Verschoben: Webinar von Dr. Daniel Herrmann am 30. April 2021 zum Thema „Patentschutz im Rahmen eines Markteintritts in Europa“

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Achtung: Die Veranstaltung wird aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation in Indien verschoben. Termin-Update folgt. 

Anlässlich einer digitalen Veranstaltung für Start-ups und KMUs der weltweiten Unternehmer-Netzwerke „The Indus Entrepreneurs (TiE)“, AsiaBerlin und ENPACT nimmt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann (Frankfurt, München) auf Einladung am 30. April 2021 um 15:00 Uhr (CEST) an einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Go To  Market Strategy for Germany: An Indian Perspective“ teil.

Das Webinar richtet sich vor allem an Unternehmen aus Indien, die am europäischen Markt interessiert sind, und behandelt neben Patentrecht auch weitere rechtliche, steuerrechtliche sowie betriebswirtschaftliche Aspekte eines Markteintritts.

Das Webinar wird in englischer Sprache gehalten. Bitte melden Sie Ihre Teilnahme unter den folgenden Links an:

https://www.eventbrite.ca/e/asiaberlin-go-to-market-strategy-for-germany-an-indian-perspective-tickets-147948039569

https://hub.tie.org/e/go-to-market-strategy-for-germany-an-indian-perspective-8rrk4szmnlofsyz?v=m

The Trademark Lawyer Magazine Law Firm Rankings 2021/22:BOEHMERT & BOEHMERT unter den Top 10 Kanzleien in Deutschland

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„Most Well-Respected Law Firm“ lautet die Beurteilung des “The Trademark Lawyer Magazine” in der Ausgabe 2/2021. Auf dem Gebiet des Markenrechts zählt die Fachzeitschrift BOEHMERT & BOEHMERT damit zu den zehn führenden Kanzleien Deutschlands in diesem Jahr.

Das Ranking erscheint alljährlich unter dem Titel „A comprehensive list of the 10 most well-respected law firms from the UK & Europe”. Für die Identifizierung der Top 10 Kanzleien für Markenrecht werden Faktoren wie Expertise, positive Bewertungen von Kollegen, das Marktprofil, alternative Branchenrankings sowie das Feedback von Lesern, Mandanten und die Einschätzung des internationalen Verlagsnetzwerkes berücksichtigt.

„The Trademark Lawyer Magazine“ erscheint alle zwei Monate als Printversion sowie elektronisch und versteht sich als unverzichtbare Publikation für alle Markenanwälte weltweit. Mit einer Reichweite von rund 30.000 pro Ausgabe richtet sich die Fachzeitschrift nach eigenen Angaben an firmeninterne und private Anwälte für Markenrecht ebenso wie an IP-Verbände und Führungskräfte der C-Suite.

Das vollständige Ranking kann hier ab Seite 24 eingesehen werden.

The Legal 500 – EMEA 2021: BOEHMERT & BOEHMERT als Top Tier Kanzlei ausgezeichnet

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„Top Tier Firm“ lautet für BOEHMERT & BOEHMERT auch in diesem Jahr die Bewertung von „The Legal 500 – Europe, Middle East & Africa“. Damit folgt der Würdigung der Kanzlei auf nationaler Ebene eine ebenso herausragende Beurteilung im internationalen Vergleich. Ausgezeichnet wurde BOEHMERT & BOEHMERT in den vier Kategorien „Patent Litigation“, „Patent Prosecution“, „Trade Marks“ sowie „Media: Entertainment“.

Dabei werden 13 Patent- und Rechtsanwälte besonders hervorgehoben:
Dr. Carl-Richard Haarmann und Dr. Michael Rüberg (beide für „Patent Litigation“), Dr. Markus Engelhard, Nils T. F. Schmid, Dr. Dennis Kretschmann, Dr. Daniel Herrmann, Dr. Karl-Heinz Metten und Prof. Dr. Heinz Goddar (alle für „Patent Prosecution“), Dr. Rudolf Böckenholt, Dr. Andreas Dustmann, Dr. Carl-Richard Haarmann, Dr. Martin Wirtz und Peter Gross (alle für „Trade Marks“) sowie Dr. Martin Schaefer für „Media“.

