Der Fahrplan zur Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG/ UPC) steht

Das UPC Preparatory Team hat nun den Fahrplan zur Umsetzung des Einheitlichen Patentgerichts veröffentlicht, in dem alle wichtigen Schritte bis zum In-Kraft-Treten des UPC-Abkommens im April 2023 aufgezeigt werden. Gleichzeitig weist das Team darauf hin, dass der Plan noch Änderungen unterliegen kann, die aber umgehend kommuniziert werden.

Nach dem aktuellen Plan startet am 1. Januar 2023 die „sunrise period“, nach deren 3-monatiger Dauer das EPG seine Arbeit aufnehmen wird.

Detailliertere Informationen finden Sie bitte in dem Artikel Der Fahrplan zum Einheitspatentsystem von Dr. Hanno Flentje auf unserer UPC-Seite. Wir freuen uns, wenn wir Sie bei Fragen dazu unterstützen können!