Dr. Daniel Herrmann in Redaktionsausschuss der „epi Information“ wiedergewählt
Aktuelles
Der Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) hat in seiner virtuellen Versammlung vom 13. und 14. November 2020 unseren Partner Dr. Daniel Herrmann (Frankfurt, München) zu dem deutschsprachigen vollen Mitglied des Redaktionsausschusses ("editorial committee") gewählt.
Der…
BGH Neuorientierung: Aufwertung kennzeichnungsschwacher Marken bei Verwechslungsgefahr
IP-Update
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) INJEKT/INJEX vom 6. Februar 2020 ist bemerkenswert und grundlegend für den jetzt erweiterten Stellenwert originär kennzeichnungsschwacher älterer Marken. Zudem bestätigt das Gericht den Umfang der rechtserhaltenden Benutzung für nicht zu breite Warenoberbegriffe…
Webinar Markenrecht à la carte am 25. November zum Thema „Neue Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA“
Termine
Im Rahmen der Webinar-Reihe "Markenrecht à la carte" referiert Silke Freund am 25. November 2020 von 12.30 bis 13.15 Uhr zum Thema "Überblick über die neuen Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA sowie deren Vor- und Nachteile gegenüber der gerichtlichen Geltendmachung".
Die Serie "Markenrecht…
Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU – das bevorstehende Ende der Übergangsphase zum 31. Dezember 2020
Aktuelles
Am 1. Februar 2020 hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Im Austrittsabkommen ist ein Übergangszeitraum vorgesehen, der am 31. Dezember 2020 endet. Zu diesem Zeitpunkt wird sich der Brexit unmittelbar auf bestehende Unionsmarken bzw. Internationalen Registrierungen mit Schutzerstreckung…
Der „Cyberbunker“, Hosting-Anbieter und die E-Commerce-Richtlinie
IP-Update
Vor kurzem, am 19. Oktober 2020, begann vor dem Landgericht Trier der Strafprozess gegen die Betreiber des sogenannten „Cyberbunkers“ (Az. 5 Js 30/15.2a KLs). Den Angeklagten wird vorgeworfenen, einen sogenannten „Bulletproof-Hoster“ betrieben, also Dritten Webhosting-Dienste mit dem Versprechen…
Webinar Markenrecht à la carte am 18. November zum Thema „KI und Schutzrechte“
Termine
Im Rahmen der Webinar-Reihe "Markenrecht à la carte" referieren Dr. Eckhard Ratjen und Dr. Matthias Hofmann am 18. November 2020 von 12.30 bis 13.15 Uhr zum Thema "KI und Schutzrechte".
Die Serie "Markenrecht à la carte" steht in der 10-jährigen Tradition unserer Markenseminare im Herbst, die wir…
„Glückwunsch, das Patent wird erteilt.“ Was bei dieser guten Nachricht unbedingt zu beachten ist!
IP-Update
Im Rahmen der „Early-Certainty“-Initiative des EPA werden europäische Patentprüfer bei der Gestaltung des Erteilungstexts zunehmend proaktiv. Es wird eine Tendenz beobachtet, dass Prüfer Änderungen in den Anmeldungstext selbst einarbeiten, um dem Anmelder einen voraussichtlich erteilungsreifen…
Webinar Markenrecht à la carte am 11. November zum Thema „Vom Auskunftsanspruch zur Informationspflicht?“
Termine
Im Rahmen der Webinar-Reihe "Markenrecht à la carte" referiert Dr. Sebastian Engels am 11. November 2020 von 12.30 bis 13.15 Uhr zum Thema "Vom Auskunftsanspruch zur Informationspflicht? Die erweiterten Auskunftsansprüche von Urhebern nach der DSM-Richtlinie".
Die Serie "Markenrecht à la carte"…
„JUVE Patent Germany 2020“ erneut mit einer Empfehlung für BOEHMERT & BOEHMERT
Awards & Rankings
Im aktuellen Ranking „JUVE Patent Germany 2020“ wird BOEHMERT & BOEHMERT erneut in den Bereichen „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte) empfohlen.
BOEHMERT &…
JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2020/21: erneut herausragende Bewertungen für BOEHMERT & BOEHMERT
Awards & Rankings
In der aktuellen Ausgabe des „JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien“ erhält BOEHMERT & BOEHMERT erneut sehr gute Bewertungen für die Rechtsgebiete „Marken- und Designrecht“, „Wettbewerbsrecht“ sowie „Patentrecht“.
Für die Bereiche Marken-, Design- und Wettbewerbsrechtrecht lobt…