Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur ernsthaften Benutzung einer EU-Kollektivmarke für ein Verpackungsabfallsystem in WTR Daily

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab berichtet im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur rechtserhaltenden Benutzung von Kollektivmarken.

In der Rechtssache Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH versus Europäisches Gericht (EUIPO) (C-143/19 P, 12. Dezember 2019) hat der EuGH unter – eher seltener – Aufhebung des Urteils der Vorinstanz eine ernsthafte Benutzung einer auf einer Verpackung angebrachten Kollektivmarke (in Form des Logos „der grüne Punkt“ für das System der Verpackungsentsorgung) auch für die zahllos beanspruchten entsprechend verpackten Waren bejaht und damit diese EU-Markenform grundlegend gestärkt.

Lesen Sie hier den gesamten Artikel (nur verfügbar in englischer Sprache).

Der Artikel erschien am 09.01.2020 auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).