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Dr. Florian Schwab analy­siert und kommen­tiert EuGH-Leit­ent­schei­dung zum Design­schutz in WTR Daily

29. März 2023/in Publikationen Designrecht, Patent- & Gebrauchsmusterrecht

Papierfabriek Doetinchem BV vs Sprick GmbH Bielefelder Papier und Wellpappenwerk & Co (Case C 684/21), EuGH-Urteil vom 2. März 2023

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit seinem Urteil im langjährigen Rechtsstreit zwischen der Sprick GmbH und dem Wettbewerber Papierfabriek Doetinchem im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts Düsseldorfs wiederholt zu praxisrelevanten Fragen der Schranken von Designschutz Stellung genommen:

  1.  Wie soll bei der Beurteilung der technischen Funktionalität eines Geschmacksmusters/Designs damit umgegangen werden, dass der Inhaber des fraglichen über zahlreiche alternative Geschmacksmuster verfügt?
  2. Ist für den Ausschluss der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 der Verordnung 6/2022 zu berücksichtigen, dass ein eingetragenes Geschmacksmuster ein mehrfarbiges Erscheinungsbild zulässt, diese Farbgestaltung aber nicht aus der Eintragung hervorgeht?

In seinem Artikel in WTR Daily kommt Dr. Florian Schwab zu dem Resümee, dass der EuGH wie bei seiner Leitentscheidung DOCERAM (Urteil vom 8. März 2018, C-395/16) zu einer eher breiteren Auslegung der Ausschlussklausel tendiert. Zur Bestimmung sei zwar relevant, ob der Inhaber des strittigen eingetragenen Gemeinschaftsgeschmackmusters eine Vielzahl alternativer Geschmacksmuster aufzuweisen hat, dieser Umstand sei aber nicht entscheidend. Jedenfalls nicht zu berücksichtigen sei die potenzielle Mehrfarbigkeit der Gestaltung des Erzeugnisses, wenn diese aus der Eintragung des Geschmacksmusters nicht ersichtlich ist.

Den Beitrag von Dr. Florian Schwab in Englischer Sprache finden Sie hier als pdf zum Download. Er erschien erstmals in WTR Daily, einem Teil von World Trademark Review, am 22. März 2023. Weitere Informationen finden Sie unter www.worldtrademarkreview.com.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-03-29 15:52:092023-05-30 15:43:21Dr. Florian Schwab analy­siert und kommen­tiert EuGH-Leit­ent­schei­dung zum Design­schutz in WTR Daily

Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus Engel­hard in der Rechts­beilage SMART Rechts­guide der Tages­zeitung „Die Welt“

23. März 2023/in Publikationen Patent- & Gebrauchsmusterrecht

Chancen und Risiken des europäischen Einheitspatentsystems

Mit dem Inkrafttreten des neuen europäischen Einheitspatentsystems ist es möglich, mit einem einzigen Antrag Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedsstaaten zu erhalten. Eine ungemeine Vereinfachung für den Patentschutz im EU-Raum, der aber auch gewisse Stolperfallen mit sich bringt, die Unternehmen und Inhaber von Patenten im Blick haben sollten.

Im Beitrag „Neues Einheitspatentsystem – Chancen und Risiken korrekt abwägen“ sensibilisieren Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg und Patentanwalt Dr. Markus Engelhard – zwei der UPC-Experten von BOEHMERT & BOEHMERT – im Interview für dieses Thema. Zudem geben Sie Einblick, welche weitere Fragen Unternehmen mit der Arbeitsaufnahme des Einheitlichen Patentgerichts im Fokus haben sollten.

Das Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus Engelhard, veröffentlicht am 21. März 2023, steht Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung. Die komplette Ausgabe des SMART Rechtsguides ist hier abrufbar.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-03-23 10:54:152023-04-12 15:04:07Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus Engel­hard in der Rechts­beilage SMART Rechts­guide der Tages­zeitung „Die Welt“

„BioNTech geht – was macht Deutsch­land?“ Artikel von Dr. Ute Kilger und Elmar Jehn im Maga­zin „Euro­pean Bio­technolo­gy“

22. März 2023/in Publikationen

BioNTech, der Superstar der mRNA-Forschung, verkündet Anfang Januar 2023 seine strategische Partnerschaft mit der britischen Regierung und damit die Einrichtung eines regionalen Hauptsitzes des Unternehmens in London zur Entwicklung und Anwendung personalisierter mRNA-Therapien und Impfstoffe gegen Krebs.

Ein Schritt, der Fragen aufwirft an den Forschungsstandort Deutschland. Die Rahmenbedingungen für derartige Projekte scheinen andernorts attraktiver zu sein – sollte dies nicht ein Weckruf sein für die deutsche Biotech-Branche?

