• Standorte
  • Presse
  • Impressum
  • Kontakt
  • LinkedIn
  • DE
    • EN
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Code of Conduct
    • Awards & Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Team
  • Aktuelles & Termine
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Publikationen
  • Karriere
    • Arbeiten bei uns
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Menü Menü
EXPERTEN FINDEN
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Awards und Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Unser Team
  • Aktuelles & Termine
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Publikationen
    • B&B Bulletin
  • Karriere
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Kontakt
  • Standorte
  • Impressum
  • Presse
  • Experten finden
  • DE
    • EN

Fabio Adinolfi in WTR Daily über eine GHdEU Entscheidung zur Zustän­digkeit der EU-Marken­gerichte bei Widerklagen

31. Oktober 2022/in Publikationen Markenrecht

In seinem Artikel „CJEU: EU trademark courts keep jurisdiction for counterclaims even if main action has been withdrawn” auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, behandelt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GHdEU) in der Rechtssache C-256/21 vom 13. Oktober 2022, KP gegen TV.

Das Gericht stellt darin klar, dass ein EU-Markengericht auch dann noch für die Entscheidung über die Gültigkeit einer Marke im Rahmen einer Widerklage zuständig ist, wenn die Verletzungsklage zurückgenommen wurde.
Das Urteil erging im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts München und wird künftig unnötige Verfahren mit dem Risiko widersprüchlicher Entscheidungen vermeiden.

Registrierten Benutzern von WTR Daily steht der vollständige Artikel in englischer Sprache hier online zur Verfügung!

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-10-31 19:17:482025-11-22 10:03:34Fabio Adinolfi in WTR Daily über eine GHdEU Entscheidung zur Zustän­digkeit der EU-Marken­gerichte bei Widerklagen

JUVE Patent Germany 2022 empfiehlt BOEHMERT & BOEHMERT erneut in drei Kategorien

31. Oktober 2022/in Awards & Rankings

Die Kanzlei verfüge über ein stark aufgestelltes Prozessteam sowie eine äußerst rege Prosecution-Praxis, urteilt die Jury von JUVE Patent und empfiehlt BOEHMERT & BOEHMERT erneut für die Bereiche „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte).

Namhafte Konzerne vertrauen auf die Expertise der IP-Kanzlei

Während das Team aus Patent- und Rechtsanwälten in Verletzungsfällen vor allem KMUs in Bezug auf Mechanik- und Life-Science-Patente vertrete, gehören zahlreiche namhafte IT-Konzerne zu den teils langjährigen Mandanten im Bereich der Patentanmeldungen, so JUVE Patent. Große asiatische Unternehmen wie auch Universitäten und Unternehmen aus der Pharma- und Biotech-Branche zählen dabei auf das Expertenwissen der Anwälte der IP-Kanzlei.
In der Sparte der Biowissenschaften resp. Medizintechnik sei zudem eine Zunahme der Beratungen in Verletzungsverfahren zu verzeichnen. BOEHMERT UND BOEHMERT unterstreiche damit eine hohe Expertise in diesem Bereich.

Stärken in Technik, Naturwissenschaft und Biotechnologie

Besondere Stärken der Kanzlei sieht die Jury in der Prozessführung für KMUs in den Bereichen Maschinenbau, Medizintechnik, Elektronik und Pharmazeutik sowie in der Patentanmeldung mit anerkannter technischer Spezialisierung in den Sparten Elektronik, Chemie, Pharmazie und Biotechnologie.

Mit einem gemischten Team in München und einem Büro in Paris unter neuer Verantwortung sieht JUVE Patent BOEHMERT & BOEHMERT gut aufgestellt für das Anfang 2023 in Kraft tretende Einheitspatentsystem.

Eine besondere Empfehlung spricht die Jury für die Patentanwälte Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Jan B. Krauß, Christian W. Appelt, Dr. Thomas L. Bittner sowie Dr. Markus Engelhard aus.

