„(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ – Beitrag von Nils T. F. Schmid in Festschrift für Sabine Rojahn
„Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ lautet der Titel der Festschrift, die 2021 im C.H.Beck Verlag anlässlich des 70. Geburtstages von Dr. Sabine Rojahn erschienen ist. BOEHMERT&BOEHMERT Patentanwalt Nils T.F. Schmid wurde eingeladen, sich mit einem ausführlichen Kapitel an der Publikation zu Ehren der renommierten Rechtsanwältin zu beteiligen.
In seinem Beitrag mit dem Titel „(K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung“ erörtert Nils T.F. Schmid zwei Patentstreitfälle, die im besonderen Maß Aufschluss über den Einfluss betriebsgemäßer Abnutzung auf die Interpretation und Definition technischer Schutzrechte geben. Dabei analysiert er den aktuellen Stand der Rechtsprechung im Hinblick auf Rechtsfragen einer Verletzung (§§ 9, 10 PatG), der Neuheit (§ 3 PatG) sowie der erfinderischen Tätigkeit (§ 4 PatG), zeigt Implikationen von Abnutzungen für die Schutzbereichsabgrenzung auf und leitet sich daraus ergebende Schlussfolgerungen ab.
In seinem Fazit betont Nils T.F. Schmid die Notwendigkeit, Abnutzungs- und Verschleißeffekte von Produkten und Vorrichtungen bei der Formulierung und Auslegung von Patentansprüchen künftig einzubeziehen. Ein Kriterienkatalog für die Prüfung auf eine planbare Abnutzung soll dabei die Rechtssicherheit für eingetragene und geprüfte Schutzrechte in Frage kommender Entwicklungsgegenstände erhöhen.
Die Festschrift für Sabine Rojahn mit dem Titel „Internationale Durchsetzung von Schutzrechten“ versammelt wegweisende Beiträge renommierter Richter, Rechtsanwälte und Patentanwälte und ist beim Verlag C.H.Beck unter der ISBN 938 3 406 75240 7 bestellbar.
