Felix Hermann in „The Patent Lawyer“ zu neuen Prüfungsrichtlinien des EPA und deren Auswirkungen auf das Prüfungsverfahren für Patentanmelder
Im Jahr 2018 hat das Europäische Patentamt (EPA) damit begonnen, die Abschnitte zur Klarheit und Auslegung von Ansprüchen in Abschnitt F.IV.4 der EPA-Prüfungsrichtlinien zu überarbeiten. Dabei lag der Schwerpunkt der Änderungen auf der Anpassung der Beschreibung der Patentanmeldungen an die (geänderten und gewährbaren) Ansprüche, die für die Erteilung von europäischen Patentanmeldungen gemäß den Richtlinien notwendig sind. Diese Änderungen in den Prüfungsrichtlinien, die durch sie hervorgerufenen rechtlichen Risiken und der mit ihnen verbundene erhöhte Arbeits- und Kostenaufwand für Anmelder haben zu einer anhaltenden Debatte zwischen EPA und der Nutzergemeinschaft geführt.
In der Ausgabe September/Oktober 2022 des Fachmagazins „The Patent Lawyer“ gibt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Felix Hermann einen umfassenden Einblick in diese Diskussion und die damit verbunden rechtlichen Fragen. Darüber hinaus zeigt er die Auswirkungen auf, die sich aus der überarbeitenden EPA-Prüfungsrichtlinien 2022 auf die Prüfung europäischer Patentanmeldungen beim EPA ergeben.
Der Artikel von Felix Hermann steht Ihnen hier auf Seite 11 des Download-PDFs in englischer Sprache zur Verfügung.