Über JUVE Patent

Seit 2018 berichtet das Online-Magazin JUVE Patent täglich über den europäischen Patentmarkt, von Prozess- und Kanzleinachrichten bis hin zu ausführlichen Berichten, Rankings und Marktanalysen. Der JUVE Verlag mit Sitz in Köln bietet nach eigenen Angaben seit zwanzig Jahren qualitativ hochwertige journalistische Analysen zu verschiedenen Branchen im Bereich Recht und Steuern.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-10-31 16:34:452022-11-02 09:40:05JUVE Patent Germany 2022 empfiehlt BOEHMERT & BOEHMERT erneut in drei Kategorien

Dr. Rudolf Böckenholt zu getarnter Wer­bung und Schleichwerbung in aktueller Auflage des Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz

29. Oktober 2022/in Publikationen Wettbewerbsrecht

In inzwischen 6. Auflage erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt in seinem Beitrag „Tarnung des kommerziellen Zwecks geschäftlicher Handlungen“ Grundlagen und Ausprägungen des Verbots getarnter Werbung und Schleichwerbung im Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz.

Das Verbot, den kommerziellen Zweck geschäftlicher Handlungen zu tarnen wird verfassungsrechtlich, wettbewerbsrechtlich sowie presse- und medienrechtlich behandelt, insbesondere zu Werbung in redaktioneller Form und zu Äußerungen vermeintlich neutraler Dritter in wissenschaftlichen Publikationen, Warentests und Rankings. Besonderer Wert wird auf die Bewertung des Influencer-Marketings gelegt.

Der Beitrag von Dr. Böckenholt ist in der gedruckten Ausgabe des Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz unter §21 auf den Seiten 697-724 zu finden.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-10-29 11:28:312022-12-07 15:24:17Dr. Rudolf Böckenholt zu getarnter Wer­bung und Schleichwerbung in aktueller Auflage des Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz

Felix Hermann in „The Patent Lawyer“ zu neuen Prüfungs­richtlinien des EPA und deren Auswir­kungen auf das Prüfungs­verfahren für Patentanmelder

20. Oktober 2022/in Publikationen Patent- & Gebrauchsmusterrecht

Im Jahr 2018 hat das Europäische Patentamt (EPA) damit begonnen, die Abschnitte zur Klarheit und Auslegung von Ansprüchen in Abschnitt F.IV.4 der EPA-Prüfungsrichtlinien zu überarbeiten. Dabei lag der Schwerpunkt der Änderungen auf der Anpassung der Beschreibung der Patentanmeldungen an die (geänderten und gewährbaren) Ansprüche, die für die Erteilung von europäischen Patentanmeldungen gemäß den Richtlinien notwendig sind. Diese Änderungen in den Prüfungsrichtlinien, die durch sie hervorgerufenen rechtlichen Risiken und der mit ihnen verbundene erhöhte Arbeits- und Kostenaufwand für Anmelder haben zu einer anhaltenden Debatte zwischen EPA und der Nutzergemeinschaft geführt.

In der Ausgabe September/Oktober 2022 des Fachmagazins „The Patent Lawyer“ gibt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Felix Hermann einen umfassenden Einblick in diese Diskussion und die damit verbunden rechtlichen Fragen. Darüber hinaus zeigt er die Auswirkungen auf, die sich aus der überarbeitenden EPA-Prüfungsrichtlinien 2022 auf die Prüfung europäischer Patentanmeldungen beim EPA ergeben.

Der Artikel von Felix Hermann steht Ihnen hier auf Seite 11 des Download-PDFs in englischer Sprache zur Verfügung.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-10-20 16:56:572022-10-24 12:09:26Felix Hermann in „The Patent Lawyer“ zu neuen Prüfungs­richtlinien des EPA und deren Auswir­kungen auf das Prüfungs­verfahren für Patentanmelder

BOEHMERT & BOEHMERT baut Präsenz in Paris weiter aus

18. Oktober 2022/in Presse

Paris, 18.10.2022 – Im Zuge der bevorstehenden Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) erweitert die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT ihre Präsenz in der französischen Hauptstadt. Zudem leiten seit Anfang Oktober mit Dr. Michael Hartig und Dr. Michael Rüberg zwei Partner der Kanzlei das Pariser Büro.