„BOEHMERT & BOEHMERT verbindet eine sehr aktive Patentanmelde- und Portfolio-Management-Praxis mit einem breiten Branchenfokus und einem umfangreichen Beratungsspektrum, das neben dem Patentrecht auch das Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfindungsrecht umfasst“, begründet The Legal 500 EMEA das Prädikat „Tier 1 Firm“ für den Bereich „Patent Prosecution“. Die besondere Kompetenz des international operierenden Teams der Kanzlei liege dabei in den Fachgebieten Elektrotechnik, Maschinenbau, Software und IT, Physik sowie Life Sciences, einschließlich Biotechnologie und Pharma.

Große Anerkennung wird auch dem „Trade Marks“ Team von BOEHMERT & BOEHMERT zuteil. Es berate souverän in nationalen und grenzüberschreitenden Fragen des Portfoliomanagements und -aufbaus sowie in anspruchsvollen Verletzungsverfahren.

Hinsichtlich der Kategorie „Patent Litigation“ konstatiert The Legal 500 EMEA: Durch personelle Verstärkung habe die Kanzlei ihre Schlagkraft im Markt erhöht. Als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei könne BOEHMERT & BOEHMERT dabei auf einen beachtlichen Pool an technischen Experten zurückgreifen und ein breites Branchenspektrum abdecken.

Darüber hinaus werden die „renommierten Urheberrechtsanwälte“ der Kanzlei für das Gebiet „Media: Entertainment“ um Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer lobend erwähnt.

The Legal 500 Europa, Naher Osten und Afrika (EMEA) bietet seinen Lesern eine jährlich aktualisierte Einschätzung führender Anwaltskanzleien und Rechtsanwälte in den Ländern der EMEA-Region durch unparteiische Dritte. Der EMEA-Leitfaden gewährt einen Überblick über 88 Länder mit mehr als 2.700 Kanzleien und deren Bewertungen. Die Teilnahme ist nicht kostenpflichtig. Das Expertenteam von The Legal 500 EMEA erhebt seine Evaluierungen und Rankings rein auf der Basis erbrachter Leistungen.

Das Ranking für Deutschland ist hier einsehbar.

Workshop des finnischen Bildungsministeriums zur Infrastruktur des Urheberrechts am 28. April 2021 mit Dr. Martin Schaefer

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Im Rahmen ihrer Bestrebungen, eine Urheberrechtsinfrastruktur sowie eine auf den Menschen ausgerichtete florierende europäische Datenwirtschaft zu entwickeln, lädt das finnische Bildungsministerium in Person von Anna Vuopala am 21. und 28. April 2021 erneut zu offenen Workshops mit Online-Diskussion ein.

Während beim ersten Termin vornehmlich das Thema „Registration of Copyright“ (Registrierung des Urheberrechts) im Mittelpunkt stehen wird, wird es beim zweiten Workshop um den Stand der Dinge bei der Urheberrechtsinfrastruktur („State of Play on Copyright Infrastructure“) gehen.

Neben namhaften Sprechern wurde auch BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer eingeladen, sich am 28. April um 14.40 Uhr (2.40 PM CET) mit dem Vortrag „Conception of a European, Decentralised Platform for Music” (Konzeption einer europäischen, dezentralen Plattform für Musik) zu beteiligen.

Bis zum 27. April 2021 wird jeder Interessierte gebeten, sich unter anna.vuopala@minedu.fi für das Online-Event in englischer Sprache zu registrieren.

„Pan-European Preliminary Injunctions in Patent Infringement Proceedings“ – Dr. Michael Rüberg spricht und moderiert auf dem World IP Forum 2021

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„New Risks, New Challenges & Emerging Solutions” (Neue Risiken, neue Herausforderungen & innovative Lösungen) lautet das Thema der neunten Ausgabe des World Intellectual Property Forums 2021, das in diesem Frühjahr rein virtuell stattfinden wird.

