Artikel von Dr. Michael Rüberg und Lars Eggersdorfer in „Legal Era“ zum Urteil des OLG Düsseldorf über die weitere Nutzung von Werbung nach Produktmodifikationen

Werden Werbemittel, die ursprünglich für ein patentverletzendes Produkt verwendet wurden, weiterhin als solche genutzt, kann dies eine eigenständige Patentverletzung darstellen. Und das sogar unter der Voraussetzung, dass das beworbene Produkt technisch so verändert wurde, dass eine Patentverletzung ausgeschlossen ist.

Über dieses Urteil sowie über eine Folgeentscheidung in einem Zwangsgeldverfahren des OLG Düsseldorf berichten die BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwälte Dr. Michael Rüberg und Lars Eggersdorfer in ihrem Artikel für die indische Fachzeitschrift „Legal Era“ – verbunden mit nützlichen Hinweisen zum Umgang mit dieser Problematik in der Praxis.

Den vollständigen Artikel in englischer Sprache mit dem Titel „Higher Regional Court of Dusseldorf decides on further use of advertising after product modification“ können Sie online hier abrufen.