The Patent Lawyer 2020: BOEHMERT & BOEHMERT unter den zehn renommiertesten Kanzleien in Deutschland
Awards & Rankings
In der Ausgabe für Juli/August 2020 der Fachzeitschrift „The Patent Lawyer Magazine“ wird BOEHMERT & BOEHMERT erneut unter den Top 10 Anwaltskanzleien in Deutschland gelistet.
Das Ranking erscheint alljährlich unter dem Titel „A comprehensive list of the most well-respected law firms from…
Facebook spricht Deutsch – wer noch?
IP-Update
Nach OLG München ZUM-RD 2020, 364 können Facebook in Irland gerichtliche Schriftstücke auf Deutsch zugestellt werden. Lässt sich diese Auffassung, die auf bei Facebook in Irland verfügbaren Sprachkenntnissen deutscher Sprache beruht, verallgemeinern? Der Beitrag geht dieser Frage nach.
1. Ausgangspunkt…
Dr. Eckhard Ratjen im Interview mit dem Fachmagazin „Tightly Packed“ zum Thema „Wie schütze ich eine Verpackung?“
Publikationen
Im Angebotsdschungel sich ähnelnder Produkte dient nicht nur die Marke potenziellen Kunden als Orientierung, sondern auch die Verpackung eines Produkts. Folglich kommt deren markenrechtlichem Schutz nicht selten eine hohe Bedeutung zu.
Aber wie geht man bei der Anmeldung einer Verpackung…
Bundesgerichtshof setzt neue Kriterien beim Unterlassungsanspruch aus normessentiellen Patenten (Urteil vom 5. Mai 2020 KZR 36/17 – Sisvel ./. Haier)
IP-Update
Der Unterlassungsanspruch aus für eine Norm essentiellen Patenten wird nach wie vor kontrovers diskutiert. Nachdem der Europäische Gerichtshof in der Entscheidung Huawei ./. ZTE Leitlinien gegeben hat, wann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs nicht als Missbrauch einer marktbeherrschenden…
Und die Moral von der Geschichte – „Fack Ju Göhte“ moralisch einwandfrei
IP-Update
Der EuGH setzt den vorläufigen Schlusspunkt im Eintragungsverfahren der Unionsmarkenanmeldung „Fack Ju Göhte“ und entscheidet – entgegen den Vorinstanzen -, dass das Zeichen „Fack Ju Göhte“ nicht gegen die guten Sitten verstößt (EuGH, Urteil vom 27. Februar 2020 – C-240/18 P).
Vorgeschichte
Angesichts…
Rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke durch bloßes Bewerben und Anbieten im Inland
IP-Update
Mit Beschluss vom 11. Dezember 2019 hat das Bundespatentgericht (Az. 27 W (pat) 72/16) eine klarstellende Entscheidung zur rechtserhaltenden Benutzung von Dienstleistungsmarken getroffen. Das Gericht hat in dieser Entscheidung festgestellt, dass es für die inländische Benutzung einer Dienstleistungsmarke…
IP STARS 2020: BOEHMERT & BOEHMERT im Bereich „Patent prosecution“ als „Tier 1“ Kanzlei ausgezeichnet
Awards & Rankings
Nach der Würdigung als „Tier 1“ Kanzlei in der Kategorie „Trade mark - patent & trade mark attorney firms“, erhält BOEHMERT & BOEHMERT im IP Stars Ranking 2020 auch für den Bereich „Patent prosecution“ Bestnoten und damit eine Platzierung in der Spitzengruppe deutscher Kanzleien…