An drei Konferenztagen zwischen dem 26. April und dem 5. Mai werden sich Experten aus aller Welt über jüngste Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums und dessen Verknüpfung mit Unternehmenszielen informieren und austauschen.

Für die Veranstaltung „Pan-European Preliminary Injunctions in Patent Infringement Proceedings: How to litigate in Germany, Italy, Netherlands and UK” (Europaweite Einstweilige Verfügungen in Patentverletzungsprozessen: Wie man in Deutschland, Italien, den Niederlanden und UK prozessiert) zeichnet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg als Moderator und Sprecher zum Thema „Deutschland“ verantwortlich.

Der virtuelle Event mit weiteren namhaften Referenten findet am 2. Mai 2021 von 8.23 bis 9.24 Uhr (Zeitzone Amerika/New York) in Raum 2 statt.

Anmeldungen für das World IP Forum 2021 werden online auf der Website des Veranstalters entgegengenommen.

„Intellectual Property Rights & Innovations“ – Podiums­diskussion mit Dr. Daniel Herrmann am 23. April 2021

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Im Rahmen der „Impact Speakers Series“ lädt das internationale Unternehmer-Netzwerk „The Indus Entrepreneurs“ (TiE) am 23. April 2021 um 13:30 Uhr (CEST) zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Intellectual Property Rights & Innovations“ (Geistiges Eigentum – Rechte & Innovationen) ein.

Zielgruppe sind indische oder in Indien tätige Unternehmen, die sich für nationales und internationales Patentrecht interessieren oder planen, sich geschäftlich in Europa zu engagieren.

Neben BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann (Frankfurt, München) ist das Panel mit folgenden hochrangigen Teilnehmern besetzt:

– Nitin Sachdeva, President – TiE Nagpur & Managing Director – delaPlex,

– Pankaj Borkar, Dy. Controller of P&D Patent Office, Mumbai & Head – RGNIIPM, Nagpur, Govt. of India,

– Srivathsa NS, Senior Engineering Director, Solutions Architecture & Innovation – Unisys

Die Podiumsdiskussion findet rein virtuell sowie in englischer Sprache statt. Eine Anmeldung ist obligatorisch. Bitte nutzen Sie dazu den folgenden Link:

https://hub.tie.org/e/impact-speaker-series–intellectual-property-rights–innovations

„Grundpreis für Fertigpackungen mit Konzentraten und pulverförmigen Inhalten anzugeben“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Urteil des VG Berlin in neuem GRUR-Prax Beitrag

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Im Heft 8/2021 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 23.02.2021 (VG 4 86.19, BeckRS 2021, 4332) zur verpflichtenden Angabe eines Grundpreises auch für Fertigpackungen mit Trockenpulvern.

Das Gericht stellte fest, dass die Angabe eines Grundpreises zwar grundsätzlich von dem Umstand abhänge, dass eine Ware nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werde. Dabei komme es jedoch nicht allein auf die Ware (im Sinne der trockenen Masse) an, sondern ergänzend auch auf Kennzeichnungspflichten aus anderen Rechtsgründen.

Demnach sei nicht nur auf die trockene Masse abzustellen, sondern auf das Volumen der verzehrfertigen Zubereitung oder die Masse der zur Zubereitung erforderlichen Flüssigkeit nach § 20 II FPackV. Bezogen auf diese Werte müsse ein Grundpreis angegeben werden.

Der Artikel von Dr. Böckenholt ist in der gedruckten Ausgabe der GRUR-Prax 8/2021 vom 21.04.2021 auf Seite 242 oder für Abonnenten von Beck-Online unter der Fundstelle GRUR 2021, 242 verfügbar.

„Gericht der Europäischen Union bestätigt Nichtigkeit einer EU-Marke wegen Bösgläubigkeit aufgrund eines früheren Vertragsverhältnisses“ – Beitrag von Dr. Florian Schwab in WTR Daily

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In seinem aktuellen Artikel „General Court confirms invalidity of EUTM on ground of bad faith due to prior contractual relationship“ auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, behandelt BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union in der Rechtssache T-853/19 vom 17. März 2021, Reza Hossein Khan Tehrani gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). 

