Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur ernsthaften Benutzung einer EU-Kollektivmarke für ein Verpackungsabfallsystem in WTR Daily
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Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab berichtet im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur rechtserhaltenden Benutzung von Kollektivmarken.
In der Rechtssache Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH versus…
Dr. Martin Wirtz erörtert Aktuelles aus dem Markenrecht in „Mitteilungen deutscher Patentanwälte“ (1/2020)
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Im Heft 1/2020 der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (S. 9 ff.) ist unter dem Titel „Aktuelles aus dem Markenrecht“ ein Artikel des BOEHMERT & BOEHMERT-Partners Dr. Martin Wirtz erschienen. In diesem setzt sich Rechtsanwalt Dr. Wirtz mit aktuellen Entscheidungen sowie neuen Entwicklungen…
Dr. Sebastian Engels in der WirtschaftsWoche: Markenrecht im Beethoven-Jubiläumsjahr
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250 Jahre alt wäre er in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven, ewiger Superstar der Klassik und prägender Komponist bis in unsere Gegenwart. Unvermindert daher auch die Bestrebungen zahlreicher Hersteller, mit „Beethoven“ für eigene Produkte zu werben. So gibt es Beethoven-Bier, Beethoven-Tee,…
Sondermeldung: Broad Institutes CRISPR/Cas9-Genom-Editing-Patent endgültig in Europa widerrufen!
IP-Update
Nach viertägigen intensiven mündlichen Verhandlungen im Europäischen Patentamt (EPA) in München, hat die Beschwerdekammer gestern, am 16. Januar 2020, in einem Einspruchsverfahren über den Widerruf des europäischen Patents Nr. 2 771 468 den erstmaligen Patentanspruch des Broad Instute für die…