil des BGH und neue An­for­derungen für umwelt­bezogene Wer­bung in der EU

IP-Update
Nachdem sich in den vergangenen Jahren verschiedene Land- und Oberlandesgerichte in Deutschland mit der Frage beschäftigt haben, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen mit einer angeblichen „Klimaneutralität“ ihrer Produkte und Dienstleistungen werben dürfen, hat nun der Bundesgerichtshof klare…

DABUS – KI ist immer noch kein Er­finder

IP-Update
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass eine künstliche Intelligenz kein Erfinder sein kann, und schließt sich damit einer Reihe ähnlicher Entscheidungen in anderen Ländern an. Wir haben in unserem B&B-Bulletin bereits vor einiger Zeit über die Entscheidung des Europäischen Patentamts berichtet,…
Micheline Verwohlt, Rechtsanwältin bei BOEHMERT & BOEHMERT

Einstweilige Verfügungen vor dem Einheitlichen Patentgericht

UPC-Update
Nach über einem Jahr Tätigkeit des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beleuchtet dieser Beitrag Regelungen und bisherige Rechtsprechung zu einstweiligen Maßnahmen vor dem EPG und stellt insbesondere die Abweichungen zu Verfahren vor deutschen Gerichten heraus. Nachdem das Einheitlichen Patentgericht…
Porträtfoto von Rechtsanwältin Melanie Müller, beschäftigt bei BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen

Aktuelle G-Ent­schei­dungen und Vorlage­­fragen an die Große Beschwerdekammer des Euro­päischen Patent­amts

IP-Update
Die Große Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamts (EPA) hat in den Entscheidungen G 1/22 und G 2/22 grundlegende Fragen zur Zuständigkeit des EPA und zur Priorität bei PCT-Anmeldungen geklärt. Mit der Vorlage G 1/23 soll die Frage beantwortet werden, ob die Reproduzierbarkeit eines öffentlich…

„KÖLNER DOM“ als Wortmarke nicht eintragungsfähig

IP-Update
Das Zeichen „Kölner Dom“ kann nicht als Marke geschützt werden, sondern muss für die Allgemeinheit frei nutzbar bleiben. Die Hohe Domkirche zu Köln hatte das Zeichen „KÖLNER DOM“ zur Eintragung für verschiedene Waren und Dienstleistungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet.…
Victor Valentin Fetscher von BOEHMERT & BOEHMERT als Porträtaufnahme in den Kanzleiräumen.

Victor V. Fetscher mit Artikel in UPC-Sonderausgabe des Magazins The Patent Lawyer

Publikationen
Eine Landschaft im Wandel: Deutsche Gerichte im Strudel des EPG Die deutschen Gerichte, insbesondere Düsseldorf, München und Mannheim sind seit Jahrzehnten die Anlaufstellen für Patentstreitigkeiten in Europa. Mit der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG, engl. UPC), dessen einjährigem…

Dr. Martin Schaefer präsentierte am 12.11.2024 im Salon zum geistigen Eigentum in Berlin

Aktuelles
Dr. Martin Schaefer referierte zum Thema „Wo liegen die Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes von angewandter Kunst – und wie erkenne ich sie?“ „Gebrauchskunst“ lautete der schlichte Titel der Veranstaltung, zu dem der „Salon zum geistigen Eigentum“ am 12. November 2024 ins Berliner…

JUVE Patent Germany 2024: Empfehlung für BOEHMERT & BOEHMERT in drei Kategorien

Awards & Rankings
Die gemischte Sozietät verfüge über eine starke Erteilungspraxis in einer Vielzahl technischer Bereiche, so der Kommentar der Jury von JUVE Patent. Das Online-Magazin empfiehlt BOEHMERT & BOEHMERT für die Bereiche „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte).