Das Europäische
Einheitspatentsystem

Informationen & Anleitungen

EPG / UPC – um was geht es?

Das Europäische Einheitspatent und, damit verbunden, das Einheitliche Patentgericht (EPG, engl. UPC) werden voraussichtlich zu Anfang 2023 Realität werden. Mit einem in großen Teilen neuen System zum Schutz sowie zur Durchsetzung von Patenten in Europa wird die Harmonisierung des Patentwesens in Europa weiter vorangetrieben. Ein Patentschutz in Europa kann so erstmalig länderübergreifend erfolgen und auch die Gerichtsbarkeit für Patentsachen wird völlig neu gestaltet.
Im Folgenden geben wir Ihnen in Form diverser Artikel und Übersichten einen ersten Leitfaden an die Hand, mit dem Sie sich auf die Einführung des Einheitspatents vorbereiten können. Eine Rechtsberatung ersetzen diese Hinweise selbstverständlich nicht und erheben auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für alle Ihre Fragen in diesem Kontext stehen wir Ihnen daher gerne auch persönlich zur Verfügung!

EPG – wer ist mit dabei?

Die Europäische Union zählt insgesamt 27 Mitgliedsstaaten.

Gegenwärtig haben sich 17 EU-Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, sich von Beginn an am Europäischen Einheitspatent sowie am Einheitlichen Patentgericht zu beteiligen:

Österreich (AT), Belgien (BE), Bulgarien (BG), Deutschland (DE), Dänemark (DK), Estland (EE), Finnland (FI), Frankreich (FR), Italien (IT), Lettland (LT), Luxemburg (LU), Lettland (LV), Malta (MT), die Niederlande (NL), Portugal (PT), Schweden (SE) und Slowenien (SI).

Es wird erwartet, dass künftig weitere 10 Mitgliedstaaten der EU am EPG teilnehmen:

Zypern (CY), Tschechien (CZ), Spanien (ES), Griechenland (GR), Kroatien (HR), Ungarn (HU), Irland (IE), Polen (PL), Rumänien (RO) sowie die Slowakei (SK).

Staaten in Europa, die am Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), aber nicht am EPG teilnehmen:

Albanien (AL), Schweiz (CH), Vereinigtes Königreich (GB), Island (IS), Monaco (MC), Mazedonien (MK), Norwegen (NO), Serbien (RS), San Marino (SM) sowie die Türkei (TR).

Nicht-Mitgliedsstaaten, mit denen Validierungsabkommen oder Erstreckungsabkommen in Kraft sind:

Marokko (MA), Tunesien (TN), Republik Moldau (MD), Bosnien Herzegowina (BA), Montenegro (ME) sowie Kambodscha (KH).

Das Europäische Einheitspatent

Alles, was Sie wissen müssen!

Der Fahrplan zum Einheitspatentsystem

Wann tritt das neue System in Kraft? Welche Schritte sind zuvor noch nötig? Antworten finden Sie hier.

Das Einheits­patent­gericht

Aufbau und Funktionsweise, Zuständigkeiten, Verfahrensablauf, Kosten und Kostenerstattung – alle Details finden Sie hier!

Das Einheitspatent

Was ist bei der Einführung des Einheitspatents im Rahmen der Gestaltung von Verträgen mit Patentbezug zu berücksichtigen? Hat das deutsche Patent nach wie vor seine Berechtigung? Erfahren Sie hier mehr!

Opt-out

Mit dem „Opt-out“ wurde im Rahmen des neuen Einheitspatentsystems eine Übergangszeit vorgesehen. Was es dabei zu beachten gilt und welche Möglichkeiten Sie als Patentinhaber haben, lesen Sie hier!

Handlungsempfehlungen

Was ist bei der Einführung des Einheitspatents im Rahmen der Gestaltung von Verträgen mit Patentbezug zu berücksichtigen? Hat das deutsche Patent nach wie vor seine Berechtigung? Erfahren Sie hier mehr!