• Standorte
  • Presse
  • Impressum
  • Kontakt
  • DE
    • EN
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Awards & Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Team
  • Aktuelles & Wissen
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Brexit-Update
    • Publikationen
    • B&B Bulletin
  • Karriere
    • Arbeiten bei uns
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Menü Menü
EXPERTEN FINDEN
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Awards und Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Unser Team
  • Aktuelles & Wissen
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Brexit-Update
    • Publikationen
    • B&B Bulletin
  • Karriere
    • Arbeiten bei uns
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Kontakt
  • Standorte
  • Impressum
  • Presse
  • Experten finden
  • DE
    • EN

„Modernisierung des Patentrechts – Segen oder Fluch für Patentinhaber?“ – Artikel von Dr. Ute Kilger in European Biotechnology

21. April 2021/in Publikationen, Patent- & Gebrauchsmusterrecht

Die Wunderwaffe eines jeden Patentinhabers war der Unterlassungsanspruch. Selbst große Unternehmen nahmen bereitwillig am Verhandlungstisch Platz, drohte Ihnen vonseiten kleiner Patentinhaber eine einstweilige Verfügung gegen ihre angeblich patentverletzenden Produkte. 

Doch nun wird das neue Patentgesetz in § 139 eine Klausel enthalten, das in wenigen Einzelfällen Ausnahmen von einem automatischen Unterlassungsanspruch gestattet, bspw. wenn die Folgen für den Verletzer unangemessen schwer sein sollten. 

Diese Neuerung sowie deren Auswirkungen auf Rechtssicherheit und Investitionsbereitschaft erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partnerin und Patentanwältin Dr. Ute Kilger in Ihrem Artikel „Modernisation of patent law – boon or bane for patentees?“, der in der Frühjahrsausgabe 2021 des Fachmagazins „European Technology“, Volume 20, erschienen ist. 

Online ist der vollständige Beitrag hier in englischer Sprache abrufbar.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2021-04-21 09:57:002022-08-10 13:26:10„Modernisierung des Patentrechts – Segen oder Fluch für Patentinhaber?“ – Artikel von Dr. Ute Kilger in European Biotechnology

Autor

Dr. Ute Kilger

Inhalte

Weitere Beiträge

  • Interview mit Dr. Michael Rüberg und Dr. Markus… 23. März 2023
  • „BioNTech geht - was macht Deutsch­land?“ Artikel von… 22. März 2023
  • Neuer Kommentar „Ingerl/Rohnke/­Nordemann -… 2. Februar 2023

Menü

  • Kanzlei
  • Tätigkeitsfelder
  • Unser Team
  • Aktuelles & Wissen
  • Karriere

Informationen

  • Presse
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Allgemeine Mandatsbedingungen

Rechtsgebiete

  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Domainrecht
  • IT-Recht
  • Kartellrecht
  • Lizenzrecht
  • Markenrecht
  • Patentbewertung
  • Patent- & Gebrauchsmusterrecht
  • Patentverletzung
  • Produktpiraterie
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

© Copyright 2023– BOEHMERT & BOEHMERT

Nach oben scrollen

Wir verwenden ausschließlich Funktionscookies und keine Dienste Dritter. Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Powered by  GDPR Cookie Compliance
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.

Unbedingt notwendige Cookies

Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

Wenn du diesen Cookie deaktivierst, können wir die Einstellungen nicht speichern. Dies bedeutet, dass du jedes Mal, wenn du diese Website besuchst, die Cookies erneut aktivieren oder deaktivieren musst.