Der Schutz von 3D-Marken – Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall aus der Welt der Süßwaren

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über zwei jüngere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Schutz von 3D-Marken im Fall der viereckigen Verpackung von Ritter Sport Schokoladen sowie der Dextro Energy Traubenzucker berichtet.

Der Bundesgerichtshof hat den restriktiven Ansatz des Bundespatentgerichts aufgehoben und seinen liberalen Ansatz zur Eintragungsfähigkeit dreidimensionaler Marken bestätigt. Allerdings lassen die mit Gründen versehenen entsprechenden Urteile noch auf sich warten. Der BGH hat bisher lediglich eine Presseerklärung veröffentlicht.

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Dieser Artikel erschien am 05.01.2018 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).