In ihrem Artikel „BioNTech leaves – what does Germany?“ (BioNTech geht- was macht Deutschland?) in der Frühjahrsausgabe des Fachmagazins „European Biotechnology“ analysieren BOEHMERT & BOEHMERT Partnerin und Patentanwältin Dr. Ute Kilger sowie Elmar Jehn, Partner bei Global Nation Consulting, das deutsche Echo auf die BioN-Tech Entscheidung und attestieren Politik wie Branchen-Vertretern eine insgesamt zu defensive Aufstellung im internationalen Wettbewerb.
Während die Politik die Rahmenbedingungen effizienter und forschungsfreundlicher zu gestalten habe, müsse die Biotech-Branche selbst ihre Interessen deutlicher vertreten. Gefragt sei ein stärkeres Selbstbewusstsein angesichts des  immensen Beitrags der forschenden Unternehmen zum Wohl der Menschen und der Wirtschaft. Gefragt sei eine politische und mediale Offensive, die die Leistungen von Biotech in den Fokus rücke und zugleich Verständnis und Wissen vermittele für die Erfordernisse einer erfolgreichen Forschungs-Zukunft.
Die Entscheidung von BioNTech zeige, dass andere in der Branche umso mehr auf die deutsche Politik einwirken müssten, um Legislativprojekte für schnellere Verfahren zur Genehmigung von Fabriken, Medikamenten und Forschungsprojekten voranzutreiben.

Der Artikel von Dr. Ute Kilger und Elmar Jehn ist hier in englischer Sprache auf Seite 12 des e-Journals der European Biotechnology abrufbar.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-03-22 12:32:342023-04-12 15:11:11„BioNTech geht – was macht Deutsch­land?“ Artikel von Dr. Ute Kilger und Elmar Jehn im Maga­zin „Euro­pean Bio­technolo­gy“

Keio IP Forum am 28. März 2023 mit Christian W. Appelt und Prof. Dr. Heinz Goddar

21. März 2023/in Termine

Auf dem diesjährigen IP Forum der Keio Universität Tokyo zum Thema „Globale Streitbeteilungs- und IP-Strategien nach der Einrichtung des Europäischen Einheitspatentgerichts “ ist BOEHMERT & BOEHMERT mit den beiden Partnern und Patentanwälten Prof. Dr. Heinz Goddar sowie Christian W. Appelt vertreten.

Welche Auswirkungen sind durch das Einheitliche Patentgereicht (UPC), das im Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen wird, für die weltweite Streitbeteiligung zu erwarten? Inwieweit müssen IP-Strategien angepasst werden, um weiterhin erfolgreichen Bestand zu haben? Diese und viele weitere Fragen werden interessierten Zuhörern von einer Vielzahl an renommierten Namen aus der IP-Rechtsbranche beim diesjährigen Forum beantwortet. Neben den beiden BOEHMERT & BOEHMERT Partnern finden sich auf der Sprecher- und Moderatorenliste hochrangige Richter aus Deutschland, Europa, den USA sowie Japan, aber auch Größen aus der japanischen Industrie.

Detailliertere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Seite der Keio Universität. Eine Registrierung für die Präsenzveranstaltung in Tokyo ist hier möglich. Die Veranstaltung findet in englischer und japanischer Sprache bei simultaner Übersetzung statt.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2023-03-21 08:55:002023-03-22 12:34:52Keio IP Forum am 28. März 2023 mit Christian W. Appelt und Prof. Dr. Heinz Goddar

Webinar zum Thema UPC am 17. März 2023 um 8.00 Uhr CET

13. März 2023/in Termine

Auf Einladung von IPR Daily und GDOIP referieren Dr. Matthias Hofmann und Hongting Wu über Strategien im Rahmen des Einheitlichen Patentsystems

Das Europäische Einheitspatentsystem tritt mit dem 1. Juni 2023 in Kraft, die Sunrise Period hat bereits begonnen. Doch sollen sich Patentinhaber nun für die neuen Einheitspatente entscheiden oder eher für die klassischen europäischen Bündelpatente? Und wie sollen sie bei bestehenden Bündelpatenten verfahren? Ist hier Opt-out eine gangbare Option?

Diese und weitere Fragen beantwortet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Matthias Hofmann gemeinsam mit Hongting Wu, Patentingenieur bei BOEHMERT & BOEHMERT, im Rahmen ihres Webinars am 17. März 2023 um 8.00 Uhr CET bzw. 15.00 Uhr CST (China standard time).
Das Webinar kam auf Einladung von IPR Daily und GDOIP (Guangdong Overseas Intellectual Property Protection Promotion Association) zustande und richtet sich bevorzugt an die chinesischs-rpachige IP Community. Die Vorträge werden in englischer Sprache gehalten und von Herrn Hongting Wu direkt ins Chinesische übersetzt.

Die Themenschwerpunkte im Überblick:

  • Kurze Einführung in das Einheitliche Patentsystem und das Einheitliche Patentgericht
  • Vorteile und Nachteile des Europäischen Einheitspatents
  • Überlegungen zu Ihrem bestehenden europäischen Patentportfolio
  • Neue Anmeldestrategien für einen effizienten Patentschutz in Europa

Anmeldung

Ihre Anmeldung nehmen wir gerne hier entgegen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2023-03-13 12:00:342023-03-14 11:55:19Webinar zum Thema UPC am 17. März 2023 um 8.00 Uhr CET

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