Seit vielen Jahren ist der Pariser Standort fester Bestandteil der Kanzleistruktur von BOEHMERT & BOEHMERT. Insbesondere in Frankreich ansässige Mandanten werden dort bisher effizient und nahbar mit Blick auf den deutschen Markt beraten. Die rechtsanwaltliche Stärkung erfolgt nun gezielt im Hinblick auf das Einheitlichen Patentgericht (EPG) und dessen in Paris ansässige Zentralkammer, die ihre Arbeit voraussichtlich im Frühjahr 2023 aufnehmen werden. Mit Paris, München und Düsseldorf ist BOEHMERT & BOHMERT damit an allen relevanten Standorten des neuen EPG vertreten.

Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg, der auch in den Kanzleibüros in München und Düsseldorf tätig ist, betont, dass über das EPG hinaus in Paris auch zukünftig keine Rechtsberatung für den französischen Markt angedacht ist. „Hierfür arbeiten wir seit Jahrzehnten vertrauensvoll mit verschiedenen namhaften Kanzleien in Frankreich zusammen und werden dies auch so fortführen,“ so Rüberg.
Patentanwalt Dr. Michael Hartig, weiterhin ebenfalls in München tätig, sieht im Ausbau der französischen Präsenz zudem eine logische Fortführung des bisherigen Konzepts: „Mit dem bewährten Team aus Patent- und Rechtsanwälten betreuen wir Mandanten vor Ort aus einer Hand. Um dies auch weiterhin auf hohem Niveau zu gewährleisten, ist ein personeller Ausbau für die Zukunft strategisch angedacht.“

Über BOEHMERT & BOEHMERT

Mit rund 90 spezialisierten Patent- und Rechtsanwält*innen, darunter 24 Patent- und 14 Rechtsanwaltspartner*innen, gehört BOEHMERT & BOEHMERT zu den größten Kanzleien für geistiges Eigentum in Europa. Die Sozietät ist in den Städten München, Bremen, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt und Bielefeld sowie an den drei internationalen Standorten Alicante, Paris und Shanghai vertreten. Die große Vielfalt an Rechtsgebieten und Themen gewährleistet eine erfolgsorientierte Beratung der Mandant*innen über die Standortgrenzen der Kanzlei hinweg.

Bildmaterial

 

Dr. Michael Hartig, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Michael Hartig, Patentanwalt BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-10-18 11:10:092022-11-15 16:17:34BOEHMERT & BOEHMERT baut Präsenz in Paris weiter aus

Der Fahrplan zur Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG/ UPC) steht

13. Oktober 2022/in UPC-Update

Das UPC Preparatory Team hat nun den Fahrplan zur Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts veröffentlicht, in dem alle wichtigen Schritte bis zum In-Kraft-Treten des UPC-Abkommens im April 2023 aufgezeigt werden. Gleichzeitig weist das Team darauf hin, dass der Plan noch Änderungen unterliegen kann, die aber umgehend kommuniziert werden.

Nach dem aktuellen Plan startet am 1. Januar 2023 die „sunrise period“, nach deren 3-monatiger Dauer das EPG seine Arbeit aufnehmen wird.

Detailliertere Informationen finden Sie bitte in dem Artikel Der Fahrplan zum Einheitspatentsystem von Dr. Hanno Flentje auf unserer UPC-Seite. Wir freuen uns, wenn wir Sie bei Fragen dazu unterstützen können!

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-10-13 12:28:012022-10-20 10:21:04Der Fahrplan zur Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG/ UPC) steht

Standort Frankfurt unter neuer Adresse

11. Oktober 2022/in Aktuelles

Umzug in die Feldbergstraße 35

Aufgrund des erfreulichen Wachstums unserer Kanzlei am Standort Frankfurt sind wir in neue Räumlichkeiten umgezogen. Sie finden uns somit künftig in der Feldbergstraße 35. Öffentlich erreichen Sie uns wie gewohnt über die U-Bahnhaltestelle Westend. Für die Anfahrt mit dem Pkw stehen Ihnen Stellplätze zur Verfügung.