Das Gericht bestätigt darin das Urteil der Beschwerdekammer des EUIPO zur Löschung der Unionsmarkeneintragung EARNEST SEWN aufgrund bösgläubiger Markenanmeldung. Zu dieser, schwer zu kategorisierenden und auf Ebene der EU-Gerichte häufig auf den Einzelfall abstellenden, Rechtsfigur trägt das Urteil im Hinblick auf die Relevanz vormaliger vertraglicher Beziehungen zwischen Markeninhaber und Löschungsantragsteller bei. 

Registrierten Benutzern von WTR Daily steht der vollständige Artikel in englischer Sprache hier online zur Verfügung!

„Modernisierung des Patentrechts – Segen oder Fluch für Patentinhaber?“ – Artikel von Dr. Ute Kilger in European Biotechnology

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Die Wunderwaffe eines jeden Patentinhabers war der Unterlassungsanspruch. Selbst große Unternehmen nahmen bereitwillig am Verhandlungstisch Platz, drohte Ihnen vonseiten kleiner Patentinhaber eine einstweilige Verfügung gegen ihre angeblich patentverletzenden Produkte. 

Doch nun wird das neue Patentgesetz in § 139 eine Klausel enthalten, das in wenigen Einzelfällen Ausnahmen von einem automatischen Unterlassungsanspruch gestattet, bspw. wenn die Folgen für den Verletzer unangemessen schwer sein sollten. 

Diese Neuerung sowie deren Auswirkungen auf Rechtssicherheit und Investitionsbereitschaft erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partnerin und Patentanwältin Dr. Ute Kilger in Ihrem Artikel „Modernisation of patent law – boon or bane for patentees?“, der in der Frühjahrsausgabe 2021 des Fachmagazins „European Technology“, Volume 20, erschienen ist. 

Online ist der vollständige Beitrag hier in englischer Sprache abrufbar.

„(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ – Beitrag von Nils T. F. Schmid in Festschrift für Sabine Rojahn

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„Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ lautet der Titel der Festschrift, die 2021 im C.H.Beck Verlag anlässlich des 70. Geburtstages von Dr. Sabine Rojahn erschienen ist. BOEHMERT&BOEHMERT Patentanwalt Nils T.F. Schmid wurde eingeladen, sich mit einem ausführlichen Kapitel an der Publikation zu Ehren der renommierten Rechtsanwältin zu beteiligen.

In seinem Beitrag mit dem Titel „(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ erörtert Nils T.F. Schmid zwei Patentstreitfälle, die im besonderen Maß Aufschluss über den Einfluss betriebsgemäßer Abnutzung auf die Interpretation und Definition technischer Schutzrechte geben. Dabei analysiert er den aktuellen Stand der Rechtsprechung im Hinblick auf Rechtsfragen einer Verletzung (§§ 9, 10 PatG), der Neuheit (§ 3 PatG) sowie der erfinderischen Tätigkeit (§ 4 PatG), zeigt Implikationen von Abnutzungen für die Schutzbereichsabgrenzung auf und leitet sich daraus ergebende Schlussfolgerungen ab.
In seinem Fazit betont Nils T.F. Schmid die Notwendigkeit, Abnutzungs- und Verschleißeffekte von Produkten und Vorrichtungen bei der Formulierung und Auslegung von Patentansprüchen künftig einzubeziehen. Ein Kriterienkatalog für die Prüfung auf eine planbare Abnutzung soll dabei die Rechtssicherheit für eingetragene und geprüfte Schutzrechte in Frage kommender Entwicklungsgegenstände erhöhen.

Die Festschrift für Sabine Rojahn mit dem Titel „Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ versammelt wegweisende Beiträge renommierter Richter, Rechtsanwälte und Patentanwälte und ist beim Verlag C.H.Beck unter der ISBN 938 3 406 75240 7 bestellbar.