Das neue Büro in der Main-Metropole bietet uns künftig nicht nur mehr Platz, es erlaubt auch ein noch stärker digitalisiertes und standortübergreifendes Arbeiten dank des Einsatzes modernster digitaler Technologien. Die zentrale Lage im Herzen Deutschlands gewährleistet zudem weiterhin kurze Wege in die Regionen Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Nordbayern und Thüringen.

Interessenten und Mandanten können am BOEHMERT & BOEHMERT Standort in Frankfurt kompetente Betreuung über die gesamte Bandbreite des gewerblichen Rechtsschutzes hinweg erwarten. Ein besonderer Schwerpunkt des ansässigen Teams liegt auf den Bereichen Patent Prosecution und Litigation, Arbeitnehmererfinderrecht, Designrecht, Marken-, Vertrags- und Lizenzrecht. Die interdisziplinären Expertenteams der Anwalts-Sozietät sind hierbei breit aufgestellt und bieten fundierte Branchenkenntnisse in der Chemie, Physik, Software-Industrie, Medizintechnik, Halbleitertechnologie und dem Maschinenbau.

Nähere Informationen zum neuen Standort sowie alle Kontaktdaten finden Sie hier.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2022-10-11 11:03:342022-10-11 11:03:34Standort Frankfurt unter neuer Adresse

Dr. Florian Schwab erörtert Urteil des Euro­päischen Gerichts zur lang­jährigen GUGLER-Affäre in WTR Daily

5. Oktober 2022/in Publikationen Markenrecht

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review berichtet Boehmert & Boehmert Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab über die Abweisung der Klage von Gugler France gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Löschung der Marke GUGLER wegen bösgläubiger Markenanmeldung durch das Gericht der Europäischen Union (EuG).
Das Urteil vom 13. Juli 2022 setzt dem langjährigen Rechtsstreit zwischen den Parteien Gugler France und der Gugler GmbH ein (vorläufiges) Ende.

Dr. Florian Schwab kommt zu dem Schluss, dass das EuG in der Entscheidung (Rechtssache T-147/21) den schillernden Begriff der Bösgläubigkeit bei Anmeldung einer Unionsmarke im Kontext ehemaliger Geschäftspartner angewendet und durchaus sachgerecht deren Vorliegen anhand der konkreten Umstände verneint hat.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier. Dieser Artikel erschien am 10. August 2022 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review). Für mehr Informationen besuchen Sie bitte: www.worldtrademarkreview.com.

 

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Lucia Biehl /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Lucia Biehl2022-10-05 11:35:492022-10-11 10:02:09Dr. Florian Schwab erörtert Urteil des Euro­päischen Gerichts zur lang­jährigen GUGLER-Affäre in WTR Daily

Aktuelle Beiträge

  • Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
    BSH im UPC und vor deutschen Gerichten – erste Anwendungen, mit erkennbarer Tendenz und noch offenen Leitfragen [Update BSH-Rechtsprechung]6. Februar 2026 - 14:20
  • Christian W. Appelt, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
    Christian W. Appelt referiert am 20. März 2026 auf den 24. Düssel­dorfer Patent­rechtstagen5. Februar 2026 - 17:41
  • Dr. Julian Wernicke, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
    Greenwashing oder zulässige Umweltaussage?2. Februar 2026 - 14:17

Kategorien

Archiv

Menü

  • Kanzlei
  • Tätigkeitsfelder
  • Unser Team
  • Aktuelles & Termine
  • Karriere
  • LinkedIn

Informationen

  • Presse
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Allgemeine Mandatsbedingungen

Rechtsgebiete

  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Domainrecht
  • IT-Recht
  • Kartellrecht
  • Lizenzrecht
  • Markenrecht
  • Patentbewertung
  • Patent- & Gebrauchsmusterrecht
  • Patentverletzung
  • Produktpiraterie
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

© Copyright 2026– BOEHMERT & BOEHMERT

Nach oben scrollen Nach oben scrollen Nach oben scrollen